Nach Festnahme eines alkoholisierten Mannes und Videoausschnitt: Polizei prüft Rechtmäßigkeit des Vorgehens

Pforzheim 

Email
Die Polizei musste am Samstagnachmittag in Pforzheim einschreiten. Foto: Guido Kirchner/dpa

Am Samstagnachmittag gegen 16.25 Uhr hat ein 25-Jähriger am Pfälzerplatz in der Pforzheimer Nordstadt einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die Polizei wurde alarmiert, da der Mann nach Mitteilung versuchte, Fahrzeuge anzuhalten und Passanten anpöbelte. Nach derzeitigem Stand der Erkenntnisse sollte der alkoholisierte Mann durch eine herbeigerufene Polizeistreife einer Kontrolle unterzogen werden.

Gleich zu Beginn der Kontrolle trat der offensichtlich alkoholisierte und aggressive 25-Jährige auf die Beamten nah zu und fuchtelte mit seinen Armen direkt vor den Gesichtern der Polizisten herum. Der Mann wurde hierbei mehrfach aufgefordert, dies zu unterlassen. Versuche, den Mann zu beruhigen, scheiterten. Da von ihm erhebliche Gefahren ausgingen, musste er schließlich in Gewahrsam genommen werden. Weil er sich gegen die Maßnahmen massiv wehrte, musste er in der Folge zu Boden gebracht und fixiert werden, um die Widerstandshandlungen zu brechen. Hierbei griff er zunächst an den Beamten und später gegen die einschreitenden Beamten und versuchte diese zu verletzen. Nachdem ihm Handschließen angelegt wurden, konnte er zu einem Polizeirevier gefahren werden. Auch hierbei leistete er massiven Widerstand. Er musste die Nacht im Polizeigewahrsam verbringen. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von über 2,2 Promille.

Videoausschnitt kursiert im Internet

Die Identität des Mannes konnte im Laufe des Sonntagvormittags geklärt werden. Der 25-jährige Portugiese, welcher sich nach eigenen Angaben nur vorübergehend in Deutschland befindet, wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt. Ein einschreitender Beamter wurde dabei so verletzt, dass er seinen Dienst abbrechen musste.

Mittlerweile kursiert ein Video mit einer Teilsequenz des Polizeieinsatzes in den sozialen Medien. Der Gesamtsachverhalt ist dabei nicht ersichtlich.

Bilder, die Fragen aufwerfen

Die Polizei ist regelmäßig in einem ständigen Spannungsfeld, wenn Zwangsmaßnahmen gegen Personen durchgeführt werden müssen, vor allem dann, wenn diese alkoholisiert und äußerst aggressiv sind und dabei die einschreitenden Beamten aktiv körperlich angehen. Klar ist, dass die Polizei ihrem gesetzlichen Auftrag, Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu beseitigen sowie Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, nachkommen muss. Hier kann es erforderlich sein, wenn, wie im vorliegenden Fall, der Betroffene unkooperativ ist und alle deeskalierende Alternativen abgelehnt werden, einen Widerstand mit körperlicher Gewalt zu brechen.

Das Video zeigt deutlich, dass die Polizisten gewillt waren, den Widerstand mit einfacher körperlicher Gewalt zu beenden und den Mann in Gewahrsam zu nehmen. Solche Einsätze erzeugen häufig Bilder, die Fragen aufwerfen.

Zeugen gesucht

Die Verletzungen aller Beteiligten wurden dokumentiert. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte sowie des zuvor gemeldeten Verhaltens eingeleitet. Im Rahmen des Verfahrens wird dabei auch die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der einschreitenden Beamten geprüft. Ob das Vorgehen der einschreitenden Beamten im Gesamtsachverhalt bei diesem Vorgehen rechtmäßig war, ist Gegenstand der aktuell laufenden Ermittlungen. Darüber hinaus wird auch geprüft, ob das Video regelkonform erstellt und veröffentlicht wurde.

Zeugen oder Hinweisgeber des Sachverhalts werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Pforzheim-Nord, Tel. 07231 186-3211, in Verbindung zu setzen.