Neue Bankentests lassen Europa zittern

Gödöllö (dpa)   Die neue Runde von Bankenstresstests führt zu Unsicherheit in Europa. Nach dem Willen von EU-Währungskommissar Olli Rehn müssen die EU-Mitgliedstaaten ausreichend Vorsorge für Finanzspritzen und Umstrukturierungen bereithalten.

Von Christian Böhmer und Thomas Kaufner, dpa

Wolfgang Schäuble
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Gödöllö.

Bei den Beratungen der EU-Finanzminister im ungarischen Gödöllo wurde deutlich, dass in Europa voraussichtlich bis zu 15 Banken rekapitalisiert oder geschlossen werden müssen. Unter den Krisenfällen dürften auch einige deutsche sein, meinte ein Diplomat.

Der amtierende Vorsitzende der EU-Finanzminister, György Matolcsy, antwortete auf die Frage, ob die EU-Staaten ausreichend gerüstet seien, am Samstag mit einem schlichten «Ja». Die Belastungstests für die Geldhäuser sollen bis zum Juni abgeschlossen werden.

«Das Bankensystem bleibt verletzbar» - das ist eine der bitteren Erkenntnisse der zweitägigen Ministerberatungen auf dem Barock-Schlösschen vor den Toren Budapests. Eine erste Runde der Tests war kritisiert wurden, weil sie Milliardenlöcher bei den irischen Banken nicht aufgedeckt hatte. Die Probleme wurden erst Monate später bekannt. Erst unlängst war bekanntgeworden, dass die irischen Krisenbanken 24 Milliarden Euro zusätzlich brauchen.

Es sollen 90 Kreditinstitute unter die Lupe genommen werden, die rund zwei Drittel des Finanzmarktes in Europa abdecken. In Deutschland werden 13 Institute geprüft - laut Experten könnte es bei einigen Landesbanken zu Problemen kommen. «Wir brauchen sehr sehr robuste und glaubwürdige Bankentests», forderte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet.

Der deutsche Ressortchef Wolfgang Schäuble machte schon einmal klar, es werde keine erneuten staatlichen Rettungsaktionen zugunsten angeschlagener Institute geben. Um Schlimmeres zu verhindern, waren unter anderem die Commerzbank oder der Immobilienfinanzierer HRE mit Milliardenaufwand abgesichert worden.

Falls die Belastungstests neuen Kapitalbedarf für ein Geldhaus ergeben sollten, sei es Sache der Eigentümer, für frisches Kapital zu sorgen, lautet das Credo Schäubles. Der auf dem Höhepunkt der Finanzkrise geschaffene Bankenrettungsfonds Soffin stehe «für Neues nicht zur Verfügung», fügte der CDU-Politiker hinzu. «Deswegen wissen alle Eigentümer, welche Verantwortung sie haben.»

Bundesbankpräsident Axel Weber appellierte an die Banken, rechtzeitig die Möglichkeiten für eine bessere Kapitalausstattung auszuschöpfen. «Die überzeugendste Strategie ist, die Möglichkeiten zu nutzen, solange man sie hat und dann den Test zu bestehen.»


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