Obersulm
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2021 blieb mehr Geld übrig in Obersulm, das rettet Investitionen 2022

Der Nachtragshaushalt der Gemeinde Obersulm enthält viele negative Änderungen. Bei der Gewerbesteuer fehlen 1,7 Millionen Euro. Bauhofumbau und Mensa-Anbau werden verschoben.

Sabine Friedrich
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Lesezeit 2 Min
2021 blieb mehr Geld übrig in Obersulm, das rettet Investitionen 2022
Der Anbau von Räumen für Ganztagsbetreuung und Mensa an der Michael-Beheim-schule muss ins kommende Jahr verschoben werden. Foto: Mario Berger  Foto: Berger, Mario

So schlimm, wie es Kämmerin Margit Birkicht befürchtet hatte, kommt es nicht. Dennoch gibt es einige unerfreuliche Entwicklungen in der Finanzlage von Obersulm. Der Gemeinderat stimmte dem Nachtragsetat 2022 zu. Überrascht war er von den Zahlen nicht, hatte Birkicht bereits im Mai, unerwartet früh, einen Finanzzwischenbericht vorgelegt. Ihre Prognose für 2023: "Es wird ziemlich schwierig nächstes Jahr."

Es gibt auch Positives

Die guten Nachrichten: Steuereinnahmen und Zuweisungen vom Land entwickeln sich positiv. So erhält Obersulm zum Beispiel 381 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als gedacht. Bei der Einkommenssteuer macht das Plus einen Betrag von 467 000 Euro aus. In der Summe fließen damit 902 000 Euro mehr in den Säckel. Der Gemeindetag warne jedoch davor, mit den prognostizierten Steuermehreinnahmen zu rechnen.

Anstieg gestoppt

Selbst mit diesen kann die Gemeinde den Ausfall bei der Gewerbesteuer nicht ausgleichen, der sich auf 1,7 Millionen Euro beläuft. Statt der veranschlagten 6,8 Millionen Euro kann Birkicht wohl nur 5,2 Millionen Euro verbuchen. Der fünf Jahre währende Anstieg der Gewerbesteuer ist damit gestoppt. Die Kämmerin hofft jedoch, dass sie 2023 wieder mehr von diesen Einnahmen verbuchen kann.

Weit weg von ausgeglichenem Haushalt

Auch bei sonstigen Erträgen muss die Gemeinde mit Einbußen rechnen, sinken diese doch um 570 000 Euro. Die Kommune schiebt Unterhaltungsmaßnahmen ins kommende Jahr. Allerdings kommen wieder unerwartete Ausgaben hinzu, etwa die Behebung von Schäden am Friedhofsgebäude oder am Rathaus in Affaltrach. Die Ausgaben erhöhen sich damit um 162 000 Euro. All diese Entwicklungen reißen ein tieferes Loch, schließt doch der laufende Betrieb nicht mit einem Minus von 732 000 Euro ab, sondern mit minus 1,4 Millionen Euro. "Da sind wir weit weg von einem ausgeglichenen Haushalt", lautet der Kommentar von Birkicht.

Keine Förderung und noch keine Baugenehmigung

Ein bisschen Luft kann sich die Gemeinde verschaffen, weil das Investitionspaket nicht vollständig umgesetzt werden kann. Weil es kein Förderprogramm gibt und die Baugenehmigung noch nicht vorliegt, starten der Bauhofumbau und der Anbau von Mensa und Ganztagsbetreuung an der Michael-Beheim-Schule nicht in diesem Jahr. Somit werden rund 600 000 Euro weniger für Investitionen benötigt. Bauplatzverkäufe bringen mehr Geld ein als gedacht.

Liquide Mittel sind gefüllt

Zwar können die Tilgungen aus dem laufenden Betrieb getätigt werden, aber mit einem Überschuss von 161 000 Euro können die millionenschweren Investitionen nicht finanziert werden. Da kommt der Gemeinde der gute Rechnungsabschluss 2021 mit 10,6 Millionen Euro liquiden Mitteln zugute. Es bleiben dann immer noch 3,76 Millionen Euro am Jahresende 2022 übrig, statt des Mindesbetrags von 750 000 Euro. Trotz aller negativen Änderungen spricht Kämmerin Birkicht dann doch von einer ordentlichen Finanzlage.

Dennoch schwant Benjamin Friedle (Grüne) Unerfreuliches: Angesicht der Pflichtaufgaben fragt er sich, ob die Gemeinde überhaupt in der Lage sein werde, weitere Projekte der Prioritätenliste in diesem Jahrzehnt überhaupt noch verwirklichen zu können.

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