Reaktionen aus der Region auf den Nahles-Rückzug

Heilbronn/Berlin  Der Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles beschäftigt auch die Sozialdemokraten in Heilbronn und der Region. Der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic mahnt die Sozialdemokraten: "Die SPD steht für Solidarität. Das muss auch innerhalb der eigenen Partei gelten."

Von Hans-Jürgen Deglow

Willy-Brandt-Haus
Andrea Nahles, bisherige Vorsitzende der SPD, verlässt nach ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz die SPD-Parteizentrale.

 

Der Heilbronner SPD-Abgeordnete Josip Juratovic kritisierte den Umgang mit Nahles. Er sagte unserer Redaktion: "Das desaströse Wahlergebnis hatte verschiedene Väter, daran war nicht nur Andrea Nahles Schuld. Es ärgert mich, dass sie jetzt als Prügelknabe herhalten muss. Das ist weder fair noch sachlich richtig."

Mit Blick auf Nahles-Kritiker wie Sigmar Gabriel und Martin Schulz sagte Juratovic: "Die SPD steht für Solidarität. Das muss auch innerhalb der eigenen Partei gelten." In der kommenden Fraktionssitzung am Dienstag müsse nicht nur über Personen geredet werden, sondern "wir dürfen die Inhalte nicht vergessen", so der SPD-Politiker. Juratovic glaubt nicht an schnelle Neuwahlen, er rechnet aber mit einem SPD-Sonderparteitag im September oder Oktober.

Er habe großen Respekt davor, dass Nahles nun die Konsequenzen aus den Angriffen der jüngsten Zeit ziehe. Juratovic betonte: "Allerdings halte ich den Zeitpunkt für verfehlt. Ich hätte erwartet, dass wir Fraktionsmitglieder uns nach der Sommerpause hinsetzen, eine schonungslose Analyse der Lage vollziehen und im Ergebnis Themen und das entsprechende Personal setzen. Das hätte wirklich geordnet neue Perspektiven eröffnet. So wird es richtig schwer."

Hinderer: Schritt von Nahles erspart SPD quälende Personaldebatte

Der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer meinte: "Dieser Schritt erspart der SPD eine weitere quälende Personaldebatte und macht den Weg frei für einen personellen Neuanfang." Tanja Sagasser-Beil, Vorsitzende SPD-Kreisverband Heilbronn Stadt, ergänzte: "Ich warne vor einer überhasteten Neubesetzung der Parteispitze. Wir sollten uns Zeit lassen, ein Team aus neuen, unbelasteten Köpfen zusammenzustellen. Erfahrung allein kann kein Kriterium mehr sein." "Sie öffnet damit den Weg für einen personellen Neuanfang und damit eine Rückgewinnung der Glaubwürdigkeit unserer Partei", sagte Niklas Anner, Juso-Vorsitzender im Stadt- und Landkreis Heilbronn.

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles soll die SPD vorerst von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag für die kommissarische Leitung die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor.

Von Stetten: Große Koalition kann an inhaltlichen Themen scheitern

In Berlin hat der Nahles-Rückzug aber auch Spekulationen über die Zukunft der Großen Koalition ausgelöst. Der Hohenloher CDU-Abgeordnete Christian von Stetten sagte: "Wenn Finanzminister Scholz bei seinem Grundsteuerkonzept keine Änderungen vornimmt und Arbeitsminister Heil bei der Grundrente keine Bedürfnisprüfung akzeptiert, scheitert die Große Koalition nicht an Personalien, sondern an inhaltlichen Themen."


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