Kämmerer sieht Stadt Neckarsulm auf gutem Weg

In der Stadt Neckarsulm laufen aus Rathaussicht die Finanzen ganz gut. Das aktuelle Haushaltsjahr schließt den Ergebnishaushalt, der den laufenden Betrieb des Rathauses und die Abschreibungen abbildet, vermutlich ziemlich deutlich im Plus ab. In den Jahren danach steht unterm Strich ein Minus, allerdings kann das Defizit durch Überschüsse der vergangenen Jahre abgedeckt werden. Trotzdem: Der Gemeinderat hat vor, eine neue Haushaltskultur zu pflegen. Das verdeutlichte Kämmerer Jürgen Kaufmann in seiner Präsentation.

Dazu gehört, dass Gebühren und Entgelte in der Regel alle zwei Jahren erhöht werden. Folge- und Betriebskosten werden stärker berücksichtigt. Und: Der Gesamthaushalt soll bei den Investitionen berücksichtigt werden, nicht nur die einzelne Maßnahme. Der eigentliche Haushaltsplan für 2022 soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.

Das Ziel ist die schwarze Null

Erklärtes Ziel der Haushaltspolitik ist die schwarze Null beim Ergebnishaushalt. Das betonte Jürgen Kaufmann. Dazu fehlen allerdings gerade ein paar Millionen, da derzeit die langfristigen Abschreibungen auf getätigte Investitionen nicht erwirtschaftet werden. Sie summieren sich auf etwa neun Millionen Euro pro Jahr, das solle die Stadt hinbekommen, sagte Jürgen Kaufmann. Gelingt das nicht, lebe Neckarsulm von der Substanz. Allerdings hat die Stadt seit 2019 die Ergebnisrücklage aufgefüllt, es kam nach Angaben des Kämmerers ein Überschuss von etwas über 47 Millionen Euro zusammen.

Fürs kommende Haushaltsjahr überlegt die Verwaltung, einen ersten Kredit aufzunehmen - zu Konditionen, die aus Sicht der Stadt günstig seien. Es geht um 5,5 Millionen Euro. Das Darlehen fließe hauptsächlich in die Verbundschule, sagte der Kämmerer. In den nächsten Jahren entstehen für 46 Millionen Euro eine Schule sowie eine neue Sporthalle auf der Wiese an Pichterich- und Saarstraße. Dort stand mal ein Hallenbad. Zwar könne es sich die Stadt leisten, das Projekt ohne Darlehen anzupacken. "Wir müssen aber weiterdenken", sagte Jürgen Kaufmann. Es geht um weitere Maßnahmen.

Fürs Aquatoll wird Geld bereitgestellt, aber die Entscheidung steht noch aus

Ein nächstes, größeres Bauprojekt fließt bereits in die Planungen des kommenden Haushaltsjahrs ein. 2,2 Millionen Euro sollen ans Aquatoll gehen. Das sei eine "erste Sanierungsrate", sagte der Kämmerer. Entschieden ist trotz dieser Summe aber noch nichts: Ob das Geld am Ende tatsächlich gebraucht wird und in welcher Höhe, das hängt von der Grundsatzentscheidung des Gemeinderats ab. Was will das Gremium mit dem Eigenbetrieb machen?

Mehrere Optionen liegen auf dem Tisch, über die in den nächsten Monaten abgestimmt werden muss: Sanierung und teilweise Umgestaltung des Freizeit- und Saunabereichs, die Stilllegung und Abriss des Bads oder Stilllegung und Neubau in kleinerem Rahmen? Das Aquatoll-Sportbad ist davon nicht betroffen.

Jürgen Kaufmann geht davon aus, dass der endgültige Haushaltsplan vom zuständigen Regierungspräsidium in Stuttgart genehmigt wird. Er erwartet aber von der Rechtsaufsicht einen erhobenen Zeigefinger.

Das Jahr 2021 läuft gut

Zufrieden ist der Kämmerer mit 2021. "Das Jahr ist auf einem guten Weg, was die Finanzen betrifft", sagte er. Es gebe keine Einschläge durch Corona. Vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die über den Planungen liegen, wirken sich aus. Erwartet werden hier bis Jahresende fast 88 Millionen Euro, im Haushaltsplan stehen nur 80 Millionen Euro.

Jürgen Kaufmann führt das auf Nachzahlungen zurück, die erst im laufenden Jahr gebucht werden. Unterm Strich schließt der Ergebnishaushalt vermutlich mit 12,3 Millionen Euro, bei der Verabschiedung des Etats war ein Minus in Höhe von fast zwei Millionen Euro erwartet worden.