Windrad muss weiter stillstehen

Braunsbach  Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat den Zeag-Antrag auf Nacht- und Winterbetrieb der Anlage Orlach 6 abgelehnt. Während die Umweltverbände frohlocken, versteht die Zeag die Welt nicht mehr.

Von Tamara Ludwig
Windrad muss weiter stillstehen

Windrad Orlach 6 muss auch nachts und im Winter stillstehen.

Foto: Archiv/Arslan

Das Windrad Orlach 6 bei Braunsbach darf sich auch weiterhin nicht drehen. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden. Die Bürgerenergie Braunsbach, vertreten durch den Bauherren, den Heilbronner Energieversorger Zeag, hatte einen Antrag auf Winter- und Nachtbetrieb gestellt.

Umweltverbände fordern nachträgliche Prüfung

Das Windrad steht bereits seit März 2017 still. Der Landesnaturschutzverband (LNV) und der Naturschutzbund (Nabu) hatten Widerspruch gegen die Anlage eingelegt, da sie im Brutrevier von vier geschützten Greifvogelarten stehe.

Unter anderem fordern sie, dass eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nachgeholt wird. Sie reichten damals beim Verwaltungsgericht Stuttgart einen Eilantrag gegen die Genehmigung ein, dem stattgegeben wurde.

Versuch, sich vorbeizumogeln

"Wir sind erleichtert, dass das Verwaltungsgericht auch hier wieder unsere Rechtsauffassung bestätigt hat. Der Fall zeigt, dass die gesetzlich vorgeschriebene Umweltprüfung nicht einfach umgangen werden kann.

Mit dem Versuch, sich an der Umweltverträglichkeitsprüfung vorbeizumogeln, ist die EE Bürgerenergie als Betreiber des Windparks erneut vor Gericht gescheitert", sagt der LNV-Vorsitzende Gerhard Bronner.

Zeag will Begründung des Beschlusses überprüfen

Von Seiten der Zeag heißt es in einer Stellungnahme: "Wir sind derzeit in der Prüfung der Begründung des Beschlusses. Im Laufe der nächsten Woche werden wir über die weitere Vorgehensweise beschließen."

Das Gericht habe in seiner Begründung keine Stellungnahme zu den naturschutzrechtlichen Aspekten des Projektes abgegeben, insbesondere nicht zu einer potentiellen Gefährdung von Greifvögeln während des Winter- und Nachtbetriebs.

Landesanstalt für Umwelt bestätigt Unbedenklichkeit

"Die Begründung des Gerichts stützt sich, nach unserem Verständnis, fast ausschließlich auf formaljuristische Aspekte." Sogar die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) habe bestätigt, dass von dem beantragten Winter- und Nachtbetrieb kein erhöhtes Tötungsrisiko ausgehe und keine negativen Umweltauswirkungen zu erwarten seien, heißt es weiter.

Für Orlach 6 wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die Zeag verweist immer wieder darauf, dass zum Zeitpunkt des Genehmigungsverfahrens rechtlich keine solche Prüfung erforderlich war.

Nach Genehmigung und Bau der Anlage hat sich die Rechtsprechung in Deutschland an diesem Punkte geändert.

 

 


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