17 Millionen Euro für stornierte Schulausflüge

Stuttgart  In Baden-Württemberg fallen wegen der Corona-Pandemie Tausende außerunterrichtliche Veranstaltungen aus. Das grün-schwarze Kabinett will die Schadensersatzleistungen für stornierte Klassenfahrten oder Schullandheimaufenthalte auf mehr als 17 Millionen Euro erhöhen.

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Weil viele Ausflüge gestrichen wurden, springt jetzt das Land ein. Foto: picture alliance / Uwe Zucchi/dpa

Das Land will Schulen umfassend die Schadensersatzleistungen für Tausende außerunterrichtliche Veranstaltungen zahlen, die wegen der Corona-Pandemie seit den Schulschließungen Mitte März nicht mehr stattfinden können. Insgesamt sollen die Bildungseinrichtungen im Südwesten knapp 17,45 Millionen Euro für die Stornierung von Klassenfahrten, Schüleraustauschen oder Schullandheimaufenthalten ersetzt bekommen. Das grün-schwarze Kabinett will am kommenden Dienstag weitere Zahlungen beschließen, nachdem im April bereits ein erster Teil des Geldes geflossen war. Die Vorlage für die Sitzung liegt der "Heilbronner Stimme" vor.

Niemand soll auf Stornokosten sitzen bleiben

Hintergrund ist, dass die Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie in diesem Schuljahr auch alle außerunterrichtlichen Veranstaltungen untersagt hatte. "Uns ist wichtig, dass die Schüler und ihre Eltern sowie die Lehrkräfte nicht auf den Stornokosten sitzen bleiben, die ihnen durch die durch das Coronavirus bedingte Absage entstanden sind", erklärt Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf Nachfrage unserer Zeitung.

Da die Schulen schon in der Zeit nach dem Lockdown Stornierungskosten zu begleichen hatten, stellte das Land bereits im April in einem ersten Schritt 8,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. "Weil die finanziellen Bedarfe der Schulen im April 2020 noch nicht so recht absehbar waren und die nun erwarteten Stornierungskosten die damals bewilligten Gelder übersteigen, steuern wir jetzt nach", sagt Eisenmann. Das Kabinett plant, die Haushaltsmittel noch mal um rund 9,25 Millionen Euro zu erhöhen, so dass der gesamte Schadensersatz, den das Land bezahlt, auf knapp 17,5 Millionen Euro ansteigt.

Regional aufgeschlüsselt

Laut einer Erhebung der vier Regierungspräsidien entstanden den Schulen in Baden-Württemberg Stornokosten für 8382 außerunterrichtliche Veranstaltungen - alleine an den Gymnasien im Südwesten sind über 2300 Veranstaltungen betroffen. Die höchsten Kosten meldet das Stuttgarter Regierungspräsidium, dessen Schulen auf rund 7,1 Millionen Euro sitzen blieben. In den Regierungsbezirken Karlsruhe, Freiburg und Tübingen sind es jeweils etwa 3,5 Millionen Euro.

Für Doro Moritz, Landeschefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), sind die Schadensersatzzahlungen ausreichend. Mit Blick auf das neue Schuljahr sagt Moritz aber, dass zumindest eintägige Ausflüge oder Klassenfahrten wieder möglich sein sollten. Mehrtägige Veranstaltungen bleiben im Südwesten aus Infektionsschutzgründen weiter verboten.


Kommentar: Nachvollziehbar

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind so vielfältig, dass es schwer fällt, einen Überblick zu behalten. Bei all den Milliardenzahlungen des Staates dürfen aber auch kleinere Bereiche nicht vergessen werden. Zu diesen gehören im Bildungsbereich die Kosten für Klassenfahrten, Schüleraustausche oder Schullandheimaufenthalte, die in Zeiten einer Pandemie abgesagt werden müssen. Da es nicht sein kann, dass Schulen oder am Ende gar Lehrkräfte und Eltern für die Stornierungskosten aufkommen müssen, ist es richtig, dass das Land hier einspringt. Für eine Pandemie kann niemand etwas, daher ist es inhaltlich gerechtfertigt, hier 17 Millionen Euro aus Steuermitteln zur Verfügung zu stellen.

Wann größere außerschulische Veranstaltungen wieder möglich sein werden, kann derzeit mit Blick auf die Gefahr einer zweiten Corona-Welle niemand prognostizieren. Bis auf Weiteres müssen Schulen aus Infektionsschutzgründen sowieso auf mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen verzichten. Diese wären zudem nicht vermittelbar, da nach Sommerferien jeder Tag dazu benötigt werden wird, um den verpassten Unterrichtsstoff wieder nachzuholen. Ob es ab dem Herbst wieder erste Tagesausflüge von Klassen geben wird, bleibt abzuwarten. Bleiben die Infektionszahlen stabil, spricht dagegen aber nichts.


Michael Schwarz

Chefkorrespondent Landespolitik

Michael Schwarz ist seit 2005 bei der Heilbronner Stimme. Landesregierung, Landtag, Parteien, Fraktionen, Politiker - Schwarz beobachtet rund um die Uhr die landespolitischen Akteure in Stuttgart und geht der Frage nach, ob diese einen guten Job machen.

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