Merkel wirbt für Schließung aller Skigebiete in Europa

Berlin  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Notwendigkeit weiterer starker Beschränkungen in der Corona-Pandemie unterstrichen. So sollten touristische Reisen nicht stattfinden. Es gelte, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

Von dpa
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Wintersportler im Skigebiet an der Zugspitze. Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit Blick auf anstehende Winterurlaube dafür ausgesprochen, dass alle Skigebiete in Europa schließen. „Es naht die Skisaison“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Touristische Reisen sollten nicht stattfinden, jeder nicht notwendige Kontakt sollte vermieden werden.

„Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen, ob wir alle Skigebiete schließen könnten. Es sieht leider nicht so aus, wenn man die österreichischen Verlautbarungen hört, dass uns das so einfach gelingen könnte, aber wir werden es noch einmal versuchen.“

Notwendigkeit weiterer Corona-Beschränkungen

Merkel hat die Notwendigkeit weiterer starker Beschränkungen in der Corona-Pandemie unterstrichen. „Wenn wir mit konsequenten Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens warten würden, bis die Intensivstationen unserer Krankenhäuser voll belegt sind - belastet sind sie ja schon jetzt - dann wäre es zu spät“, sagte sie. Die seit November geltenden Beschränkungen hätten zu einer Seitwärtsbewegung bei der Entwicklung der Infektionszahlen geführt, aber noch nicht zur so „dringend notwendigen Trendumkehr nach unten“. Die Neuinfektionen seien weiter auf „viel zu hohem Niveau“, noch immer stiegen die Zahlen in einigen Regionen, anstatt zu sinken.

Die Kanzlerin betonte, in der Pandemiebekämpfung gehe es nicht um ein Gegeneinander von Gesundheit und anderen wichtigen Aspekten wie Bildung und Wirtschaft. Was das Gesundheitssystem vor Überlastung schütze, diene allem anderen und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt.

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Merkel verteidigte das Vorgehen der Regierungen von Bund und Ländern und betonte auch die Rolle der Parlamente. „Unsere parlamentarische Demokratie ist leistungsfähig.“ Sie könne sehr schnell Entscheidungen treffen und sei für die Bürger „ein Anker des Vertrauens, gerade in Zeiten wie diesen“.

Finanzhilfen nicht „bis Ultimo“ fortzuführen

Sie hat zudem deutlich gemacht, dass der Bund milliardenschwere Finanzhilfen nicht unbeschränkt leisten kann. Merkel betonte die Notwendigkeit, die von Schließungen betroffenen Branchen wie die Gastronomie auch im Dezember zu unterstützen. Sie trügen eine enorme Last für die ganze Gesellschaft. Deswegen müsse es ein gemeinsames Interesse geben, die Kontakte so zu reduzieren, dass Wirkungen sichtbar werden.

„Denn es ist ja klar, dass wir das nicht bis Ultimo fortführen können, diese Art von Hilfen.“ Dies sei ein „riesiger Beitrag großer Verschuldung“ der Bundeshaushalte 2020 und 2021. „Das ist geboten, das ist notwendig. Aber es muss auch hier immer darüber geredet werden, passen die Dinge alle miteinander zusammen.“

Angesichts der Verlängerung des Teil-Lockdowns bis kurz vor Weihnachten soll es weitere Finanzhilfen für betroffene Unternehmen geben. Darauf hatten sich Merkel und die Ministerpräsidenten am Mittwoch verständigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen erfahren hatte, plant der Bund im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Damit sollen Umsatzausfälle zu einem großen Teil ausgeglichen werden. Die Hilfen des Bundes für den November sollen einen Umfang von 15 Milliarden Euro haben.

 

 


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