Olaf Scholz im Wahlcheck: Video in voller Länge online

Heilbronn  Olaf Scholz (SPD) war am Abend beim Stimme-Wahlcheck in Heilbronn zu Gast. Der Bundesfinanzminister punktete mit Sachlichkeit und Verbindlichkeit. Das Video der Veranstaltung ist ab sofort in voller Länge abrufbar.

Von Jürgen Paul

 

 

Sachlich und ruhig im Ton, aber klar in der Sache hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwochabend beim Stimme-Wahlcheck in der Kreissparkasse Heilbronn präsentiert. Vor rund 500 Besuchern unter der vollbesetzten Pyramide befragte Stimme-Chefredakteur Uwe Ralf Heer den SPD-Politiker zu aktuellen politischen Themen rund um die Europawahl.

Scholz sprach sich mit Blick auf rechtspopulistische Tendenzen in einigen EU-Ländern dafür aus, die Zahlung von EU-Geldern an die Einhaltung von Rechtsstaatlich zu koppeln. Zudem machte sich der Vizekanzler für die Besteuerung von Digitalkonzernen wie Amazon oder Facebook stark. Bis Sommer 2020 soll es eine international abgestimmte Lösung geben. 

Das Engagement der schwedischen Schülerin Greta Thunberg für das Klima (Fridays for Future) findet Scholz „großartig“. Dadurch werde deutlich, dass die Politik zwar große Klimaschutzziele definiert habe, aber jahrelang nichts unternommen habe, um diese Ziele auch zu erreichen.

Zweifel am Unionskandidaten Manfred Weber

Der Frage, ob er Bundeskanzler werden wolle, wenn es vorzeitige Neuwahlen geben sollte, wich Scholz aus. Angela Merkel habe verkündet, bis zum Ende der Legislaturperiode 2010 im Amt bleiben zu wollen. „Da sollten wir sie beim Wort nehmen“, sagte Scholz. Klarer äußerte sich der Bundesfinanzminister zum künftigen EU-Kommissionspräsidenten. „Manfred Weber wird nicht Kommissionspräsident“, meinte Scholz. Für ihn steht fest, dass der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans aus den Niederlanden nach der Europawahl das wichtigste Amt in der EU bekleiden wird.

Scholz zeigte sich gut gelaunt und entspannt. Langen Applaus der Besucher erhielt er unter anderem für seine letzte Antwort. Was er denn heute Abend gelernt habe, wollte Stimme-Chefredakteur Heer von Scholz wissen. „Dass es hier nett ist“, kam es wie aus der Pistole geschossen.

 


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