Stuttgart
Lesezeichen setzen Merken

Kretschmann eröffnet neuen Landtag von Baden-Württemberg

Acht Wochen nach der Wahl kommt der neue Landtag am Dienstag erstmals zusammen. Da sei ein besonderer Moment, sagt Winfried Kretschmann. Das liegt diesmal auch an seiner Doppelrolle.

Von Nico Pointner und Henning Otte, dpa
  |  
Konstituierende Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Winfried Kretschmann spricht bei der konstituierenden Sitzung im Landtag. Foto: dpa

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne - so abgedroschen das Zitat von Hermann Hesse auch sein mag, so friedlich und freundlich wie am Dienstagmorgen dürfte es im Landtag die kommenden fünf Jahre wohl nicht mehr werden. Keine Zwischenrufe, kein Gebrüll, kein Gezeter in dieser allerersten Stunde der neuen Legislaturperiode. Stattdessen nette Begegnungen, warme Begrüßungen, freundliche Ellenbogengesten. Altgediente Parlamentarier treffen auf viele Neuankömmlinge. Blumengestecke in den gelb-schwarzen Farbnoten des Landtags auf den Regierungsbänken.

Acht Wochen nach der Wahl kommt der neue Landtag am Dienstag erstmals zusammen. Es ist recht eng geworden im Plenum, das Parlament ist um elf Abgeordnete angewachsen. Ein Saaldiener stellt am Morgen einen warmen Kräutertee - das Lieblingsgetränk des Ministerpräsidenten - auf den Platz der Landtagspräsidentin, direkt neben die goldene Glocke. Um 11.03 Uhr setzt sich Winfried Kretschmann auf den Platz, obwohl er da eigentlich wenig zu suchen hat. Als Ministerpräsident gehört Kretschmann ein paar Meter weiter auf die Regierungsbank.

Durch eine ungewöhnliche Fügung fällt ihm am Dienstag aber ein Zweitjob in den Schoß. Da der Regierungschef auch Abgeordneter ist und dem Landtag so lange angehört wie kein anderer - er saß 1980 zum ersten Mal im Landtag - fällt ihm die Rolle des Alterspräsidenten zu. In der Machtarithmetik weder eine bedeutende noch eine lang andauernde, aber doch eine symbolträchtige Rolle. „Alterspräsident hört und fühlt sich schon sehr alt an“, sagt seine Frau Gerlinde mit einem Schmunzeln kurz vor der Sitzung. „Aber auch würdig.“

Kretschmann spricht von "Frühlingsstunde der Demokratie"

„Wenn sich ein Parlament konstituiert, ist das ein besonderer Moment“, betont Kretschmann dann in seiner Eröffnungsrede. Er spricht vom „Zauber des Neuanfangs“, einer „Frühlingsstunde der Demokratie“. Als er Seite für Seite seine Rede abliest, ist es so ruhig im Saal, man könnte eine Coronamaske fallen hören. Dabei ging es im Landtag die vergangenen Jahre alles andere als friedlich zu. Der Ton ist mit dem Einzug der AfD rauer geworden, Ordnungsrufe und Beleidigungen waren zuletzt an der Tagesordnung. Ex-AfD-Abgeordnete pöbelten gar so lange rum, bis sie sich medienwirksam von der Polizei aus dem Saal geleiten lassen konnten.

Kretschmann ist das zuwider - er äußert auch gleich die Hoffnung, dass sich die „Beschimpfungen und Diffamierungen“ aus der vergangenen Wahlperiode nicht wiederholen. „Sie schaden nämlich dem Geist der Demokratie“, mahnt der 72-jährige. Das Parlament sei „keine Quatschbude“. „Wir sollten stets so streiten, dass man sich auch danach noch in die Augen sehen kann.“ Die AfD-Abgeordneten lauschen den Worten des Alterspräsidenten kommentarlos.

Aras erneut zur Landtagspräsidentin gewählt

Konstituierende Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Manuel Hagel, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gratuliert Muhterem Aras, der neu gewählten Präsidentin des Landtags. Foto: dpa

Mit Blick auf seine kuriose Doppelrolle stellt Kretschmann klar, dass der Landtag „vor der Regierung da ist“. „Sie bestimmen den Regierungschef, niemand anders“, sagt er. Kretschmann will sich am Mittwoch zum dritten Mal zum Regierungschef wählen lassen. Trotzdem fühle er sich als Abgeordneter, sei von ganzem Herzen ein leidenschaftlicher Parlamentarier.

Und so stellt er ordnungsgemäß die Beschlussfähigkeit des Parlaments fest und leitet den Wahlgang zur Bestimmung der Landtagspräsidentin. Die türkischstämmige Grünen-Abgeordnete Muhterem Aras wird mit breiter Mehrheit im Amt bestätigt - und entbindet Kretschmann nach einer guten Stunde von seinen ungewohnten protokollarischen Pflichten. Als die 55-Jährige sich um 12.20 Uhr auf ihren gewohnten Platz setzt, muss sie erstmal die Unterlagen ordnen und Kretschmanns Kräutertee nach hinten wegreichen. „Nachdem ich hier oben aufgeräumt habe, kann ich anfangen“, sagt sie.

 

Kommentar hinzufügen
Kommentar hinzufügen
  Nach oben