Abzocke durch Bluff und Drohgebärde

Hohenlohe - Regelmäßig berichtet die Polizei über dubiose Anwaltsschreiben, in denen Internetnutzer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden und Geldbeträge bezahlen sollen. Ein Mulfinger will gegen diese Masche vorgehen.

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Jens Rößler

Foto Henry Doll

Hohenlohe - Regelmäßig berichtet die Polizei über dubiose Anwaltsschreiben, in denen Internetnutzer wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt werden und erhebliche Geldbeträge bezahlen sollen. Der Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn will gegen diese Masche vorgehen. Der 29-jährige Jens Rößler aus Mulfingen-Buchenbach ist Mitglied des Vereins. Henry Doll hat sich mit ihm unterhalten.

Herr Rößler, Sie sind Mitglied im Verein gegen den Abmahnwahn. Um welchen Wahn geht es?

Jens Rößler: Wahn heißt in dem Fall, dass versucht wird, einem gesetzlichen Unrecht mit einem überbordenden und überzogenen Strafmaß zu begegnen. Nicht um zu strafen, sondern, und das ist meine eigene Meinung, auch zur Gewinnerzielung.

Wie kamen Sie zu diesem Verein? Wurden Sie selbst abgemahnt?

Rößler: Ja.

Worum ging es da?

Rößler: Um einen angeblichen Upload. Nur der Upload kann geahndet werden, obwohl auch der Download strafbar ist. Ein Upload wäre es, wenn ich anderen Daten zur Verfügung stelle und sie diese weiterverteilen können. Dadurch würde dann wirtschaftlicher Schaden entstehen. Man muss hier aber dringend zwischen Zivil- und Strafrecht unterscheiden.

Wie sind Sie damit umgegangen?

Rößler: Wie viele Abgemahnte wusste ich nicht: Worum geht es überhaupt? Ist das ein Witz? Wollen die mich abzocken? Die Abmahnungen sind so verfasst, dass sie eine gewisse Drohkulisse darstellen, indem man sagt: Wir haben gerichtsfeste Beweise gegen Sie. Das Recht steht auf unserer Seite. Am Ende, wenn man die sechs bis zehn Seiten durchgelesen hat, glaubt man wirklich, man müsste die Forderungen bezahlen.

Was haben Sie getan?

Rößler: Ich habe die Informationsfülle des Internets genutzt und mich darin schlau gemacht. Ich bin auf eine Seite gestoßen, die vom damaligen Vorsitzenden des noch nicht gegründeten Vereins geleitet wurde. Er hat die ganze Sache verständlich aufbereitet. Am Anfang ist man nur erschlagen von den Paragraphen und kann nichts damit anfangen. Man ist ja nur Laie, kein Jurist.

Wie ging die Sache in ihrem Fall aus?

Rößler: Es läuft im Prinzip noch. Habe aber seit geraumer Zeit keine Post mehr bekommen.

Sie haben nicht bezahlt?

Rößler: Richtig.

Haben Sie überhaupt reagiert?

Rößler: Ja. Das ist wichtig: So ein Schreiben nicht wegwerfen. Auf jeden Fall das Schreiben beachten, die beigefügte Unterlassungserklärung aber nicht unterzeichnen. Das ist meine Meinung. Man sollte es auch unterlassen zu zahlen und die Unterlassungserklärung nicht abgeben. Das kann ebenfalls als Schuldanerkenntnis angesehen werden. Um eine einstweilige Verfügung zu verhindern, die bei Nichtbeachten der Abmahnung folgen kann, besteht die Möglichkeit, die Unterlassungserklärung zu modifizieren. Aber nicht aus eigener Hand. Das sollte ein fachkundiger Anwalt tun. Durch die Modifikation schafft man sich eine bessere Position gegenüber dem Abmahner.

Der Hinweis auf den Anwalt scheint mir wichtig. Denn Sie sprechen als juristischer Laie.

Rößler: Richtig. Wenn man sich mit der ganzen Thematik nicht auskennt, ist ein Anwalt zu empfehlen. Alles andere ist eine Grauzone. Es ist heikel. Wir müssen als Verein mit unseren Formulierungen bei den Äußerungen in den Foren auch sehr vorsichtig sein. Das heißt: Keine Einzelfallberatung, nur allgemein, nur Tipps.

Wie ging es für Sie weiter?

Rößler: Ich habe eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und unter dem Risiko einer Leistungsklage, die mir vielleicht entgegen stehen würde, nicht bezahlt.

Das erfordert Durchhaltevermögen und einen gewissen Wissensstand.

Rößler: Ich habe das gemacht, weil ich das ganze Vorgehen einfach zu fragwürdig finde. In einer Abmahnung steht meistens, was ein Rechtsanwalt an dem Fall verdienen würde, abhängig vom Streitwert. Es wird aufgelistet: 1000 Euro, 1500 Euro. Und dann heißt es: Wir sind so kulant, Sie müssen nur 200 Euro bezahlen und die Angelegenheit ist vergessen. Ich fand das Verhalten doch ziemlich fragwürdig, fast schon lockangebotsmäßig.

Wie gingen Sie mit dem Lockvogel um?

Rößler: Ich habe die Unterlassungserklärung modifiziert. Drin steht, ich darf eine Datei oder ein Werk nicht verteilen. Eine normale Unterlassungserklärung, also die, die Abmahner mitschicken, sagt aber, ich darf das Werk nicht mehr verteilen. Das aber bedeutet, ich habe es schon gemacht. Ein Musikalbum hat vielleicht 15 Lieder. Das kann dann 15 Abmahnungen nach sich ziehen. Nach deren Gusto.

Nehmen Abmahnungen zu?

Rößler: Spiele und MP3 sind wieder auf dem Vormarsch. Ganze Chart-Container werden abgemahnt. Bravo-Hits, Compilations und so weiter. Da sind dann circa 40 Lieder drauf. Und jedes hat einen anderen Rechteinhaber. Wenn man Pech hat, können zig Abmahnungen auf einen zukommen. Und wer kriegt die Abmahnung? Der Anschlussinhaber. Das können die Eltern sein, die gar nicht wissen, dass die Kinder etwas verteilt haben und dass das ein Urheberrechtsverstoß ist. Es hilft dann nicht zu sagen: Ich war nicht daheim. Deshalb ist bei Zweifeln ein spezialisierter Anwalt aufzusuchen.

Abzocke durch Bluff und Drohgebärde
Computerspiele und MP3-Dateien sind im Internet ständig im Umlauf. Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen häufen sich.Foto: Colourbox

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