Arzt verzweifelt gesucht

Region  Ein aktuelles Urteil zum Einsatz von freiberuflichen Medizinern an Kliniken wirkt sich nicht unmittelbar auf SLK aus. Mit dem Problem der Personalknappheit kämpft der Klinikverbund aber auch.

Von Valerie Blass und dpa
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Arzt verzweifelt gesucht

Foto: koszivu/stock.adobe.com

Kliniken dürfen Ärzte nur im Ausnahmefall als freie Mitarbeiter beschäftigen. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) hervor. Um Personallücken zu schließen, griffen viele Kliniken in Deutschland bisher auf freiberufliche Mediziner zurück.

Doch der Einsatz von Honorarärzten böte keine Lösung für Fachkräftemangel: "Krankenhäuser und Ärzte können die soweit bestehenden Probleme nicht dadurch lösen, dass sie einen Honorarvertrag vereinbaren", sagte BSG-Präsident Rainer Schlegel. (Az.: B 12 R 11/18 R und weitere).

Zeitarbeit in erheblichem Umfang

Die SLK-Kliniken und die Regionale Klinken Holding in Ludwigsburg (RKH) sind nach eigenen Angaben nicht unmittelbar von dem Urteil betroffen. Wegen vorangegangener Sozialgerichtsurteile greife man schon seit einigen Jahren nicht mehr auf Honorarkräfte im ärztlichen oder pflegerischen Bereich zurück, teilt RKH-Kliniksprecher Alexander Tsongas auf Anfrage mit. Stattdessen werden Leiharbeiter von Zeitarbeitsfirmen eingesetzt, um personelle Engpässe aufzufangen - und zwar in erheblichem Umfang.

2017 seien bei der RKH Kosten von rund 2,6 Millionen Euro für Leiharbeit angefallen, so Tsongas. Etwa die Hälfte davon entfalle auf den Funktionsbereich - der umfasst zum Beispiel OP-Personal. Die andere Hälfte verteilt sich auf ärztlichen und pflegerischen Bereich. 2018 lag der Betrag bei einer Millionen Euro. Für 2019 geht die RKH wieder von wesentlich höheren Kosten aus: Schon in den ersten fünf Monaten des Jahres belief sich der finanzielle Aufwand auf rund eine Million Euro. Die politischen Maßnahmen hätten keinerlei Verbesserung der Situation vor Ort gebracht, beklagt Tsongas. Das von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zugesagte Mehr an Pflegekräften komme überhaupt nicht in der Klinik an. "Jeder muss schauen, wie er mit der prekären Situation umgeht." Nur mithilfe von Leiharbeitern sei es möglich, die Versorgung in gleichbleibender Form sicherzustellen. Ohne sie müssten Operationen abgesagt werden.

Der Pflegedienst ist bei SLK die große Engstelle

An den Häusern der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH liegen die Zahlen für Leasingkräfte in einer ähnlichen Größenordnung, wenn auch anders verteilt: 2017 wurden gut 1,8 Millionen Euro aufgewendet. Der größte Anteil entfällt dabei auf den Pflegedienst mit 1,3 Millionen Euro, lediglich 31 000 Euro wurden für den Funktionsdienst gebraucht, rund 500 000 Euro für den ärztlichen Bereich. 2018 ergibt sich bei einer Gesamtsumme von gut zwei Millionen Euro ein ähnliches Bild. Die Kosten in den ersten Monaten dieses Jahres belaufen sich bislang auf knapp 600 000 Euro. "Der Leasingaufwand macht bei SLK damit etwa 0,8 Prozent der Gesamtpersonalkosten aus", teilt SLK mit.

Bei dem jetzt entschiedenen Urteil wurde ein Fall aus Bayern als Leitverfahren mit Vorbildfunktion ausgewählt, bei dem eine Fachärztin für Anästhesie (Narkose) im Tag- und Bereitschaftsdienst in zwei Kliniken des Landkreises Aichach-Friedberg gearbeitet hatte. Die Medizinerin sei nicht freiberuflich tätig gewesen, urteilten die Richter: "Entscheidend ist, ob die Betroffenen weisungsgebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind." Das sei bei Ärzten in einem Krankenhaus regelmäßig gegeben. Im Vorfeld der Verhandlungen hatten sich die Streitparteien Regeln dafür erhofft, wann ein Arzt als selbstständig gilt und wann nicht. Diese Hoffnung wurde enttäuscht: "Das ist ein großer grauer Nebel, in dem die Dinge schwer zu fassen sind", sagte ein Vertreter der Deutschen Rentenversicherung.

Auswirkungen auf die Versorgung erwartet

Juristen und Mediziner erwarten erhebliche Auswirkungen des Urteils: "Es verschärft die Personalsituation deutscher Krankenhäuser und wird die Versorgungsrealität im deutschen Gesundheitswesen spürbar ändern", sagte Sören Langner, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Wirtschaftskanzlei CMS Deutschland. Ähnliches erwartet Nicolai Schäfer, Vorsitzender des Bundesverbands der Honorarärzte. Das Urteil werde die Zeitarbeit als Alternative zum Honorararzt fördern und Kosten erhöhen.

 

 

 


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