Männer reisen illegal ein und verschwinden

Region  Acht Iraner verstecken sich in einem Lkw und stranden bei der Verkehrspolizei in Weinsberg. Nun sind sie verschwunden, wohin, ist völlig unklar.

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Oft ist sehr viel los auf der A6 zwischen Sinsheim und Kupferzell. Viele Lkw aus osteuropäischen Ländern nutzen die Route für Fahrten Richtung Frankreich und Spanien. Foto: Archiv/Berger

Acht Männer aus dem Iran sind am Donnerstagnachmittag in Weinsberg gestrandet. Sie hatten sich im Laderaum eines Lkw versteckt. Wo sie sich jetzt aufhalten, ist unbekannt. Weder Polizei noch Ausländerbehörde wissen, was aus den Männern wurde.

Der Lkw war nach Angaben der Polizei auf der A6 bei Heilbronn in Fahrtrichtung Öhringen unterwegs. Verkehrsteilnehmer verständigten die Polizei, als sie bemerkten, dass sich mehrere Arme unter der Plane des Aufliegers heraus nach draußen streckten und winkten. Streifenwagen lotsten das Fahrzeug zur Verkehrspolizei in Weinsberg. Dort stellte sich heraus, dass sich acht Männer zwischen der Ladung des Lkw, die aus Reifen bestand, versteckt hatten. Die Iraner seien bereits im französischen Dole registriert worden.

Die Männer wollten nicht in Frankreich bleiben und weiter nach Großbritannien reisen, sagte die Polizei. Ihr zufolge schlichen sie sich in der Nähe von Paris auf die Ladefläche des polnischen Sattelzugs. Dessen Fahrer schlief und merkte nichts davon. Als die acht Männer während der Fahrt feststellten, dass der Lkw nach Süddeutschland und nicht nach Großbritannien fuhr, machten sie durch ihr Winken auf sich aufmerksam. Die Polizei habe die Staatsanwaltschaft und die Ausländerbehörde beim zuständigen Landratsamt in Heilbronn eingeschaltet, sagte Polizeisprecher Rainer Köller. Diese entscheiden über das weitere Vorgehen.

Es lag kein Haftgrund vor

Die Heilbronner Staatsanwaltschaft bestätigte, dass sie einen Anruf zum Vorfall erhalten hatte. Der ausländerrechtliche Verstoß der illegalen Einreise rechtfertige im vorliegenden Fall keine Untersuchungshaft, erklärte Oberstaatsanwalt Martin Renninger auf Stimme-Anfrage. Erst bei Wiederholungstätern komme diese in Betracht.

Die Iraner sollen zwischen 18 und 40 Jahre alt sein. Sie hätten keine Ausweispapiere gehabt, lediglich eine Aufforderung zur freiwilligen Ausreise aus Frankreich, teilte Manfred Körner, Sprecher des Heilbronner Landratsamtes, mit. Es sei nicht bekannt, in welcher Verfassung die Männer waren. Unklar ist, wo die Iraner nun sind. "Die Personen wurden nicht weiter festgehalten", so Körner. "Ihr derzeitiger Aufenthaltsort ist unbekannt." Ob sie einen Schlafplatz finden oder Geld haben, um Essen zu kaufen? Darüber ist nichts bekannt. Sollten sie obdachlos sein, wäre das Ordnungsamt im Rathaus der Stadt Heilbronn zuständig, sagte Körner. Ob die Männer untertauchen oder auf eigene Faust das Land verlassen, ist nicht klar.

Das Landratsamt begründet dieses Vorgehen mit dem Mangel an Abschiebehaftplätzen. Deshalb hätte die Behörde den Iranern lediglich Anlaufbescheinigungen für die Ausländerbehörde ausgestellt, teilte Körner mit. Diese Bescheinigung erlaube es den betroffenen Personen, innerhalb von drei Tagen bei der Ausländerbehörde vorzusprechen und sich zu diesem Zweck im Land aufzuhalten. Sollten sich die Männer Anfang der nächsten Woche im Landratsamt melden, werde voraussichtlich eine Ausweisung wegen unerlaubter Einreise durch das Regierungspräsidium Karlsruhe erfolgen.

Innenministerium übt Kritik

Dieses Vorgehen sei "deutlich zu hinterfragen", kommentiert ein Sprecher des Innenministeriums Baden-Württemberg die Vorkommnisse. Die Abschiebehaftplätze in der zentralen Einrichtung des Landes Baden-Württemberg in Pforzheim seien in diesem Fall ohnehin die falsche Adresse, um die illegal eingereisten Iraner unterzubringen. "Normalerweise müssen die Männer in eine Erstaufnahmestelle kommen".

Abschiebegefängnis in Pforzheim

Baden-Württemberg unterhält in Pforzheim eine zentrale Abschiebehaft-Einrichtung. Sie verfügt über 51 Haftplätze, sagt ein Sprecher des Landesinnenministeriums. Es sei geplant, sie auf 80 Plätze auszubauen. Dort werden Menschen untergebracht, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Geführt wird das Gefängnis durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Um einen abgelehnten Asylbewerber in Pforzheim unterzubringen, ist eine richterliche Haftanordnung erforderlich. Flüchtlinge, die ins Land kommen, werden dagegen in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht. Es wird geprüft, ob jemand bereits in einem anderen europäischen Land einen Asylantrag gestellt hat. Ist dies der Fall, besteht die Möglichkeit, ihn abzuschieben.


Heike Kinkopf

Heike Kinkopf

Reporterin

Heike Kinkopf ist Redakteurin im Reporterteam der Heilbronner Stimme. Diese Einheit berichtet über das tagesaktuelle Geschehen in der Region und kümmert sich um investigative Recherchen.