Polizeihubschrauber über Heilbronn: Aufklärungsflug vor 1.-Mai-Demo

Heilbronn - Große Verwunderung und Unsicherheit in Heilbronn: Ein Polizeihubschrauber ist am Mittwochmorgen etwa 25 Minuten über der Innenstadt gekreist.

Von Carsten Friese
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Dieser Polizeihubschrauber kreiste am Mittwochvormittag etwa 25 Minuten über Heilbronn. Foto: Chris Petersen


Heilbronn - Große Verwunderung und Unsicherheit in Heilbronn: Ein Polizeihubschrauber ist am Mittwochmorgen etwa 25 Minuten über der Innenstadt gekreist, ohne klare Richtung, mit Schwenks Richtung Westen, Norden, Süden und Osten. Dann zog er Richtung Weinsberger Sattel wieder ab.

Vorbereitungen

„Es ist nichts passiert. Es war ein Aufklärungsflug hinsichtlich der Örtlichkeiten in der Innenstadt  vor der 1.-Mai-Demo“, erklärte Polizeisprecher Harald Schumacher auf Stimme-Nachfrage. Die Besatzung der Hubschrauberstaffel wolle sich vertraut mit den Gegebenheiten machen, um bei einem möglichen Einsatz schnell reagieren zu können.

Neonazis aus Süddeutschland haben an dem Feiertag in Heilbronn eine Großdemo unter dem Titel „Fremdarbeiterinvasion stoppen“ angemeldet (wir berichteten). Die Stadt Heilbronn hat sie verboten, die Veranstalter wollen den Aufmarsch vor Gericht erzwingen. Tausende Gegendemonstranten haben sich bereits angekündigt, um gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen zu protestieren.

Großaufgebot

Die Polizei wiederum plant, an dem Tag mit mehr als 1200 Beamten präsent zu sein. Ziel ist, die gegnerischen Gruppen voneinander zu trennen. 


Mit besonderer Strategie geht die Polizei vier Wochen vor den Großdemonstrationen in die Offensive und ruft auf Postern eindringlich zu friedlichem Verhalten auf. „Gewaltfreier Protest ist gelebte Demokratie“ steht auf 20.000 Flugblättern und 500 Plakaten, die nun in Schulen, Banken, Geschäften und Behörden verteilt werden.

„Es ist das erste Mal, dass die Polizei in Heilbronn so etwas macht“, stellt Sprecher Harald Schumacher fest. Man wolle bereits im Vorfeld deeskalierend wirken. Polizeichef Roland Eisele weist auf die Neutralitätspflicht der Polizei gegenüber allen Gruppen hin. Gewalttätigkeiten würden jedoch „konsequent unterbunden und Straftaten zur Anzeige gebracht“. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelte nur für friedlichen Protest, betont er.

Wie berichtet hat das von antifaschistischen Gruppen organisierte Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ zur aktiven Blockade der Neonazis aufgerufen. Erfahrungen in anderen Städten haben laut Polizeisprecher Harald Schumacher gezeigt, dass derartige Konstellationen natürlich Konfliktpotenzial bergen, „wenn sich jemand in den Weg stellt“. Die Polizei wolle auf keinen Fall, dass es Auseinandersetzungen gibt oder Scheiben zu Bruch gehen.

Dem vom Deutschen Gewerkschaftsbund initiierten Bündnis gegen Rechtsextremismus sind 73 Organisationen beigetreten.