Entscheidung des Kreistags über Aufnahme von Familien aus Moria

Hohenlohe  Am Freitag hat sich der Kreistag des Hohenlohekreises damit befasst, ob zusätzliche Flüchtlinge außerhalb der vom Land Baden-Württemberg festgelegten Quote aufgenommen werden sollen. Die Ergebnis fiel knapp aus.

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Der Kreistag des Hohenlohekreises hat sich mit knapper Mehrheit dagegen entschieden, weitere Flüchtlinge über der vom Land festgelegten Quote aufzunehmen: bis zu zwei Familien mit je vier Familienangehörigen sollten nach einem Antrag der Grünen-Fraktion mit Unterstützung der SPD-Fraktion aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria, das bei einem Großbrand weitgehend zerstört worden ist, aufgenommen werden. 

Die Landesregierung sollte dem Antrag nach darüber in Kenntnis gesetzt werden, vor allem Familien aus dem Flüchtlingscamp Moria auf der Insel Lesbos zuzuweisen. Der Beschluss dagegen fiel am Freitagnachmittag in Kupferzell mit 19:16 Stimmen. 

"Warten auf gesamteuropäische Lösung dauert zu lange"

Die Antragsteller hatten die Sondersitzung am 29. September beantragt. In ihrem Beschlussantrag heißt es: „Die Katastrophe von Moria erfordert schnelles und unbürokratisches Handeln. Den vielen Familien muss jetzt noch vor der kalten Jahreszeit geholfen werden. Das Warten auf eine gesamteuropäische Lösung dauert zu lange.“ Und: „Die Bereitschaft für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zur Unterstützung ist im Moment unter dem Eindruck der Bilder aus Moria noch sehr groß, dies sollte genutzt werden.“ 

Ein Änderungsantrag der AfD-Gruppe im Kreistag über die Verabschiedung einer „Resolution zur durchdachten und humanen Migrationspolitik“ wurde mit großer Mehrheit abgewiesen.

SPD und Grüne wollten mit ihrem Antrag ein moralisches Zeichen setzen, obwohl der Kreis für die Zuteilung von Asylbewerbern gar nicht zuständig ist, sondern das Land. Dieses erkennt derzeit aber gar keinen zusätzlichen Bedarf, die Verteilungskapazitäten seien ausreichend. 

Der Hohenlohekreis bekommt derzeit im Schnitt sieben Flüchtlinge pro Monat zugewiesen. In den vier Gemeinschaftsunterkünften des Hohenlohekreises sind aktuell 111 Flüchtlinge untergebracht, insgesamt stehen 184 Plätze zur Verfügung. Zum Vergleich: In den Hochzeiten der Flüchtlingskrise kamen im Frühjahr 2016 rund 50 Geflohene pro Woche an, im April 2016 war mit 1543 Flüchtlingen in 41 Sammelunterkünften der Höchststand erreicht.


Ralf Reichert

Ralf Reichert

Redaktionsleiter Hohenloher Zeitung

Ralf Reichert ist seit Oktober 2006 Redaktionsleiter der Hohenloher Zeitung. Die Region Hohenlohe ist seit jeher seine journalistische Heimat. Er kam vom Haller Tagblatt und stammt aus dem Taubertal. Bei der HZ kümmert er sich vor allem um die Kreisthemen.

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