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Grenzen der Zusammenarbeit

Die Inhaftierung von Bundesbürgern in der Türkei ist nur eines von vielen Problemen zwischen Berlin und Ankara − doch es zeigt, wie schwer die Zusammenarbeit inzwischen geworden ist.

Von unserer Korrespondentin Susanne Güsten
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Kanzler Olaf Scholz in der Türkei
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Antrittsbesuch in der Türkei rund drei Monate nach seiner Vereidigung.  Foto: dpa

Die Inhaftierung von Bundesbürgern in der Türkei ist nur eines von vielen Problemen zwischen Berlin und Ankara − doch es zeigt, wie schwer die Zusammenarbeit inzwischen geworden ist. Offiziell ist die Türkei immer noch EU-Beitrittskandidat, doch im politischen und juristischen Alltag ist das längst Geschichte.

Das hat Folgen für Menschen, die in Deutschland ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nutzen und dann bei Reisen in die Türkei mit einer Justiz konfrontiert werden, die europäische Normen nicht anerkennt. Deutschland und die EU beklagen das seit Jahren.

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Reisen in der Türkei mit politischem Risiko

Die Türkei hält mehr als 100 Deutsche fest und verhindert, dass sie das Land verlassen.

Die Türkei von heute ist ein Staat, der die Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichts nicht mehr anerkennt, wenn sie der Regierung gegen den Strich gehen. Wenn demokratische Normen keinen Ansatzpunkt mehr bieten, um auf die Türkei einzuwirken, muss Deutschland andere Wege finden, um seine Bürger bei Besuchen in der Türkei vor Willkürakten zu schützen. Die Bundesregierung sollte das Thema der Inhaftierungen deshalb stärker mit politischen und wirtschaftlichen Themen verbinden, an denen der Erdogan-Regierung etwas liegt.

Berlin sollte klarmachen, dass türkische Forderungen nach Fortschritten etwa bei der Modernisierung der Zollunion mit der EU nur dann eine Chance haben, wenn Deutsche in der Türkei nicht mehr eingesperrt werden, weil sie Erdogan kritisieren. Ideale und gemeinsame Überzeugungen können nicht mehr im Mittelpunkt der deutsch-türkischen Beziehungen stehen, das hat die Regierung in Ankara unmöglich gemacht.

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