Wider das wilde Parken: Satzung soll für Ordnung sorgen

Kupferzell  Der Kupferzeller Gemeinderat hat eine sogenannte Stellplatzsatzung beschlossen: Künftig sollen ausreichend reguläre Parkplätze zur Verfügung stehen. Entschieden hat man sich für eine nach Wohnfläche gestaffelte Lösung.

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Dass Autofahrer immer einen regulären Parkplatz finden: Die getroffene Regelung soll den sogenannten ruhenden Verkehr besser regulieren.

Foto: Archiv/Berger

Unlängst hat der örtliche Gemeinderat die Möglichkeit für Hauseigentümer beschlossen, sich in Ausnahmefällen von der Pflicht zur Stellung von Parkplätzen freikaufen zu können: für 8500 Euro pro Stellplatz an die Kommune. Nun hat das Gremium dafür votiert, eine sogenannte Stellplatzsatzung einzuführen. Sie soll sicherstellen, dass genug reguläre Parkplätze in der Gemeinde vorhanden sind.

Auf Antrag der UWG-Fraktion hatte die Verwaltung einen entsprechenden Vorschlag ausgearbeitet, der dem Gemeinderat im Rahmen seiner jüngsten Sitzung zur Abstimmung vorgelegt wurde. Hintergrund: Bislang hat die Gemeinde Kupferzell nicht von der Möglichkeit der Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) Gebrauch gemacht, die Anzahl notwendiger Stellplätze, insbesondere in älteren Bebauungsplangebieten, definitiv einzufordern.

Es braucht noch ein Konzept für ruhenden Verkehr

Doch genau dort scheint Handlungsbedarf geboten: Denn in den neuen Wohngebieten werden bereits grundsätzlich zwei Parkplätze pro Wohneinheit festgeschrieben. Anders jedoch in den älteren Wohngebieten der Kommune: Immer mehr Nachverdichtung und - allen Umweltschutz-Bemühungen zum Trotz - auch immer mehr zugelassene Fahrzeuge machte die Regelung qua Satzung aus Sicht von Rat und Verwaltung erforderlich.

Letztere gibt dennoch grundsätzlich zu bedenken, dass "eine Stellplatzsatzung alleine nicht die parkenden Fahrzeuge von der Straße holt": Auch wenn ausreichend Stellplätze auf allen Grundstücken vorhanden wären, werde wohl weiterhin "aus verschiedensten Gründen trotzdem auf der Straße geparkt".

Zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssituation müsse daher eine "Konzeption des ruhenden Verkehrs erstellt werden" - mit dem Ziel, durch auf der Straße parkende Fahrzeuge hervorgerufene "Verkehrsbrennpunkte oder -erschwernisse" zu entschärfen. "Wir haben die Erstellung eines solchen Konzepts im Hinterkopf", sagt Bürgermeister Christoph Spieles zur HZ. Die nun getroffene Regelung sei zwar "eine Möglichkeit, steuernd einzugreifen, aber nicht das alleinige Mittel zur Lösung des Problems".

Abgestufte Lösung favorisiert

Dennoch ist mit der beschlossenen Satzung jetzt immerhin ein Anfang gemacht. Die Regelungen der Vorschrift: Für Wohnungen bis zu einer Größe von 35 Quadratmetern wird je ein Stellplatz, für 35 bis 60 Quadratmeter anderthalb Stellplätze sowie für alle darüberliegenden Wohnflächen jeweils zwei Parkplätze gefordert. Der Antrag der UWG-Fraktion hatte ursprünglich eine Pauschallösung vorgesehen. Die nun gestaffelt angelegte Satzung gilt künftig in allen Bereichen der Gemeinde, in denen keine anderweitige, per Bebauungsplan fixierte Regelung existiert.


Christian Nick

Christian Nick

Autor

Christian Nick ist Redakteur bei der Heilbronner Stimme/Hohenloher Zeitung. Schwerpunktmäßig betreut er die Kommunen Kupferzell, Neuenstein und Waldenburg – schreibt aber auch über alles andere gerne.

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