Teure Böschungssicherung beschäftigt den Obersulmer Gemeinderat
Die Fraktionen im Obersulmer Gemeinderat suchen nach Einsparmöglichkeiten und stellen Anträge zu einzelnen Positionen im Haushalt.
Die Fraktionen hatten den Obersulmer Haushalts 2023, der einstimmig verabschiedet wurde, nach Einsparmöglichkeiten durchforstet.
Die Freien Wähler wollten die Aufstockung einer Stelle bei der Gemeindebücherei streichen, die Grünen über die Notwendigkeit diskutieren. Bürgermeister Björn Steinbach bat darum, doch erst die Hintergründe zu hören. Der Antrag der FWV scheiterte deutlich, die Grünen konnten sich mit einem Sperrvermerk durchsetzen.
Friedhofswärter ein Kümmerer
Die beschlossene Stelle des Friedhofwärters wollte die FWV erneut diskutieren, zumal im Haushalt die Pflegearbeiten in gleichem Umfang wie bisher eingestellt waren. Das sei nur geschehen, weil man nicht wisse, wann die Stelle besetzt werde, erklärte Bauamtsleiterin Fennja Kromer. Die Personalausgabe werde sich amortisieren, versprach sie. Ein eigener Friedhofswärter sei ein Kümmerer vor Ort, was einen Qualitätssprung bedeute, meinte der Bürgermeister. Die FWV zog ihren Antrag zurück.
Aufschub scheitert
Die SPD beantragte, die Böschungssicherung Kirchacker/B39 am Ortseingang von Willsbach zwei Jahre zurückzustellen, fielen doch zweimal Entwürfe im Gemeinderat durch, da es um 900.000 Euro geht. "Günstiger wird es nicht", meinte Steinbach zu einem Aufschub und hob hervor, dass der Großteil der Kosten auf Kanal- und Straßenbau entfalle. Er sah die Chance für eine Lösung und schlug einen Vor-Ort-Termin vor. Der SPD-Antrag auf Verschiebung fiel mehrheitlich durch.
Einen Sperrvermerk konnten die Grünen für den Minipipe-Bikepark (48.000 Euro) und die Calisthenics-Anlage (20.000 Euro) durchsetzen genauso wie für die 30.000 Euro für den von der Musikschule gewünschten Flügel fürs neue Multifunktionsgebäude. Die mobile Bühne (16.000 Euro) bleibt unangetastet. Sie sei Teil des Konzepts, erklärte der Bürgermeister.
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