Stadt Neudenau rutscht tiefer ins Minus

Neudenau  Der Gemeinderat befasst sich mit dem Nachtragshaushalt und den Corona-Auswirkungen. Die Stadtverwaltung rechnet mit weniger Einnahmen aus der Einkommensteuer.

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Das Schloss Neudenau wird erst kommendes Jahr saniert.

Ohne größere Diskussion hat der Neudenauer Gemeinderat den Nachtragshaushalt verabschiedet. Aus jetziger Sicht rutscht die Stadt stärker ins Minus als ursprünglich gedacht. Zugleich hat sich der Gemeinderat mit dem Kindergartenbedarfsplan auseinandergesetzt.

Das ordentliche Ergebnis hat ein sechsstelliges Defizit

Eine wichtige Kennzahl zur Beurteilung eines kommunalen Haushalts ist das sogenannte "ordentliche Ergebnis" im Ergebnishaushalt: Als der Haushaltsplan aufgestellt wurde, rechnete das Rathaus bis Ende 2020 mit einem Minus von fast 307.000 Euro. Nun ist mit einem Defizit von 700.000 Euro zu rechnen. Was das für die Neudenauer Bürger bedeutet, wurde in der jüngsten Sitzung nicht angesprochen.

Deutlicher hatte sich Bürgermeister Manfred Hebeiß im Dezember 2019 geäußert, als der Gemeinderat den Haushalt für 2020 verabschiedet hat. "Für uns alle erfreulich ist, dass für das Haushaltsjahr 2020 keine Steuern- und Abgabeerhöhungen geplant sind, was aber für die kommenden Haushaltsjahre nicht mehr ausgeschlossen werden kann", sagte Hebeiß damals.

Im jetzt verabschiedeten Nachtragshaushalt sind die finanziellen Auswirkungen durch Corona zu erkennen. Darauf wies der Rathauschef hin. So sinkt der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 365.000 Euro. Ursprünglich hatte die Stadt mit Einnahmen von 3,45 Millionen Euro gerechnet. Vom Land kommen dafür 70.000 Euro als Corona-Soforthilfe. Auch der Überschuss aus dem Wald geht zurück. Hebeiß erklärte: Der Borkenkäfer setzt den Bäumen zu, das Eschentriebsterben macht den Förstern zu schaffen, weshalb das Rathaus mit Mehrkosten in Höhe von 50.000 Euro rechnet.

Einzelne Projekte werden ins kommende Jahr verschoben

Es sind aber nicht nur überraschende Maßnahmen, die dem Haushalt zusetzen: Der Gemeinderat setzt eigene Akzente. Beispielsweise investiert die Stadt im laufenden Jahr in den Hochwasserschutz. Das schlägt ebenfalls im Nachtragshaushalt zu Buche.

Im selben Atemzug hat der Gemeinderat auch Vorhaben in die Folgejahre verschoben. Dazu gehören beispielsweise die Sanierung der Grundschule Siglingen für 225 000 Euro, die Sanierung des Schlosses in Neudenau (800.000 Euro) sowie der Breitbandausbau. Ein kleiner Posten im Haushalt fällt auf: Die Einnahmen aus der Hundesteuer steigen um 5000 Euro auf 35.000 Euro, weil mehr Hundehalter in der Stadt wohnen.

Bürgermeister Manfred Hebeiß betonte zwar, dass Bund und Land den Städten und Gemeinden wegen Corona unter die Arme greifen. Aufgrund seiner jahrzehntelangen Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung ist er skeptisch, dass dies so bleibt. Bund und Land würden sich früher oder später wieder Geld holen, sagte der Rathauschef den Stadträten in der Sitzung.

Bei der Kinderbetreuung sieht es aus Sicht des Bürgermeisters gut aus

Zugleich hat sich der Gemeinderat mit den Kindergartenzahlen befasst. Bürgermeister Hebeiß sieht die Stadt gut aufgestellt. Für die Gesamtstadt geht er davon aus, dass aufgrund der aktuellen Kinderzahlen nur im Juli drei Betreuungsplätze für die Drei- bis Sechsjährigen fehlen. Den unter Dreijährigen stehen insgesamt 40 Betreuungsplätze zur Verfügung, den älteren 207.

Allerdings trifft das nur auf die Gesamtstadt zu, wie der detaillierte Blick in die Berechnungen belegt. Ein Beispiel dafür ist der Kindergarten Siglingen mit zwei Gruppen für insgesamt 50 über Dreijährige. Schon im Oktober reicht der Platz rechnerisch nicht mehr aus, um alle Kinder in der Altersgruppe zu betreuen. Das sind aber nur die in Siglingen lebenden Kinder. Der tatsächliche Betreuungsbedarf liegt niedriger: Laut Rathaus sind im fraglichen Zeitraum nur knapp über 40 Mädchen und Jungen angemeldet.

Auf diese Berechnungen ging auch Manfred Hebeiß auf Anfrage aus dem Gemeinderat ein: Beim Kindergartenbedarfsplan blickt die Stadt nur ins Melderegister. Die Mütter und Väter entscheiden aber, wo sie ihre Kinder betreuen lassen - also beispielsweise auch außerhalb der Stadt. "Wir wissen nicht, was die Eltern bei der Anmeldung machen."

Stadt tut auch etwas beim Naturschutz

Der Gemeinderat will ein Konzept verabschieden, um sogenannte Biotope auf der Gemarkung miteinander zu vernetzen. Zum Hintergrund: Beispielsweise gibt es noch Obstbaumalleen, die allerdings nicht mehr so wie früher genutzt werden. Die Nachfrage nach Gemeindeobst sei nahezu gänzlich zum Erliegen gekommen, betont das Rathaus in der Beratungsunterlage für die Stadträte. "Die teilweise noch bestehenden Pflegeverträge zum erforderlichen artgerechten Erhaltungs- und Rückschnitt der Obstbäume können viele Bürger oftmals aufgrund des Lebensalters nicht mehr erfüllen." Der Bauhof könne sich nicht um die Flächen kümmern.

Deshalb wird überlegt, diese Flächen als Biotope zu gestalten und miteinander zu verbinden. Das Rathaus betont: Ziel der Biotopvernetzungsplanung ist, den Natur- und Landschaftsraum planerisch so zu gestalten, dass dieser für die nächsten Jahrzehnte und Generationen in seinen Strukturen gefestigt werde und erlebbar bleibe.


Simon Gajer

Simon Gajer

Autor

Simon Gajer kam im Jahr 2000 erstmals zur Heilbronner Stimme. Nach seinem Volontariat und einem Jahr als freier Journalist in den USA ist er seit Herbst 2003 zurück in der Region: Zurzeit sucht er nach spannenden Themen im nördlichen Landkreis Heilbronn, vor allem aus den Städten Neckarsulm, Möckmühl und Neudenau.

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