Das sollten Sie zur US-Wahl wissen

Washington  Die Präsidentschaftswahl in den USA findet am 3. November statt. Was ist in der Wahlnacht und der Zeit danach zu erwarten? Unser Korrespondent Thomas J. Spang beantwortet die wichtigsten Fragen dazu.

Von Thomas Spang

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Im Idealfall werden die Amerikaner am Mittwoch aufwachen und haben einen neu gewählten Präsidenten, dessen Wahlsieg vom unterlegenen Kandidaten und dem ganzen Land akzeptiert wird. Danach würde sich entweder Präsident Donald Trump auf seine zweite Amtszeit vorbereiten oder sein Herausforderer Joe Biden auf seine Amtsübernahme am 20. Januar. Niemand würde von Wahlbetrug sprechen, es bliebe im ganzen Land friedlich. Soweit die Hoffnung. Falls ein Kandidat mit großer Mehrheit gewinnen sollte, könnte es so kommen. Falls es knapp werden sollte, könnte es deutlich chaotischer werden. Hier ein Überblick zur US-Wahl:

 

Werden wir am Wahltag wissen, wer die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat?

Die Chancen dafür stehen 50 zu 50. Vieles hängt davon ab, wie groß der Abstand zwischen den Kandidaten ist. Und ob es Vorentscheidungen in den Staaten gibt, die am Wahltag alle oder fast alle Stimmen ausgezählt haben. Dazu gehören Arizona, Florida, Georgia, North Carolina und Texas, allesamt Staaten, die Donald Trump 2016 gewonnen hat. Sollte Joe Biden in einem oder mehreren dieser Staaten vorn liegen, schrumpften die Aussichten auf eine Wiederwahl des Präsidenten dramatisch zusammen.

 

 

Warum dauert es diesmal so lange mit der Auszählung?

Das liegt an der Rekordbeteiligung bei den Brief- und Frühwahlen. Vor dem eigentlichen Wahltag bewegte sich die Zahl der vorab abgegebenen Stimmen am Montag auf die 100 Millionen-Stimmen-Marke zu. 2016 waren insgesamt rund 136,5 Millionen Stimmen abgegeben worden. Da jeder Bundesstaat eigene Wahlgesetze hat, wird nach unterschiedlichen Regeln ausgezählt. Die oben genannten Staaten dürfen Briefwahl-Stimmen direkt beim Eingang öffnen und zählen. Andere Staaten wie die "Great Lakes"-Staaten von Pennsylvania, Michigan und Wisconsin erlauben das Zählen der vorab abgegebenen Stimmen erst am Wahltag.

 

Welche Konsequenzen hat das für den Verlauf der Wahlnacht?

Wir müssen uns auf verschiedene "Überraschungen" einstellen. In Florida und North Carolina könnte es ein demokratisches "blaues Wunder" geben, da dort zuerst die bereits vorliegenden Briefwahl-Stimmen ausgezählt werden. Demokraten haben im Verhältnis 2:1 bereits vor dem 3. November gewählt. Dank Trumps Agitation gegen die "Sicherheit der Briefwahlen" wird eine verhältnismäßig stärkere Beteiligung der Republikaner am Wahltag selbst erwartet. Das könnte zu einem republikanischen "roten Wunder" für Trump in den "Great Lakes"-Staaten führen.

 

Trump hat wiederholt verlangt, die Stimmen müssten alle in der Wahlnacht ausgezählt werden. Ist alles andere Betrug, wie er behauptet?

Keinesfalls. Bei jeder Wahl werden Stimmen oft noch Tage später gezählt. Da diesmal mehr Amerikaner per Brief abgestimmt haben könnten als in Person, müssen wir uns in einigen Staaten auf eine mehrtägige Auszählung einstellen. Je nachdem, ob die Heerscharen von Anwälten, die beide Seiten aufgeboten haben, das Verfahren gerichtlich anfechten, kann sich das Vorliegen von Ergebnissen weiter hinauszögern. Einiges spricht für eine Wahlwoche.

 

Was passiert, wenn sich Trump vor Abschluss der Auszählung einfach zum Sieger ausruft?

Das wäre nicht mehr als eine politische Erklärung. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts liegt es an der "Associated Press", aufgrund harter Daten aus den Bundesstaaten zu errechnen, wer gewonnen hat. Es besteht die Befürchtung, dass Trump ein "rotes Wunder" in Pennsylvania und anderen Staaten, die erst am 3. November mit der Auszählung beginnen, einen Wahlsieg zu behaupten, bevor die tendenziell demokratischen Briefwahl-Stimmen ausgewertet sind.

 

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Kann der Präsident die Auszählung stoppen?

Nein, zumindest nicht direkt. Er müsste versuchen, dies gerichtlich durchzusetzen. Da das Wahlrecht in Zuständigkeit der einzelnen Bundesstaaten und 3141 "Counties" (Kreise) in den USA liegt, wird dort autonom entschieden. Die Endergebnisse müssen von den "Secretaries of State" oder "Justizministern" bestätigt werden.

 

Gibt es eine Frist, bis wann ein Ergebnis vorliegen muss?

Da die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten durch Wahlmänner erfolgt, die laut Verfassung "am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember" zusammentreten müssen, lässt sich eine "Frist" aus der weiteren Vorgabe ableiten, dass die Wahlmänner sechs Tage vorher von den Bundesstaaten zertifiziert sein müssen. In diesem Jahr treten die Wahlmänner am 14. Dezember zusammen, die bis zum 8. Dezember benannt werden müssen.

 

Was passiert, wenn die Gerichte bis dahin nichts entschieden haben?

Dann beginnt das befürchtete "Alptraum-Szenario", das je nach Verlauf ultimativ vom Kongress entschieden wird oder vor dem Verfassungsgericht landet. Nirgendwo steht geschrieben, dass die Bundesstaaten die Benennung ihrer Wahlmänner an den Ausgang der Wahlen koppeln müssen. In jedem Fall endet Trumps Amtszeit laut Verfassung am 20. Januar, zwölf Uhr mittags. Sofern er nicht erneut vereidigt wird, ist er danach ein normaler Bürger.

 

Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel in eine Wahlurne. Die Präsidentschaftswahl in den USA findet am 03. November 2020 statt. Foto: dpa

Kann der Präsident versuchen, sich mit dem Provozieren von Gewalt an der Macht zu halten?

Pessimisten glauben, er könnte in den Tagen nach den Wahlen versuchen, Chaos und Unruhen zu schüren. Dies lieferte Trump dann einen Vorwand die Nationalgarden der Bundesstaaten unter seinen Befehl zu stellen und diese einzusetzen. Offen bleibt, wie weit er damit kommt. Die US-Militärs haben wiederholt klargestellt, dass sie nicht für einen Einsatz gegen die eigenen Bürger bereitstehen.

 

Wie kann eine lange Nachspielzeit verhindert werden?

Indem ein Kandidat in der Wahlnacht überwältigend vorne liegt. Da Trump wiederholt behauptet hat, sein Gegner könne nur in manipulierten Wahlen gewinnen und er sich nicht auf einen friedlichen Machtwechsel festlegen wollte, ist nicht zu erwarten, dass er eine knappe Niederlage akzeptiert. Das verheißt für die amerikanische Demokratie wenig Gutes.

 

Wie wahrscheinlich ist nach den Umfragen ein klares Ergebnis?

Biden liegt national je nach Zusammenstellung der Umfragen zwischen acht und zehn Prozent im nationalen Durchschnitt vorne. Das ist ein etwa doppelt so großer Vorsprung wie 2016. Diesen hält Biden erstaunlich stabil seit dem Frühjahr um die 50-Prozent-Marke, ohne das Trump ein einziges Mal vorne lag. In den Swing States ist der Vorsprung knapper, aber sehr viel komfortabler als Clintons. Zudem haben die Meinungsforscher die Fehler von vor vier Jahren korrigiert und gewichten Trumps Basis stärker. Selbst wenn die Umfragen wieder so daneben lägen, hielte Biden einen Vorsprung.

 

Gibt es für Trump unter diesen Umständen überhaupt einen Weg zu 270 Wahlmännerstimmen?

Ja. Er muss nur einen der drei "Great Lakes"-Staaten gewinnen und alle anderen Bundesstaaten halten, die er 2016 gewann, dann ist er wiedergewählt. Nate Silver von "Fivethirtyeight" gibt Trump eine statistische Chance von zehn Prozent, ein zweites Mal in der Geschichte für eine faustdicke Überraschung zu sorgen.

 


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