Nahverkehr Hohenlohe schreibt erstmals alle Fahrleistungen aus

Hohenlohe  Der Eigenbetrieb NVH will alle Busfahrten im Landkreis bis Sommer neu vergeben haben. Die Ausschreibung gliedert sich in zehn räumliche Lose von Dörzbach bis Waldenburg - mit einer Jahresfahrleistung von 6,46 Millionen Kilometern.

Von Ralf Reichert

Neue Nahverkehrs-Welt im Hohenlohekreis startet am 20. Dezember

Die Busverkehre des Nahverkehrs Hohenlohekreis werden bis Sommer neu vergeben. Laut Ausschreibung geht es in zehn räumlichen Losen um eine Jahresfahrleistung von 6,46 Millionen Kilometern. Das ist geringfügig weniger als jetzt.

Foto: privat

Es bleibt dabei: Der Nahverkehr Hohenlohekreis (NVH) behält als Eigenbetrieb die Hoheit darüber, den öffentlichen Busverkehr zu managen. Der Betrieb bleibt also in kommunaler Hand - von der wirtschaftlichen Verantwortung über die Disposition der Fahrzeuge bis zur Organisation der Fahrten. Trotzdem wird sich bis Ende 2019 einiges ändern.

Der NVH hat die Fahrleistungen gerade neu ausgeschrieben und will diese bis Sommer vergeben haben. Die neue NVH-Welt startet dann am 20. Dezember. Bewerber können bis 1. April ihr Interesse bekunden, an dem Bieterverfahren teilzunehmen. Es ist das erste Mal, dass sämtliche Fahrleistungen des NVH in einem umfassenden wettbewerbsrechtlichen Verfahren verteilt werden. Über den aktuellen Stand wurde der Kreistag am Montag informiert.

So funktioniert das aktuelle System

Bislang sichern 15 lokale Busunternehmen den Betrieb. Sie haben ihre Konzessionen vom NVH über einzelne Grundlagenverträge erworben. Weitere zwölf Firmen sind in geringerem Maße an diesem System beteiligt. Alle Unternehmen, die im Hohenlohekreis mit ihren Bussen weiter im Auftrag des NVH unterwegs sein wollen und dazu unter den neuen Voraussetzungen in der Lage sind, müssen sich nun neu bewerben, wobei die angebotenen Fahrten prinzipiell allen Dienstleistern offenstehen - europaweit, so wie die Ausschreibung gemäß des strengen EU-Wettbewerbsrechts angelegt ist.

Das beinhaltet die neue Ausschreibung

Die neue Ausschreibung ist unterteilt in zehn räumliche Lose: von Dörzbach bis Waldenburg. Unterm Strich steht eine Jahresfahrleistung von 6,46 Millionen Kilometern. Das ist geringfügig weniger als jetzt, weil etwa die Linien 49 und 63 in die Trägerschaft des Landkreises Heilbronn übergehen werden. Unterm Strich orientiert sich die Bestellung aber an jenem groben Rahmen, den der Nahverkehrsplan des Kreises vorgibt.

Der Kreistag hat ihn zuletzt im November 2017 fortgeschrieben. Darin sind gewisse Mindeststandards definiert. Und: Im Grunde ist der Plan eine Fortführung des aktuellen Angebots, weil Experten nach einer zweijährigen Analyse herausgefunden hatten: Es gibt kein System, das besser ist als das bestehende. Zumindest zu diesem Preis. Und daran will der Kreistag nicht rütteln, weil der Kreis schon jetzt Jahr für Jahr rund fünf Millionen Euro aus dem normalen Haushalt in den Eigenbetrieb stecken müssen.

Rufbus-System ist reine Theorie

Ein mögliches Rufbus-System mit einer Erweiterung des Angebots ist in dem Nahverkehrsplan ebenfalls enthalten, aber vorerst reine Theorie. Auch bei der aktuellen Ausschreibung spielt es keine Rolle. Nur wenn der Kreis mehr Landesförderung für den ÖPNV erhält und der Gesamtbetrieb nach der Neuvergabe wirtschaftlicher werden sollte, wäre dies eine Option.

Weniger Busunternehmen werden zum Zug kommen

Fest steht indes, dass sich die Zahl der Busunternehmen verringern wird. Denn eine Firma kann maximal zwei der zehn Lose bekommen. Nur noch zwischen fünf und zehn Dienstleister werden also die Fahrten bestreiten. Sie schließen mit dem Kreis neue Subunternehmerverträge.

Materie ist wettbewerbsrechtlich komplex

Die Neuausschreibung wird bestimmt durch komplexe wettbewerbsrechtliche Bedingungen. Die bestehenden Verträge mit den Busunternehmen sind bereits im April 2017 ausgelaufen, konnten aber bis Dezember 2019 verlängert werden. Jetzt gibt es keinen Aufschub mehr. Das heißt: Eine EU-Verordnung von 2007 über die europaweite Ausschreibung von kommunal geförderten Dienstleistungen und die darauf basierenden Vorschriften des im Jahr 2012 geänderten Personenbeförderungsgesetzes müssen nun eins zu eins angewendet werden. Was einen Vorlauf von zwei Jahren nötig macht.

Geschäft ist derzeit hoch defizitär

Die Absicht, den Nahverkehr auch in den nächsten zehn Jahren kommunal als NVH betreiben zu wollen, hatte der Kreis bereits im November 2017 bekundet. Damit war das Verfahren gestartet. Es dauerte ein ganzes Jahr, ehe der Kreistag beschließen konnte, den öffentlichen Dienstleistungsauftrag zur Fortsetzung des Eigenbetriebs an den NVH zu vergeben. Ein Grund: Theoretisch hätte sich ein Privatunternehmen melden können, das den Betrieb eigenwirtschaftlich, also ohne Kreiszuschüsse, stemmen kann.

Praktisch war dies aber kaum zu erwarten und am Ende auch nicht der Fall, weil das Geschäft hoch defizitär ist und der NVH schon recht kostengünstig fährt. Wie hoch der jährliche Kreiszuschuss künftig ausfällt, wird sich in der neuen Konstellation zeigen. Mehr als die rund fünf Millionen Euro sollen es auf keinen Fall sein.


Streckennetz

Der NVH ist ein Eigenbetrieb des Hohenlohekreises. Bisher sichern 15 lokale Busunternehmen als Grundvertragspartner den Hauptbetrieb. Täglich sind im Auftrag des NVH etwa 120 Busse im Einsatz, rund neun Millionen Fahrgäste steigen jährlich ein: davon sind 80 Prozent Schüler. Die 65 Buslinien des NVH bedienen 1300 Haltestellen, die Streckenlänge beträgt 2750 Kilometer.

 


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