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In einigen Kommunen gibt es ab Montag nur noch eine Kita-Notbetreuung

Das Land plant, die Corona-Notbremse in Hotspots auch für Kitas umzusetzen. Die Stadt Heilbronn wartet nicht auf Details und informiert heute die Eltern: In den Betreuungseinrichtungen der Stadt gibt es von Montag an nur noch Notbetreuung. In Öhringen und Künzelsau werden Kitas geschlossen. Dasselbe ist für die gesamte Region zu erwarten.

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In einigen Kommunen der Region gibt es ab Montag nur noch eine Kita-Notbetreuung. Themenfoto: dpa

Das gelte für Einrichtungen aller Träger, sagte eine Sprecherin der Stadt am Freitag. Bei den Bestimmungen für die Notbetreuung orientiere man sich an den Regeln aus dem Januar. Demnach müssen beide Erziehungsberechtigte an der Betreuung der Kinder gehindert sein, um das Angebot in Anspruch zu nehmen.

Es gibt aber keine Beschränkung auf bestimmte Berufe, auch Homeoffice ist kein Ausschlusskriterium. Neu ist, dass auch Studenten sowie Schüler, die wegen der Prüfungsvorbereitung an der Betreuung gehindert sind, die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.

Stadt wartet nicht auf Landesverordnung 

Mit der Information an die Eltern greift die Stadt einer Entscheidung vor, die das Land angekündigt hat. Demnach sollen in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 nicht nur die Schulen im Fernunterricht bleiben, auch die Kitas sollen schließen und zur Notbetreuung übergehen. In Heilbronn liegt die Inzidenz über 300. Auch im Landkreis Heilbronn und im Hohenlohekreis ist sie über der 200er-Marke. 

Ministerium schreibt alle Einrichtungen an 

Ansonsten ist es eine Hängepartie, wie sie Kommunen bei Änderungen der Verordnungen so oft erlebt haben: In einem Schreiben von Freitag, das stimme.de vorliegt, erläutert das Kultusministerium die geplanten Vorgaben. Demnach müssen Kitas zur Notbetreuung wechseln, wenn in einem Kreis der 200er-Wert an drei Tagen in Folge überschritten ist. In Stadt und Landkreis Heilbronn sowie im Hohenlohekreis ist das der Fall. 

Der Landratsamt Heilbronn will am Freitag auch formal feststellen und veröffentlichen, dass die Marke von 200 drei Tage überschritten ist. Damit wäre die Voraussetzung geschaffen, dass die angekündigten Regeln greifen, auch wenn sie mal wieder erst am Wochenende vorliegen - alle Landkreis-Kitas müssten von Montag an geschlossen bleiben. Die Kommunen sind noch in der internen Abklärung, hieß es am Montag etwa aus Eppingen oder Neckarsulm.

Künzelsau und Öhringen schaffen Fakten 

Das Landratsamt Hohenlohekreis hat den Kommunen am frühen Freitagabend empfohlen, die Kindertagesstätten im Kreis zu schließen und auf Notbetreuung umzustellen, sofern dies vor Ort möglich und umsetzbar sei. 

Die Städte Künzelsau und Öhringen hatten das bereits früher am Tag angekündigt. „Wir haben alle Kita-Leitungen informiert, dass auch in Öhringen die Notbremse greift und ab Montag bis auf weiteres kein Kita-Betrieb stattfinden kann“, sagt Öhringens Sprecher Michael Walter. „Alle Leiterinnen wurden auch nochmal telefonisch informiert.“ Die meisten Einrichtungen seien vor den Abholzeiten informiert worden, so dass dies den Eltern auch mündlich mitgeteilt werden konnte.

„Die Schließung bedeutet natürlich eine große Belastung für die Familien. Auch wir tun uns mit der Abwägung schwer, aber auch wir müssen uns an die Vorgaben des Landes halten“, erklärt Landrat Matthias Neth. „Ein deutliches Absinken des Inzidenzwertes ist leider nicht zu erwarten, das Fallgeschehen ist weiterhin sehr dynamisch. Daher ist diese Entscheidung notwendig.“ Die geänderte Corona-Verordnung werde voraussichtlich am 19. April in Kraft treten und wäre ab 21. April rechtswirksam, so das Landratsamt.

Ministerium: Details noch in der Abstimmung 

Laut einem Sprecher des Sozialministeriums befindet sich die Verordnung noch in der Abstimmung zwischen den Ministerien und soll heute oder am Wochenende veröffentlicht werden. Kitaschließungen ab einer Inzidenz von 200 sind auch in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Die entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes muss aber erst noch Bundestag und Bundesrat passieren. 

 


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