Schäuble: "Einschränkung von Freiheitsrechten muss Ausnahme bleiben."

Interview  Nach Ansicht von Wolfgang Schäuble eröffnet die Corona-Krise trotz aller Widrigkeiten auch neue Möglichkeiten wie zum Beispiel im Bereich der Digitalisierung. Im Interview spricht der Bundestagspräsident außerdem über Kritik am Impftempo und persönliche Einschränkungen in der Corona-Krise.

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor seinem Büro im Deutschen Bundestag. Foto: dpa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt davor, sich in der Corona-Krise in eine „Stimmung der Aussichtslosigkeit” hineinzusteigern. Er hofft, dass sich als Folge der Pandemie etwas Besonderes offenbart: Mehr Demut gegenüber der Schöpfung. Die Debatte über Sonderrechte für Geimpfte hält er für verfrüht. Im Interview spricht er auch über seinen „ultimativen Alptraum”. 


 
Herr Schäuble, vor bald einem Jahr, am 11. März 2020, stufte die WHO die Corona-Verbreitung als Pandemie ein. Hätten Sie sich einmal vorstellen können, dass ein Virus mit solcher Wucht in unser Leben eingreift und es bedroht?

Wolfgang Schäuble: Gewiss nicht. Das lag außerhalb meiner Vorstellungskraft. Da ging es mir wie vielen anderen Menschen auch: Es gab zwar immer Warnungen vor einer neuen Pandemie. Aber die Gefahr wurde uns erst bewusst, als das Corona-Virus sich in rasender Geschwindigkeit auf der Welt zu verbreiten begann. Vor einem Jahr hätte ich auch nicht gedacht, dass wir uns Anfang 2021 weiterhin in einer so schwierigen Lage befinden. Die Erkenntnis, dass sich nicht alles im Leben vorherbestimmen lässt, sollte uns ein Stück weit demütiger machen.

Sehen Sie Licht am Ende des Tunnels?

Schäuble: Es ist gelungen, in einem Tempo, das noch vor Monaten ebenso unvorstellbar schien, Impfstoffe gegen ein gefährliches Virus zu entwickeln. Diese wissenschaftlichen Fortschritte machen natürlich Hoffnung. Wir haben keinen Grund zur Resignation, und man darf nie die Zuversicht aufgeben. Auf der anderen Seite dürfen wir weiterhin das Virus nicht auf die leichte Schulter nehmen, zumal immer das Risiko weiterer Mutationen besteht. Solange Covid-19 in der Welt und global nicht einigermaßen unter Kontrolle gebracht worden ist, wird es auch unser Leben hier weiter beeinträchtigen.

 

Es gibt Kritik am Impftempo . . .

Schäuble: Es wird vielleicht etwas länger als zunächst erhofft dauern, bis alle Menschen geimpft sind. Offenbar ist zuvor nicht deutlich genug geworden, dass es nicht so schnell genügend Impfdosen für alle Menschen geben kann. Die moderne Wissenschaft entwickelt aber nicht nur Impfstoffe, sondern auch Medikamente, mit denen beispielsweise Krankheitsverläufe gemildert werden. Das sollten wir anerkennen. Es hilft uns gar nichts, wenn wir uns weiter in eine Stimmung der Aussichtslosigkeit hineinsteigern.

 

Was stört Sie an dieser Debatte?

Schäuble: Ich habe manchmal den Eindruck, wir diskutieren nur noch darüber, wer mutmaßlich bei der Bestellung von Impfstoffen getrödelt hat. Dabei sind wir heute auf einem beachtlichen Stand, den die meisten doch vor wenigen Monaten niemals für möglich gehalten hätten. Nun kann man natürlich sagen: US-Amerikaner oder Briten gehen gerade unkomplizierter und weniger schwerfällig als die EU vor. Aber diejenigen, die die europäischen Abstimmungsprozesse kritisieren, sollten sich auch fragen, welche Folgewirkungen es gehabt hätte, wenn jeder für sich gehandelt hätte. Diese Krise darf nicht dazu führen, dass wir unseren Zusammenhalt aufgeben. Europa muss sich vielmehr als Solidargemeinschaft beweisen – so wie wir unsere Solidarität gerade auch mit dem Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal zeigen. Die europäische Einheit ist eine Stütze für uns Deutsche, die Vorteile überwiegen klar die Nachteile. Und die Krise überwinden wir nur gemeinsam. 

 

Versprechen einige Akteure in der Politik manchmal als Getriebene der Pandemie zu viel?

Schäuble: Berechtigte Kritik an der Bestellung oder Verteilung von Impfstoffen will ich nicht vom Tisch wischen, aber wir sollten Maß und Mitte halten. Selbst die Wissenschaft vermag doch schwer vorherzusagen, ob neue Mutationen eine neue Dynamik in die pandemische Lage bringen können. Fehler werden auch deshalb gemacht, weil unter einem hohen Entscheidungsdruck sehr schnell gehandelt werden muss. Unter dem Einfluss der öffentlichen Debatte fällt Zurückhaltung manchmal schwer.

 

Offene Grenzen - freier Handel: sie bleiben also das Fundament unserer Gesellschaftsordnung?

Schäuble: In der ersten Welle der Pandemie wurden sogar Radfahrer aus Hamburg an der Grenze zu Schleswig-Holstein abgewiesen. In diese Zeiten mit Grenzschranken sogar auf deutschem Gebiet, wie wir sie im 18. oder 19. Jahrhundert noch kannten, wollten wir vollkommen zurecht nie mehr zurück. Ich lebe am Oberrhein in der Nähe von Straßburg. Wer hier freien Handel, aber auch Sicherheit gewährleisten will, braucht den engen Austausch über nationale Grenzen hinweg und muss eine abgestimmte Politik gewährleisten. Wir sichern so Wachstum und fördern Lebenschancen.

 

Bezüglich der Corona-Einschränkungen: Fürchten Sie nicht, dass ein Punkt erreicht wird, an dem die Leute sagen: Jetzt reicht's? Und die Risiken nehme ich in Kauf?

Schäuble: Der Lockdown ist verbunden mit einer relativ starken, aber rechtlich begründeten Einschränkung unserer allgemeinen Freiheitsrechte. Das muss die Ausnahme bleiben. Die Mehrheit der Menschen akzeptiert diese Einschränkungen, weil sie nicht erkranken oder andere gefährden will. Abgesehen vielleicht von ein paar sogenannten Querdenkern, die man jedoch mit rationalen Argumenten kaum überzeugen kann. Wir wissen doch alle, dass wir uns lieber keine Vorschriften machen lassen möchten, dass wir lieber in Konzerte oder ins Theater gehen, dass Kinder wieder unbeschwert spielen und in die Schule gehen sollten – aber wir wollen eben auch nicht krank werden. Wenn man auf diese Zusammenhänge hinweist, dann verstehen es die meisten Menschen auch.

 

Werden die Zusammenhänge gut genug erklärt?

Schäuble: Die Bürgerinnen und Bürger werden ständig mit neuen Meinungen und Nachrichten überflutet. Am Ende sind sie eher verunsichert als beruhigt, das ist eine unvermeidliche Nebenwirkung der Pandemie. Wir müssen also immer wieder neu für den beschwerlichen solidarischen Weg mit Einschränkungen werben. Und dann darauf hoffen, dass eine große Mehrheit der Menschen denjenigen, die durch die Verfassung zu politisch-administrativen Entscheidungen beauftragt sind, auch vertraut. Vertrauen ist eine Grundvoraussetzung für eine freiheitliche und politische Ordnung, die man Demokratie nennt. Sie zu schützen, ist eine hohe Kunst in diesen Zeiten. 

 

Sie sagen auch, Demokratie sei ein mühsames Geschäft. Sind in Zeiten der Pandemie autokratische bis diktatorische Regierungsformen im Vorteil, weil sie nicht zu Kompromissen und Transparenz gezwungen sind?

Schäuble: Wenn ich eine Ordnung wählen könnte, würde ich stets unsere westlich-freiheitliche allen anderen Ordnungen vorziehen. In China wird einfach eine Stadt mit zehn Millionen Einwohnern komplett abgeriegelt. Menschen werden eingesperrt, wenn den  Machthabern etwas nicht gefällt. Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürger, davon, dass sie sich an Wahlen und an Debatten beteiligen, und auch davon, dass sie nicht jedem Spinner hinterlaufen. Ohne dieses Engagement und die Übernahme von Verantwortung für das Gemeinwesen funktioniert eine Demokratie nicht. Für uns muss es darum gehen, unsere Ordnung von Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten, wenn zugleich überall auf der Welt Demokratien gefährdet sind.

 

Würden Sie folgende Ansicht teilen: Hass und Hetze sind nicht Ausdruck von Meinungsfreiheit, sondern deren größte Bedrohung?

Schäuble: Ich glaube, dass die große Mehrheit das so sieht. Man muss aber immer auch hinzufügen: Es gibt auf dieser Welt keine grenzenlose Freiheit. Freiheit zerstört sich selbst, wenn sie keine Grenzen hat. Als Finanzminister hatte ich acht Jahre lang unmittelbar mit den Finanzmärkten zu tun, und ich habe erlebt, welche Folgen Übertreibungen haben können. Deshalb brauchen wir in unserer Gesellschaft Regeln, ohne Regeln geht es schief. Um es mit Reinhard Mey zu sagen: Grenzenlose Freiheit gibt es nur über den Wolken.

 

Kann die Demokratie sogar ein Gewinner dieser Krise sein?

Schäuble: Die Demokratie kann aus der Coronakrise jedenfalls gestärkt hervorgehen. Es ist eine gute Entwicklung, dass die Rolle von Bundestag, von Landesparlamenten bis zu Kommunalparlamenten aktuell eine besondere Würdigung erfährt. Die demokratische Legitimation von Entscheidungen durch gewählte Parlamentarier wird wieder stärker erwartet und geschätzt. Deshalb hoffe ich, dass diese Krise auch dazu führt, dass künftig noch mehr Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

 

Was empfinden Sie persönlich als größte Einschränkung in dieser Pandemie?

Schäuble: In meinem Privatleben ist die größte Einschränkung, dass ich mich kaum mit jemanden treffen kann. Eines meiner Kinder darf meine Frau und mich gelegentlich besuchen, im Zweifel wird vor der Begegnung ein Test gemacht. Vom Alter her zählen meine Frau und ich  zu den stärker gefährdeten Gruppen. Unsere Enkelkinder können wir derzeit nicht sehen, das vermissen wir sehr. Auch Freunde können wir nicht treffen. Es geht uns wohl so wie derzeit vielen Millionen Deutschen. Gemeinsam Essengehen entfällt, auch bedauere ich, keine Konzerte oder Theater besuchen zu können. In der Politik vermisse ich den realen Kontakt zu den Menschen. Ich möchte nicht in einer Welt leben, in der wir uns nur noch digital begegnen und austauschen. Es ist für mich der ultimative Alptraum, mit anderen Menschen nur noch digital kommunizieren zu dürfen.

 

UN-Generalsekretär António Guterres hat einen „Neustart" der Welt gefordert. Wir könnten von einem Jahr der Krise zu einem Jahr der Chancen und der Hoffnung übergehen. Guterres hat zudem gemeinsam mit Angela Merkel, Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen, Charles Michel und Macky Sall in einer gemeinsamen Erklärung beschrieben, dass diese Pandemie eine Gelegenheit sein kann, durch effiziente Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination wieder einen Konsens über eine internationale Ordnung zu erzielen - mit Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit. Eine Vision, die Ihnen gefallen müsste.

Schäuble: Die Pandemie sollte der ganzen Welt bewusster machen, dass wir enger zusammenarbeiten müssen. Corona ist nur ein Beispiel für die Probleme, die wir zu lösen haben: der Schutz unserer Lebensgrundlagen, Terrorismus, große Wanderungsbewegungen, Stabilität und Friedenssicherung – es gibt viele Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Zuletzt hat  Trumps America-First-Gedanke uns allen vor Augen geführt, dass Abschottung ein Land nicht voranbringt. Gottseidank haben wir nun in den USA einen neuen Präsidenten, der sich zur globalen Verantwortung seines Landes bekennt. Ob Klimawandel, das Artensterben oder der Ressourcenverbrauch, die Probleme sind während Corona nicht kleiner geworden. Hinzu kommt die tiefgreifende Revolution in der Informationstechnologie, die so einschneidend wie die Erfindung des Buchdrucks ist. Die Veränderungen vollziehen sich immer schneller.

 

Macht die Corona-Krise den Weg frei für Innovationen, auch für ein neues Denken, wenn es um die Lösung von Problemen geht?

Schäuble: Es wird nach der Pandemie vieles völlig anders sein, als es vorher war. Das Virus zeigt deutlich, wo Raum für Innovationen ist. Es ist unbestritten, dass Deutschland bei der Digitalisierung bis zum Ausbruch der Pandemie nicht an der Spitze des Fortschritts stand. Im vergangenen Jahr ist hier vieles schon besser geworden. Vor allem in den Schulen haben wir aber noch weiteren Aufholbedarf. In der Bewältigung von Krisen liegen immer auch Chancen. Der Handlungsdruck hilft, Veränderungen zustande zu bringen, die man vorher nicht für möglich hielt.

 

Wird sich der gesellschaftliche Blick auf Helfer und bestimmte Gruppen, Krankenpfleger, Verkäufer, Erntehelfer, aber auch beispielsweise auf die helfenden Bundeswehrsoldaten, dauerhaft und positiv verändern?

Schäuble: Wir wissen eigentlich seit Jahren, dass Pflegekräfte, die anderen helfen, weil diese alt und gebrechlich oder krank sind, oder auch Menschen, die sich um die Betreuung von Kleinkindern kümmern, einen unglaublich wichtigen Dienst für unsere Gemeinschaft und Zukunft leisten. Und auch, dass die Pflegekräfte weit unter Wert bezahlt werden. Der symbolische Dank, der auf kreative Weise in der Gesellschaft zum Ausdruck gebracht wurde, ist das eine. Wir müssen aber noch beweisen, über den Applaus vom Balkon hinaus systemrelevante Berufsgruppen wirklich besser zu stellen.

 

Der Ticketverkäufer Eventim erwägt, eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen. Ein auch aus Ihrer Sicht gangbarer Weg, um öffentliches Leben wieder möglich zu machen?

Schäuble: Ich finde es ein bisschen früh, die Debatte über Ausnahmen für Geimpfte zu führen. Die Virus-Mutationen bereiten aktuell Sorgen und eine Virusübertragung durch Geimpfte kann noch nicht sicher ausgeschlossen werden. Wir müssen vor allem darauf achten, dass die öffentliche Debatte nicht so verwirrend geführt wird, dass das Grundvertrauen der Menschen in die Funktionsfähigkeit unserer freiheitlichen Demokratie verloren geht.

 

Sie kandidieren erneut für den Bundestag. 2022 wären Sie dann seit 50 Jahren Abgeordneter. Aus Ihrem langen Erfahrungsschatz als Politiker betrachtet: Womit ist diese Krise, die wir gerade erleben, vergleichbar? Beziehungsweise: Was macht sie unvergleichlich und besonders?

Schäuble: Diese Krise ist unvergleichlich. Als ich in den 1960er Jahren damit begann, mich politisch zu engagieren, hatten wir eine komplett andere Welt. Wir konnten nicht damit rechnen, dass die Berliner Mauer wieder verschwindet. Heute liegt der Mauerfall auch schon mehr als 30 Jahre zurück. Aber eine solche Pandemie kannten wir nur aus Geschichtsbüchern, so wie die Spanische Grippe mit ihren Millionen von Opfern am Ende des Ersten Weltkrieges. Ich hoffe, dass sich als Folge der Corona-Pandemie etwas Besonderes offenbart: Mehr Demut gegenüber der Schöpfung. Wir sehen doch, mit welcher Geschwindigkeit sich die klimatischen Bedingungen und damit die Großwetterlagen verändern, wie schnell sich die Artenvielfalt und die Grundlagen von Leben reduzieren. Vielleicht wird uns auch bewusster, dass es uns heute besser geht als vielen Generationen vor uns oder heute in anderen Teilen der Welt. Und weil dem so ist, hilft es uns bei der Bewältigung großer Krisen. 

 


Zur Person
Wolfgang Schäuble, geboren am 18. September 1942 in Freiburg, ist seit 2017 Präsident des Deutschen Bundestages und hat damit das zweithöchste Staatsamt inne. Schäubles politische Laufbahn begann 1961 mit dem Eintritt in die Junge Union, 1965 wurde er Mitglied der CDU. Von 1984 bis 1989 war Schäuble Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes und von 1989 bis 1991 Bundesminister des Innern. Im Jahre 1990 war Schäuble maßgeblich an der Aushandlung des Einigungsvertrags beteiligt. Von 1991 bis 2000 war Schäuble Fraktionschef der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und von 1998 bis 2000 auch CDU-Parteichef, von 2005 bis 2009 erneut Bundesminister des Innern sowie von 2009 bis 2017 Bundesminister der Finanzen.

Schäuble ist seit 1972 ununterbrochen Mitglied des Deutschen Bundestages und damit der dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte nationaler deutscher Parlamente. Er studierte Rechts- und Wirtschafts- wissenschaften und promovierte 1971 zum Dr. jur. Schäuble ist evangelisch, verheiratet mit der Volkswirtin Ingeborg Schäuble und hat vier Kinder. Eine enge Beziehung hat er zu Heilbronn: Hier leben Tochter Christine Strobl und Schwiegersohn Thomas, der Landesinnenminister und CDU-Landeschef. dl


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Hans-Jürgen Deglow

Hans-Jürgen Deglow

Chefkorrespondent in Berlin

Hans-Jürgen Deglow ist seit Januar 2017 bei der Heilbronner Stimme.

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