Meinung zum Ende der epidemischen Notlage: Die Zeit ist reif

Jens Spahn
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht bei einem Pressestatement nach den Beratung über ein einheitliches Vorgehen bei Verdienstausfall-Entschädigungen wegen Quarantäne im Rahmen der Corona-Pandemie.   Bild: Michael Kappeler/dpa

Berlin  Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist richtig, findet unser Autor. Denn: Corona hat seinen Schrecken verloren, eine Überlastung des Gesundheitssystems droht nicht mehr, wir lernen mit dem Virus zu leben.

Von Christian Grimm

Deshalb muss der juristische Ausnahmezustand enden, der die Basis dafür bildet, die Grundrechte massiv einschränken zu können. Ende November läuft die sogenannte "epidemische Notlage nationaler Tragweite" aus und der neue Bundestag sollte sich davor hüten, diese noch einmal zu verlängern. Übersetzt hieße das, dass die Abgeordneten einem neuerlichen Herunterfahren der Gesellschaft in Herbst und Winter mit geschlossen Restaurants, Kinos und Geschäften eine Absage erteilen. Spahn wirbt dafür, aus