Spielzeuglokomotive nach Autobahnkontrolle versteuert

Heilbronn 

Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 570 Euro musste ein 48-jähriger Mann aus der Schweiz beim Zoll entrichten, da er bei seiner Einreise für die mitgeführte Spielzeuglokomotive im Wert von 3.000 Euro keine zollrechtliche Anmeldung abgegeben hatte. Den Betrag musste der Reisende für die Modelleisenbahn entrichten, nachdem er von der Kontrolleinheit Verkehrswege auf der A6 zwischen Bad Rappenau und Heilbronn kontrolliert wurde.

Der Eidgenosse konnte für sein schienengebundenes Spielzeug keinen zollrechtlichen Nachweis erbringen, da er es nach Grenzübertritt aus der Schweiz nicht ordnungsgemäß beim Zoll angemeldet hatte. Somit handelt es sich im zollrechtlichen Sinn um Nichtgemeinschaftsware, die abgabenfrei nur im Rahmen eines sogenannten Überwachungsverfahrens im deutschen Steuergebiet transportiert werden darf.

Nach Angaben des Mannes sollte die elektrische Spur-1-Spielzeuglokomotive auf einer Spielzeugbörse in Nürnberg lediglich zur Schau gestellt werden. Aufgrund der unterlassenen Anmeldung musste jedoch davon ausgegangen werden, dass er dort einen Verkauf angestrebt hatte.