Windpark Karlsfurtebene verzögert sich weiter

Öhringen/Waldenburg  Rolle rückwärts: Weil die Planungsfirma nun doch eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung startet, lässt die Genehmigung des Windparks auf Öhringer und Waldenburger Gemarkung weitere Monate auf sich warten.

Von Christian Nick
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So würden die neun Windkraftanlagen, die südlich von Waldenburg entstehen sollen, aus Blickrichtung Neuenstein aussehen. Aber das Planungsverfahren zieht sich nun weiter in die Länge. Visualisierung: Abo Wind

Es war eine Überraschung: Die lange geplante öffentliche Anhörung zum Windpark auf Öhringer und Waldenburger Gemarkung wurde vor drei Wochen vom Winde verweht. Der Grund: Der Projektierer Abo Wind, der den Bau der neun Anlagen verantwortet, wird nun "auf freiwilliger Basis" doch eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchführen. Das wirbelt auch den Terminplan gehörig durcheinander: Die ursprünglich bereits für das Frühjahr 2018 terminierte Genehmigung verzögert sich dadurch zunächst weiter.

Unerwartete Kehrtwende

Ursprünglich hatte die Wiesbadener Projektentwicklungsfirma das Planungsverfahren ohne diese Untersuchung durchziehen wollen. Woher nun der plötzliche Sinneswandel? Hierzu gibt es zwei gänzlich unterschiedliche Versionen. Nachfrage bei Rechtsanwalt Sven Staehlin, der die rund 50 Mitglieder starke Waldenburger Bürgerinitiative (BI) repräsentiert: "Wir freuen uns, dass das Vorhaben nun doch auf die Umweltverträglichkeit untersucht wird", zeigt sich dieser erleichtert.

War es eine Kungelei?

Die BI hatte Einwendungen bei der Genehmigungsbehörde - dem Landratsamt - formuliert und "scharf gerügt, dass dort die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ursprünglich für entbehrlich erachtet" worden war.

Sven Staehlin findet dafür drastische Worte: "Das Landratsamt hat sich von Abo Wind hinter die Fichte führen lassen, oder es war eine schlichte Kungelei." Denn für den Juristen ist klar: "Diese Entscheidung, der Verzicht auf die UVP, hätte niemals einer gerichtlichen Überprüfung standgehalten." Warum nicht? Die vom Projektierer vorgelegten Unterlagen und Gutachten zu Themen wie Vogel- und Denkmalschutz, Fledermauspopulationen, Schattenwurf oder zur Beeinflussung des Landschaftsbildes seien "inhaltlich kompletter Unfug und nur konstruiert dafür, die UVP zu vermeiden", ist Staehlin überzeugt.

UVP? Kann, aber muss nicht

Weshalb der Verzicht auf diese Untersuchung prinzipiell überhaupt möglich gewesen wäre: Die Erforderlichkeit einer UVP im Genehmigungsverfahren richtet sich nach der Anzahl der zu errichtenden Windenergieanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern.

Bei drei bis 19 Anlagen, wie in der Karlsfurtebene der Fall, ist der Öko-Check lediglich dann durchzuführen, wenn dessen Erforderlichkeit in einer speziellen Vorprüfung bejaht wird. Diese hatte im konkreten Fall der neun Windräder auf Basis der von Abo Wind vorgelegten Unterlagen eigentlich ergeben, dass durch "Bau und Betrieb keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen" verursacht würden - und somit keine UVP notwendig sei.

"Keinen Zweifel an der Qualität der Studien"

Im steten Insistieren vonseiten der BI, dem kritischen Hinterfragen der Gutachten des Projektierers sowie in der juristischen Anfechtbarkeit verortet Sven Staehlin denn auch den Grund für den Umschwung im Management des Wiesbadener Unternehmens. Das sieht man bei Abo Wind naturgemäß anders: "Wir haben keinerlei Zweifel an den Daten und der Qualität der von uns vorgelegten Studien", sagt Pressesprecher Daniel Duben auf HZ-Anfrage.

Und die Rolle rückwärts in Sachen UVP? Die habe keinen Zusammenhang mit den Protesten der Waldenburger BI, sondern diene allein dem Zweck, juristische Sicherheit zu garantieren: "Es gab jüngst einige richterliche Urteile, die gezeigt haben, dass eine UVP Rechtssicherheit schafft." Duben betont, dass die von der BI bemängelte Vorprüfung keineswegs von Abo Wind selbst, sondern von einem externen Gutachter durchgeführt worden sei.

Weitere Monate gehen ins Land

Die Folgen für das Windpark-Projekt: Es verzögert sich weiter, denn während die UVP läuft, liegt das Genehmigungsverfahren auf Eis. Der Zeitraum dürfte Monate betragen, schätzt BI-Anwalt Staehlin. Wenn der Umweltcheck beendet sein wird, sollen die Planungsunterlagen erneut öffentlich in den Rathäusern ausgelegt werden.

 


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