Bürgerentscheid wird wegen Corona verschoben

Schwaigern  Die Abstimmung über Integratives Wohnen in Schwaigern findet nicht wie geplant am Sonntag, 26. April statt. Wegen der Coronakrise muss der Termin verschoben werden.

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Corona macht auch dem für 26. April geplanten Bürgerentscheid in Schwaigern einen Strich durch die Rechnung. Zusammen mit den drei Vertrauenspersonen der Bürgerinitiative (BI) hat Bürgermeisterin Sabine Rotermund jetzt beschlossen, diesen zu verschieben. "Unter Abwägung aller Kriterien wäre der Bürgerentscheid nicht rechtssicher durchführbar", sagt Rotermund.

Bezahlbarer Wohnraum für Einheimische und Geflüchtete

Es geht um das Projekt "Integratives Wohnen in der Kernerstraße". Die Hoffnungsträger-Stiftung aus Leonberg möchte dort bezahlbaren Wohnraum für Geflüchtete und Einheimische schaffen. Der Gemeinderat hat im September 2019 zugestimmt, das Grundstück jedoch noch nicht an die Stiftung verkauft. Die BI möchte das Vorhaben verhindern und sieht in den Plänen die Gefahr eines sozialen Brennpunkts. Sie hatte genügend Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid zu erwirken.

Durch die Einschränkungen im Zuge der Coronakrise könne man die Bürger am Sonntag, 26. April, nicht auffordern, zur Abstimmung zu kommen, betont Sabine Rotermund. Zumal es momentan nicht möglich sei, sich im Vorfeld noch einmal öffentlich über die Thematik Hoffnungsträgerhaus auszutauschen - weder für die BI noch für Verwaltung und Parteien.

BI mit Homepage und auf Facebook präsent

So sieht es auch BI-Vertrauensmann Lothar Kulzer: "Wir können den Bürgern nicht auf der einen Seite Beschränkungen auferlegen und ihnen dann sagen, sie sollen zur Abstimmung kommen." Statt der geplanten Info-Stände in allen Stadtteilen habe die BI nun eine Homepage eingerichtet und sei auf Facebook vertreten. Lothar Kulzer: "Wir müssen jetzt verstärkt mit diesen Medien arbeiten."


Claudia Kostner

Claudia Kostner

Autorin

Claudia Kostner ist seit 1996 Redakteurin der Heilbronner Stimme. Der gebürtigen Heilbronnerin liegt die Region am Herzen. Sie berichtet hauptsächlich aus Zabergäu und Leintal, aber auch über die Volkshochschule Unterland.

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