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Rabatte mildern die Erhöhung von Kitabeiträgen ab

Kitabeiträge jetzt zu erhöhen, ist nicht gerade der richtige Zeitpunkt, könnte man meinen. Doch ebendas will das Eppinger Rathaus ab März umsetzen. Damit soziale Härten abgemildert werden, sollen gleichzeitig mehr Familien von Rabatten profitieren. Das könnte zumindest im ersten Schritt funktionieren, meint unser Autor.

Jörg Kühl
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Lesezeit 1 Min

Kindergartenbeiträge erhöhen? Und dann noch in 40-Prozent-Schritten, bezogen auf die Lücke zum Landesrichtwert? Da sagt das soziale Gewissen reflexartig: Geht doch gar nicht! Welch ein ungeschicktes Timing angesichts der ringsum steigende Kosten, die die Familien jetzt schon belasten!

Dabei ist das Argument der Eppinger Verwaltung auch nicht von der Hand zu weisen: Der Zuschussbedarf ist jetzt schon riesig und er wächst kontinuierlich. Zudem: Auf die Zuweisungen für finanzschwache Kommunen möchte niemand verzichten. Und die könnten gekappt werden, wenn Eppingen nicht nachweisen kann, alles zu tun, sich aus eigener Kraft zu stärken.

Was auch zur Wahrheit gehört

Am Dienstag steht das Paket auf Antrag der SPD-Fraktion nocheinmal auf der Agenda des Gemeinderats. Kommt es zum Beschluss, beträfe die Erhöhung ab März ersteinmal nur die Besserverdienenden. Für untere bis mittlere Einkommen ergäbe sich in vielen Fällen eine Nullrunde, wenn nicht gar eine Ermäßigung. Dafür sorgt das Rabattsystem, dessen Hürden zeitgleich abgesenkt werden. Win-win, wenn alles so klappt, wie bisher von der Verwaltung vorgestellt: Die Stadt kann ihre Konsolidierungsbemühungen nachweisen, gleichzeitig werden die sozialen Härten in vielen Fällen durch die großzügigere Rabattierung abgemildert.

Doch auch dies gehört zur Wahrheit: Weitere Erhöhungen sind für September 2024 und für September 2025 geplant. Dann dürfte die Gebührenangleichung an den Landesrichtsatz einer deutlich breiteren Gruppe von Beitragszahlern an die Tasche gehen.

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