Jens Spahn steht im Kreuzfeuer der Kritik und wehrt sich

Berlin  Zu kritisieren gibt es gerade genug, das weiß auch Gesundheitsminister Jens Spahn. Bei der jüngsten Bundespressekonferenz wehrt sich der Minister und nimmt er die Länder bei der Impfstoffversorgung in die Pflicht. Außerdem betont er, dass die Pandemiebekämpfung auch im Wahljahr das wichtigste Thema sein sollte.

Von unserem Korrespondenten Stefan Lange
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Jens Spahn (CDU) steckt nicht nur ein, er teilt jetzt auch aus. Foto: dpa

Für Jens Spahn läuft es gerade nicht besonders gut. Seine Umfragewerte sinken, innerhalb der Regierung war er auch schon beliebter, der Bundesgesundheitsminister muss eine Corona-Taskforce mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bilden. Andere würden in seiner Situation in Deckung gehen, Spahn stellt sich regelmäßig der Öffentlichkeit. Er geht seit einigen Wochen jeden Freitag in die Bundespressekonferenz, wo er vorher nicht weiß, was die Hauptstadtjournalisten von ihm wissen wollen.

Die Veranstaltung wird in Corona-Zeiten live übertragen, da droht die maximale Blamage, wenn man auf kritische Fragen eine dumme Antwort gibt. Zu kritisieren gibt es gerade genug, das weiß auch Spahn. Die Impfstoffversorgung läuft weiterhin schleppend, Schnell- und Selbsttests sind nicht noch nicht wirklich verfügbar. Der Gesundheitsminister musste sich deshalb beim letzten Corona-Gipfel viel Kritik anhören.

Schnelltests bundesweit ab Montag

Aber Spahn lässt das alles nicht auf sich sitzen und spielt den Ball zurück. Schnelltests soll es ab Montag bundesweit geben, seine Medienleute haben dafür auch schon einen Namen gefunden: Bürgertests. "Von diesen Schnelltestes sind mehr als genug da", weist Spahn den Vorwurf zurück, er habe nicht rechtzeitig bestellt. Und es folgt mehrfach der Hinweis, dass nun die Länder in der Verantwortung stünden, die Tests an den Mann und die Frau zu bringen. "Der Bund setzt den Rahmen und übernimmt die Kosten, die Länder gestalten aus", betont Spahn und bietet sich den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sogar "als Kontaktbörse an".

Spahn lässt auch durchblicken, dass er mit den Beschlüssen vom Mittwoch nicht ganz einverstanden ist. Die Lockerungen gingen an die Grenze dessen, was beim Gesundheitsschutz vertretbar sei, sagt er. Damit es nicht so aussieht, als ob er sich gegen die Beschlüsse und damit gegen die Parteifreunde stellen würde, schiebt der CDU-Politiker noch nach, dass gar keine Lockerungen auch keine Alternative gewesen wären.

Zahl der Neuinfektionen steigt wieder

Seine Skepsis untermauert der Gesundheitsminister mit Hinweisen auf die aktuelle Corona-Entwicklung. Es gebe wieder eine Lage bei den Neuinfektionen, "die wir alle längst gerne hinter uns gelassen hätten", sagt Spahn. Steigende Zahlen seien leider wieder Realität, erklärt er, während RKI-Chef Lothar Wieler neben ihm sitzt und gewohnt ernst nickt. Spahn nimmt die Länder vor diesem Hintergrund auch bei der Impfstoffversorgung in die Pflicht. Diese hätten "angekündigt, die Kapazitäten rasch hochzufahren. Das ist entscheidend für unser Tempo", sagt der Minister, und das wird in den Staatskanzleien einigen sauer aufstoßen. Denn die meisten Länderchefs verkünden seit Wochen, sie würden gerne mehr impfen – wenn mehr Impfstoff da wäre.

Der CDU-Politiker legt in seiner Kritik an einigen Politikern sogar noch nach. Auch in diesem Wahljahr sei die Pandemiebekämpfung das wichtigste Thema, sagt Spahn. "Die Nerven liegen blank, der Stress ist da und die Sehnsucht nach Normalität", erklärt er und dürfte damit neben der Bevölkerung auch Spitzenpolitiker wie den möglichen Unions-Kanzlerkandidaten Markus Söder (CSU) und den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz meinen, die beim Corona-Gipfel am Mittwoch verbal aufeinander eindroschen.

Ein fataler Eindruck, findet Spahn. Denn die Bürger müssten den Eindruck haben, "dass wir das aus sachlich berechtigten Gründen machen und nicht, weil in diesem Jahr noch ein paar Termine sind", sagt er mit Blick auf die sechs Landtagswahlen und die eine Bundestagswahl. Das gelinge gerade "unterschiedlich gut", bilanziert der CDU-Parteivize und verzieht ein wenig das Gesicht.

Im April könnte sich die Lage an der Impf-Front entspannen, macht Spahn Hoffnung. Es seien dann so viele Impfdosen verfügbar, dass auch die Arztpraxen routinemäßig in die Impfungen einbezogen werden könnten. Wenn es dann auch genügend Schnell- und Selbsttests geben sollte, könnte sich auch die Lage von Jens Spahn wieder entspannen.


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