Neonazi-Demo: Stadt glaubt an Chance für Verbot

Heilbronn - Die von Neonazis für den 1.-Mai-Feiertag in Heilbronn angekündigte Großdemo für den Süddeutschen Raum (Motto: "Fremdarbeiterinvasion stoppen") bleibt Dauerthema in der Stadt.

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Heilbronn - Die von Neonazis für den 1.-Mai-Feiertag in Heilbronn angekündigte Großdemo für den Süddeutschen Raum (Motto: "Fremdarbeiterinvasion stoppen") bleibt Dauerthema in der Stadt. Seit der DGB dazu aufgerufen hat, ein Bündnis gegen den Aufmarsch auf die Beine zu stellen, wird Bernhard Löffler immer wieder darauf angesprochen. "Die Resonanz ist gut bis sehr gut", sagt der DGB-Vorsitzende für Nord-Württemberg und verweist auf Verbände, alle demokratischen Kräfte sowie Kirchen. Namen will er noch nicht nennen − weil die offizielle Bündnisgründung noch bevorsteht.

Tausende Gegner

"Man muss sich geschlossen wehrhaft zeigen", appelliert Löffler, am Tag der Arbeit bei einer Gegenveranstaltung in der Innenstadt teilzunehmen. In Ulm und Schweinfurt kamen in den Vorjahren zu Aufmärschen der Neonazis am 1. Mai zwischen 10.000 und 20.000 Gegendemonstranten. Löffler ist überzeugt, dass auch in Heilbronn "einige Tausend kommen".

Waagschale

Die Stadt Heilbronn hat bereits die Teilnahme am Bündnis zugesichert. Zudem will Ordnungsbürgermeister Harry Mergel rechtliche Schritte einleiten und versuchen, die Demo der Neonazis zu verhindern. Eine Versammlung kann untersagt werden, wenn erkennbar sei, dass die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet ist, steht im Gesetz. Ulm scheiterte mit einem Verbot. Dort gab es dann gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken.

Mergel hofft darauf, dass dies ein Argument gegen die Demo in Heilbronn sein kann. Zudem fällt der Weiße Sonntag auf den 1. Mai, in Heilbronn findet zudem ein türkisches Kinderfest statt. Mergel: "Auch das werden wir in die Waagschale werfen." cf