Ende einer heiklen Affäre

Bühlertal - Nach monatelangem Rechtsstreit gibt Bürgermeister Michael Stockenberger wegen der anhaltenden Vorwürfe der Kinderpornografie auf und tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Seine Anwälte begründeten dies am Freitag mit den nun vorliegenden Gutachten von Sachverständigen. „Diese lassen mit hinreichender Aussicht auf Erfolg eine Entkräftung des zugrunde liegenden Tatvorwurfs nicht zu“, heißt es in einer Mitteilung der Juristen.

Auch die Beschwerde Stockenbergers beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg gegen seine vorläufige Dienstenthebung wurde zurückgenommen. Der Bürgermeister soll im Sommer 2005 eine kinderpornografische Bilddatei versandt haben. Damit setzt Stockenberger den vorläufigen Schlusspunkt unter eine Affäre, die die 8200-Einwohner-Gemeinde (Kreis Rastatt) in der Nähe von Baden-Baden landesweit in die Schlagzeilen gebracht hatte: Das Landratsamt Rastatt hatte Ende August vergangenen Jahres ein Disziplinarverfahren gegen Stockenberger eingeleitet und die vorläufige Dienstenthebung angeordnet.

Zuvor hatte Stockenberger einen Strafbefehl des Amtsgerichtes Baden-Baden über 10 000 Euro akzeptiert – obwohl er die Vorwürfe stets bestritten hat. Die von der Polizei entdeckte Datei auf seinem Rechner sei von ihm sofort nach Erhalt gelöscht und nicht wissentlich weitergeleitet worden. Nachdem Stockenbergers Antrag auf Aufheben der Suspendierung Ende November vom Verwaltungsgericht in Karlsruhe abgelehnt worden war, legte der bisherige Bürgermeister Beschwerde vor dem VGH ein. Die Leitung des Rathauses hatte in der Zwischenzeit Amtsverweser Johann Horeth inne.

Nach der Gemeindeordnung wird der neue Bürgermeister in den kommenden drei Monaten gewählt. Horeth selbst will sich nicht mehr für das Amt zur Verfügung stellen: „Ich werde meine Zeit wie versprochen zu Ende bringen und dann den Schlüssel übergeben“, sagte er auf Anfrage. Mit dem angekündigten Rücktritt Stockenbergers sei ihm ein Stein vom Herzen gefallen. lsw