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Elon Musk möchte Trump auf Twitter zurückholen

Was Elon Musk unter Meinungsfreiheit versteht, bleibt weiterhin unklar, meint unser Autor.

Julian Ruf
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Lesezeit 1 Min

Multimilliardär Elon Musk sieht in seinen Plänen für mehr Redefreiheit auf Twitter keinen Widerspruch zu den strikten Inhaltsregeln, die wir in der EU gewohnt sind. Sie würden exakt seinem Denken entsprechen, sagt der Tech-Unternehmer über das neue EU-Gesetz für Digitale Dienste (DSA). Mit dem DSA sollen künftig illegale Inhalte, wie Hassreden und Falschinformationen, schneller aus Nachrichtendiensten entfernt werden.

Musk betont zwar immer wieder, dass Twitter sich an lokale Gesetze halten müsse, doch welche das sind und wie er sich die Umsetzung auf einer global agierenden Plattform vorstellt, lässt er offen. Es wird deutlich, dass Elon Musk keine genaue Vorstellung von der europäischen Idee der Meinungsfreiheit hat.

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Diese Naivität zeigt sich einmal mehr darin, dass er Ex-Präsident Trump auf Twitter zurückholen möchte. Ausgerechnet Trump, der vor seiner Verbannung vom Kurznachrichtendienst immer wieder durch die Verbreitung von Falschinformationen aufgefallen ist. Manches, was Trump auf Twitter von sich gegeben hat, wäre hierzulande wahrscheinlich in der Kategorie Volksverhetzung gelandet.

Das zeigt, dass Musks Verständnis von Meinungsfreiheit klar im US-amerikanischen Raum angesiedelt ist. Ansichten zur Redefreiheit jenseits des Atlantiks unterscheiden sich nämlich drastisch von den Unseren. Musk hat zwar verstanden, dass auf Twitter Politik gemacht wird, aber nicht, dass Trump eigentlich ein Feind der Meinungsfreiheit ist.

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