Waldenburger Haushaltsplan beschlossen - Fragen bleiben offen

Waldenburg  Nach der großen Irritation über den Entwurf wurde der korrigierte Etat nun nach nur kurzer Debatte einstimmig verabschiedet. Die Räte sparten dennoch nicht mit Kritik: Der eklatante Fehler hätte von der Verwaltung bemerkt werden müssen, hieß es.

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Waldenburger Haushaltsplan beschlossen - Fragen bleiben offen

Nachdem die Waldenburger Stadtverwaltung 2019 nicht viel Geld investiert hat, stehen in der nahen Zukunft einige Millionenprojekte an. Auch die Sanierung des Rathauses wird die Kommune trotz Förderung einiges kosten.

Foto: Archiv/Döring

Es war eine Fehlkalkulation, wie sie die Bergstadt wohl noch nicht gesehen hatte: Um nicht weniger als rund drei Millionen Euro hatten sich die Verantwortlichen in der Waldenburger Kämmerei im Entwurf des Haushaltsplanes verrechnet.

Nachdem der eklatante Fehler im - erstmals nach doppischem Rechnungswesen und unter Zeitdruck aufgrund langer Verzögerung erstellten - Zahlenwerk niemandem in der Verwaltung aufgefallen war, hatte es in der vorigen Sitzung erst den Hinweis aus dem Ratsrund gebraucht, um den Schlamassel zu erkennen (wir berichteten).

Bei Umstellung auf die Doppik geschlampt

Nachdem man in Waldenburg dann nochmals eifrig Posten, Zahlen und Positionen überprüft hatte, erfuhren die Gemeinderäte in einer vor der Beschlussfassung eilig einberufenen nichtöffentlichen Klausurtagung denn auch den Grund des Fehlers, der aus dem eigentlichen Gewinn von rund 1,276 Millionen Euro im nunmehr fast abgelaufenen Haushaltsjahr 2019 zwischenzeitlich die Horrorvision eines Verlusts in Höhe von 1,6 Millionen an die Wand gemalt hatte:

Bei der Umstellung auf das neue Buchungssystem sei von der Kämmerei ein großer Posten aus dem Bereich Wirtschaftsförderung aus Versehen doppelt erfasst worden.

"Kann mich als Bürgermeister nur entschuldigen"

Ein Fehler, "für den ich mich nur entschuldigen kann", formulierte es Bürgermeister Markus Knobel in der jüngsten Sitzung des Waldenburger Kommunalparlaments.

Nachdem die Ratsmitglieder in der nichtöffentlichen Arbeitssitzung wenige Tage zuvor wohl genug Gelegenheit hatten, Fragen und Unmut an die Verantwortlichen zu adressieren, ging der einstimmigen Beschlussfassung der Finanzplanung 2019 dann nur noch eine kurze Diskussion voraus. Doch einige Räte sparten dennoch auch öffentlich nicht an kritischen Worten: "Ich bin maßlos enttäuscht und entsetzt über diesen Fehler - und vor allem auch darüber, dass es niemandem in der Verwaltung aufgefallen ist", sagte Karoline Baumann (Bürgervereinigung). Für sie ist völlig klar: "Das hätte auffallen müssen."

Kritik an Form und Inhalt

Bärbel Haas-Dimmler indes sezierte das Zahlenwerk in seiner inhaltlichen Dimension: "Ich bin von diesem Haushaltsplan frustriert: Es sind keine Bilanzen und auch keine mittelfristige Finanzplanung enthalten", so die Repräsentantin der Freien Wählergemeinschaft.

Auch auf die Tatsache, dass "die lange Zeit ohne Haushalt die Arbeit des Gemeinderats in diesem Jahr oft blockiert hat", wies Haas-Dimmler nochmals eindringlich hin. Jana Hafner (Bürgervereinigung) missfielen besonders die fehlenden Vergleichsmöglichkeiten zahlreicher Posten zum Vorjahr: "Der nächste Haushalt sollte vergleichbarer, besser lesbar und transparenter werden", forderte sie ein.

Räte fordern mehr Kontinuität und Transparenz

Rolf-Dieter Kempis (Freie Wählergemeinschaft), der mit fachkundigem Blick den großen Fehler im Entwurf entdeckt hatte, verlangte ebenfalls mehr Offenheit: "Ich kann mit diesen Zahlen jetzt leben, aber ich hätte gerne, dass wir als Gemeinderäte Einblicke in jede Rechnung über 2000 Euro erhalten." Markus Knobel zeigte sich kompromissbereit: "Da können wir nochmal drüber reden", so der Rathauschef.

Sein Stellvertreter Heinrich Schüz indessen gab sicherlich der Hoffnung vieler Waldenburger Bürger Ausdruck: "Ich hoffe, wir kriegen wieder eine gute Mannschaft - und die bleibt dann auch an Bord."


Christian Nick

Christian Nick

Autor

Christian Nick ist seit 2018 Redakteur bei der Hohenloher Zeitung. Schwerpunktmäßig betreut er die Kommunen Kupferzell und Waldenburg - schreibt aber auch (über) alles andere gerne.

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