Zoll kontrolliert Taxigewerbe

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Am 2. März beteiligte sich das Hauptzollamt Heilbronn mit insgesamt 46 Beschäftigten an einer bundesweiten Kontrolle des Zolls zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung im Taxigewerbe. Kontrolliert wurden an diesem Tag insgesamt 112 Taxen unter anderem in Crailsheim, Heilbronn, Ludwigsburg, Öhringen, Schwäbisch Hall, Vaihingen an der Enz und Wertheim.

Ziel der Maßnahme war es, arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Verstöße aufzudecken. "Nicht selten wird in diesem Bereich bei der Arbeitszeit getrickst", so der zuständige Sachbearbeiter Gerd Walter aus Tauberbischofsheim. "Das Warten in den Fahrzeugen auf Kunden ist arbeitsrechtlich eindeutig als Arbeitszeit anzusehen und so ergaben sich auch bei dieser Kontrolle mutmaßliche Verstöße."

Mögliche Verstöße gegen Mindestlohnvorschriften

Im Ergebnis führten die Personenbefragungen der Fahrer von 74 unterschiedlichen Taxiunternehmen und an diversen Taxiständen im gesamten Zuständigkeitsbezirk des Hauptzollamtes Heilbronn zu folgenden Ergebnissen:

In sieben Fällen wird möglichen Verstößen gegen Mindestlohnvorschriften nachgegangen. Ferner ergaben sich im Rahmen der Kontrollen achtmal Anhaltspunkte einer Beitragsvorenthaltung. Dabei gewähren Arbeitgeber den Fahrern Teile ihres Arbeitsentgelts nicht und enthalten den Sozialkassen Beiträge vor. Bei zwei Kontrollen besteht derzeit der Verdacht des Leistungsmissbrauchs, das bedeutet, dass Fahrer trotz eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses nebenbei auch Sozialleistungen beziehen. Fälle von illegaler Ausländerbeschäftigung oder Scheinselbstständigkeit wurden bei der Kontrolle nicht festgestellt.

Den festgestellten Unregelmäßigkeiten geht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Zusammenarbeit mit den Sozialversicherungsträgern durch weitergehende Geschäftsunterlagenprüfungen nach.