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100 Ukraine-Flüchtlinge haben Heilbronn wieder verlassen

Derzeit häufen sich Meldungen, dass Kriegsflüchtlinge wieder in die Ukraine zurückkehren. Auch in Heilbronn sind solche Fälle bekannt, auch wenn es nicht allzu viele sind. Ausnahmeregeln für die Einreise gelten noch bis Ende August.

Christoph Donauer
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Lesezeit 2 Min
100 Ukraine-Flüchtlinge haben Heilbronn wieder verlassen
Noch immer verlassen Menschen die Ukraine, wie hier in Pokrowsk im Osten des Landes. Einige Flüchtlinge kehren jedoch wieder in ihr Heimatland zurück. Foto: dpa  Foto: Efrem Lukatsky

Von den tausenden Ukraine-Flüchtlingen, die seit Kriegsbeginn in Deutschland Schutz gesucht haben, sind in den vergangenen Monaten manche wieder in ihr Heimatland zurückgekehrt.

Das bestätigt die Stadt Heilbronn auf Anfrage unserer Redaktion. Dort sind etwa 100 Fälle bekannt, in denen Ukrainer die Region verlassen haben. "Manchmal wissen wir, dass sie wieder in die Ukraine zurückgegangen sind", sagt Stadt-Sprecherin Claudia Küpper. "Wir wissen aber nicht von allen, wohin sie verzogen sind."

Info über Ausreise ist für die Stadtverwaltung wichtig

Systematisch erfasst wird das nicht, die Flüchtlinge müssen sich auch nicht abmelden. Deshalb ist die genaue Zahl ebenfalls unklar. Meist erfährt die Stadtverwaltung erst davon, wenn die Ausländerbehörde Ukrainerinnen und Ukrainer kontaktiert und diese dann Bescheid geben, dass sie nicht mehr in der Region sind. "Wenn wir das erfahren, erfassen wir es, damit wir keinen Platz in einer Unterkunft oder Schule bereithalten müssen", erklärt Küpper. Deshalb seien diese Informationen wichtig.

Generell habe es schon früh Ukrainer gegeben, die der Region wieder den Rücken gekehrt haben. "Wir sehen dieses Phänomen, aber es ist nicht massenhaft." Seit Kriegsbeginn seien in Heilbronn 1144 Ukraine-Flüchtlinge erfasst worden.

Wohl kein Fall im Heilbronner Landkreis

Beim Heilbronner Landratsamt sind insgesamt 3349 Flüchtlinge aus der Ukraine erfasst. Die meisten wurden von Privatleuten oder in Unterkünften der Kommunen untergebracht, 560 leben in den Unterkünften des Landkreises. Im Heilbronner Landratsamt ist derzeit nicht bekannt, dass Flüchtlinge wieder in die Ukraine zurückkehren, sagt Sprecherin Tamara Waidmann. "Aber wir haben mitbekommen, dass auf Landesebene wohl Bewegungen zurück in die Westukraine bekannt sind."

Das Landes-Justizministerium, das auch für Migration zuständig ist, gibt an, dass seit Kriegsbeginn 108.000 Flüchtlinge in Baden-Württemberg erfasst wurden.

Ukrainer können länger als 90 Tage im Schengen-Raum bleiben

Über die Vorgaben, wie lange geflüchtete Ukrainer in Deutschland bleiben können, kursieren unterschiedliche Angaben. Anfangs wies die EU-Kommission darauf hin, dass Ukrainer mit ihrem Reisepass ohne Visum innerhalb von sechs Monaten 90 Tage lang im Schengen-Raum bleiben können, also auch in Deutschland. Diese Regelung wurde bereits 2017 beschlossen.

Obwohl die 90 Tage für viele Ukrainer inzwischen vorüber sein dürften, können sie weiterhin in Deutschland bleiben. Anfang März erlaubte das Bundesinnenministerium per Verordnung auch Nicht-Ukrainern, die in dem Land leben oder beim Kriegsausbruch vor Ort waren, nach Deutschland zu reisen. Die "Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung" gilt noch bis Ende August.

Ob die Ausnahme-Regeln verlängert werden, ist unklar

Wird die Verordnung darüber hinaus verlängert? Welche Dokumente sind dann notwendig? Diese und weitere Fragen unserer Redaktion beantwortete das SPD-geführte Bundes-Innenministerium trotz Nachfrage nicht.

Experten gehen jedoch davon aus, dass Ukrainer den Zeitraum von 90 Tagen im Zweifel durch einen Antrag bei der Ausländerbehörde verlängern könnten, selbst wenn die Ausnahme-Verordnung wegfällt.

Landkreistags-Präsident fordert Unterstützung bei Sozialleistungen

Der Präsident des Landkreistags, Joachim Walter, warnt davor, die Kosten für Sozialleistungen an Ukraine-Flüchtlinge den Kommunen aufzubürden. Diese bekommen nämlich Leistungen wie Hartz IV, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis haben.

Die Städte und Gemeinden müssten dafür jährlich 720 Millionen Euro an Mehrkosten aufwenden. "Es sind nicht nur die Unterkunftskosten, die wir mitfinanzieren müssen. Es sind auch die Eingliederungshilfen, die Hilfen zur Pflege und die Jugendhilfekosten, die wir anteilig bezahlen müssen", sagte Walter der "FAZ". Von der Landesregierung forderte er, die Kosten zu übernehmen.

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