Obersulm muss wegen Corona einige Investitionen auf Eis legen

Obersulm  Große Einnahmeverluste muss Obersulm aufgrund der Corona-Krise verkraften. Die Kommune entschied deshalb, Unterhaltungsmaßnahmen zu kürzen und geplante Investitionen wie ein neues Bauhoffahrzeug oder Geräte für Spielplätze zu verschieben.

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Knapp 50 von 280 Betrieben in Obersulm haben beantragt, die Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer zu verringern. Trotz Corona verzeichnet die Kommune aktuell mehr Einnahmen als geplant. Der Grund sind Nachzahlungen.

Foto: Archiv/Mugler

"Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos": So lautete das Fazit von Bürgermeister Tilman Schmidt zur Finanzlage von Obersulm in Corona-Zeiten. Kämmerin Margit Birkicht erläuterte den Nachtragshaushalt. Wie bundesweit hat auch Obersulm Einnahmeverluste zu verkraften. Aber: "Wir stehen noch relativ gut da", kommentierte Benjamin Friedle (Grüne) das Zahlenwerk, das der Gemeinderat verabschiedete.

"Es sieht nicht ganz so schlecht aus wie gedacht", meinte CDU-Fraktionssprecher Hermann Hohl. Er forderte antizyklisches Verhalten. In Krisenzeiten sei die Gemeinde gefordert, zu investieren. Auch wenn dann für die eine oder andere Maßnahme Kredite notwendig seien. Aktuell hat die Gemeinde 1,8 Millionen Euro Schulden.

Einkommenssteuer bricht weg

Die Verluste beim Finanzausgleich in Obersulm summieren sich auf 1,46 Millionen Euro. Der größte Einbruch mit 962 000 Euro wird bei der Einkommenssteuer erwartet, so dass es 2020 nur rund acht Millionen Euro werden. Bei den Schlüsselzuweisungen wird die Gemeinde auf 907 000 Euro verzichten müssen. Im Nachtragshaushalt sind nur noch 6,4 Millionen eingestellt. Entlastung bringt die Kreisumlage durch den gesenkten Hebesatz. Das spart 208 000 Euro. Für die pädagogische Leitung gibt es 242 000 Euro mehr.

Die Erträge im Ergebnishaushalt sinken um 776 000 Euro. Allein 316 000 Euro fehlen, weil Kindertagesstätten und Schulen geschlossen waren. 165 000 Euro flossen an Corona-Soforthilfe vom Land. Auf der Habenseite können 472 000 Euro für die Dachsanierung der Realschule verbucht werden. Allerdings müssen für die Dachsanierung der Verwaltungsstelle in Eschenau 292 000 Euro eingestellt werden. Um das Minus auszugleichen, wird bei den Unterhaltungsmaßnahmen kommunaler Gebäude und Einrichtungen gespart. Die Ausgaben verringern sich damit um 287 000 Euro.

Bei Investitionen wird abgespeckt 

Wie deutlich der Einbruch ist, lässt sich im Ergebnishaushalt ablesen. Statt einem Plus von 2,2 Millionen Euro sind es im Nachtragsetat nur noch 53 000 Euro. Auch bei den Investitionen wird abgespeckt. Vorerst gibt es kein neues Bauhoffahrzeug und keine neuen Spielgeräte für Spielplätze. Die Bauhofsanierung wird geschoben, genauso wie die Erschließung des Geländes beim Bahnhof Willsbach für die Anschlussunterbringung.

Gewerbesteuer ist ein Lichtblick 

Die Gewerbesteuer ist ein Lichtblick. Zwar haben bereits knapp 50 von 280 Betrieben beantragt, die Vorauszahlungen zu kürzen, was sie auf 600 000 Euro summiert. Aktuell liegen die Einnahmen jedoch mit 6,7 Millionen Euro um eine Million höher als der Planansatz. Das liegt laut der Kämmerin an den Nachzahlungen aus dem guten Wirtschaftsjahr 2018. Für Bürgermeister Schmidt ist diese Entwicklung überraschend und erfreulich.

Was bleibt fürs nächste Jahr?

Margit Birkicht rechnete vor: 3,2 Millionen Euro Rücklagen, 3,8 Millionen Euro Deka-Fonds aus dem Eigenbetrieb Kultur und Sport und 2,2 Millionen Zahlungsmittelüberschuss ergeben einen Finanzierungsspielraum für 2021 von 9,2 Millionen Euro. "Wenn das Geld ausgegeben ist, sind die Rücklagen weg", machte sie deutlich. Hermann Hohl berücksichtigte noch mögliche Fördermittel und kam zu dem Schluss: "Mit dieser Summe kann man einiges bewegen."


Sabine Friedrich

Sabine Friedrich

Autorin

Sabine Friedrich ist seit 2001 bei der Heilbronner Stimme. Sie ist in der Landkreis-Redaktion zuständig für Obersulm, Wüstenrot, Flein, Talheim und Weinsberg sowie für den Themenschwerpunkt Feuerwehr.

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