Was die Internet-Gemeinde von Andreas Scheuer wissen will

Berlin/Heilbronn  Verkehrsminister Andreas Scheuer hat sich einer Reihe anonymer Fragen von Nutzern der App Jodel gestellt. Es ging um Funklöcher, seinen Rücktritt, die Maut-Affäre und den Preis von Bahntickets.

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Per Video stellte sich Scheuer den Nutzerfragen der App Jodel.

Screenshot: HSt

"Fragt mich alles!" So lautete der Aufruf von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an Nutzer der App Jodel. Die ließen sich das nicht zwei Mal sagen und richteten in wenigen Tagen 9000 Fragen an den CSU-Politiker. Die Fragesteller bleiben anonym, bei Jodel kann jeder einen kurzen Text-Beitrag veröffentlichen, der die App besitzt.

Am Donnerstagnachmittag stellte sich Scheuer den häufigsten Fragen und beantwortete sie jeweils in kurzen Videoantworten. Mit Samthandschuhen behandelten die Internetnutzer den CSU-Politiker nicht: "Wie kann es sein, dass wir bei der LTE-Geschwindigkeit auf Platz 32 in Europa sind?", will einer wissen. "Bei 4G sind wir mit den Ausbauverpflichtungen für die Mobilfunkanbieter echt einen Schritt weitergekommen", antwortet Scheuer. "Wir sind jetzt schon bei 5G!"

Auch Andreas Scheuer ärgert sich über Funklöcher

Die Bundesrepublik werde "sehr sehr schnell" mit dem neusten Mobilfunk abgedeckt sein. Natürlich ärgere er sich selbst auch über Funklöcher, erklärt Scheuer auf die Frage, warum es trotz jahrelanger CSU-Führung im Verkehrsministerium noch so viele Funklöcher gebe. Es gebe erstmals Strafen, wenn Mobilfunkanbieter Vorgaben nicht erfüllen.

"Wie fühlt sich das an, wenn gefühlt das ganze Land Ihren Rücktritt möchte und Sie der unbeliebteste Minister sind?" und "Wann treten Sie endlich zurück?", fragen die Nutzer. "Das wischt man nicht einfach weg", erzählt Scheuer. "Natürlich weiß ich, dass mein Fachbereich provoziert, emotionalisiert."

Politik muss auch Entscheidungen treffen, die manche ärgern, sagt Scheuer

Jeder sei von der Verkehrsinfrastruktur und der digitalen Infrastruktur betroffen. "Den Rücktritt eines Politikers fordert man schnell. Aber man muss auch mal dahinter schauen, was wir an Themen wirklich angestoßen haben in meiner Zeit als Bundesminister."

Es gehöre zur Politik, Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie manch einen verärgern. "Ich bin auch sehr selbstkritisch." Jeden Tag kämen Entscheidungen zustande, die er sich "unterm Strich nicht so vorgestellt habe".

Das Maut-Desaster? Für Scheuer eine Niederlage von uns allen

Zählt das Maut-Desaster dazu? "Haben Sie bei der Maut wissentlich gegen EU-Recht verstoßen oder haben Sie aus Versehen vergessen, dass die EU existiert?" Die Maut, sei das beste Mittel, sagt Scheuer, das Gesetz sei vor seiner Amtszeit entstanden. "Ich habe einen Beschluss des Deutschen Bundestags umgesetzt."

Die Maut sei jedoch "leider, und das ärgert mich sehr", beim Europäischen Gerichtshof negativ beschieden worden. Es habe selten ein so vieldiskutiertes Projekt "mit hunderten Gutachten" wie die Maut gegeben. "Aber wir waren alle zusammen nicht erfolgreich bei der europäischen Ebene, beim Europäischen Gerichtshof." Warum er die Verträge mit den Maut-Unternehmen vor dem Gerichtsurteil unterschrieb, erklärt er nicht.

Innerdeutsche Flüge sind für den Minister so selbstverständlich wie eine Radtour

Als Verkehrsminister müsse man in Zeiten des Klimawandels mit gutem Beispiel vorangehen, meint ein Nutzer: Warum nutzt Scheuer zwischen München und Berlin den Flieger statt die Bahn? "Ich reise gerne mit dem Zug. Aber ich nehme auch Reisen in Anspruch mit dem Flugzeug. Wie selbstverständlich genauso mit dem Auto oder dem Fahrrad." Es müsse zeitlich immer passen, das Angebot stehe an erster Stelle.

"Wir appellieren immer daran, dass man das Bahnfahren sehr attraktiv macht." Projekte wie ein 365-Euro-Ticket schaue er sich "sehr genau" an. 2021 werde erstmals mehr in die Schiene als in die Straße investiert, dazu "weit über eine Milliarde für den Fahrradverkehr". Aber warum kostet ein Flug oft weniger als ein ICE-Ticket? "Wir werden sehen, dass wir durch die Corona-Krise eine Veränderung im Verhalten bekommen", meint Scheuer.

Spaß ist das eine, Fakten sind das andere

Warum gibt es kein Tempolimit?, fragt ein Nutzer. "Meine Meinung ist bekannt. Die Richtgeschwindigkeit von 130 hat sich bewährt." Der Bundestag habe ebenso entschieden. "Gerade mal acht Prozent der Unfälle passieren auf der Autobahn - bei einer unglaublich höheren Verkehrsleistung im Vergleich zur Landstraße." Er kämpfe darum, den Richtwert Null Unfälle zu erreichen.

Am Ende möchte sich ein Nutzer noch bedanken: "Ohne Sie wäre die Heute-Show nur halb so lustig!" Da muss Scheuer kurz lachen. "Spaß an solchen Formaten ist das eine - aber man sollte sich schon noch auf die Inhalte und Fakten konzentrieren."

 

Das Jodel-Video auf Youtube


Christoph Donauer

Christoph Donauer

Autor

Christoph Donauer kümmert sich bei der Stimme um alles, was in Heilbronn, Deutschland und der Welt los ist. Seit 2019 ist er Redakteur für Politik und Wirtschaft. Davor war er als Journalist in Berlin, Brüssel, Dänemark und Stuttgart unterwegs.

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