Biden verspricht bei Amtseinführung, die Nation zu einen

Washington  Eine Amtseinführung wie keine andere markiert nach vier Jahren der kontroversen Präsidentschaft Donald Trumps den Aufbruch der USA in eine neue Ära. Joe Biden verspricht bei seiner Vereidigung zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten, eine tief gespaltene Nation zu einen. Kamala Harris schreibt als erste Frau und Farbige in der Rolle als Vizepräsident Geschichte.

Von Thomas Spang
Email

Als Joe Biden kurz vor zwölf Uhr die Hand auf die Familienbibel legt, bricht die Wintersonne durch die Wolkendecke. Im Hintergrund glänzt die Kuppel des Kapitol unschuldsweiß im Mittagslicht. Von den Balustraden an der Westseite des Kongresses hängen Sternenbanner - wie bei den meisten der 59 Amtseinführungen seit der von George Washington 1789. 

Doch diesmal ist nichts normal. Der mit 78 Jahre älteste Präsident in der Geschichte der USA übernimmt das Amt zu einer Zeit, in dem die Nation 400.000 Tote einer unkontrollierten Pandemie betrauert und traumatisiert ist von dem Versuch fanatisierter Anhänger des abgewählten Präsidenten, die Zertifizierung der Wahlergebnisse gewaltsam zu verhindern. 

Erinnerungen an die Aufständischen von Anfang Januar

Die von Donald Trump angestifteten Aufständischen stürmten am 6. Januar den Kongress genau an der Stelle, an der Biden sich nun als frisch vereidigter 46. Präsident der Vereinigten Staaten an die Nation richtet. "Nur wenige Tage nachdem rebellischer Mob dachte, er könnte mit Gewalt den Willen der Menschen zum Schweigen bringen, unsere Demokratie stoppen, stehen wir hier auf diesem heiligen Boden", erinnert Biden an das Geschehen. "Es ist nicht geglückt, es wird niemals passieren. Nicht heute, nicht morgen, niemals." 

Der scheidende Vizepräsident Mike Pence, der die Ergebnisse nach dem Aufstand trotzig zertifizierte und sich mit Trump überwarf, klatscht ebenso wie Senatsführer Mitch McConnell, der unter den Ehrengästen weilt.   

Die Erinnerung an den gescheiterten Aufstand verband Biden mit einem Appell zur Einheit und versprach alles zu tun, nicht nur für diejenigen zu arbeiten, die ihn gewählt haben, sondern alle Bürger. "Ich bringe meine ganze Seele mit ein, Amerika zu einen und diese Nation wieder zusammenzubringen". Mit Einheit könne Amerika "große Dinge und wichtige Dinge tun."

Gegen eine Kultur, die Fakten ignoriert

In der leidenschaftlichen Rede wies Biden eine Kultur zurück, "in der Fakten ignoriert oder fabriziert werden". Lügen seien zu oft missbraucht worden, um Macht und Profit zu sichern. Biden warb für eine Gesellschaft, in der Meinungsverschiedenheiten nicht zur Uneinigkeit führten. "Wir müssen diesen nicht zivilen Krieg beenden. Rot gegen blau, rural gegen städtisch, liberal gegen konservativ".

Der Präsident versprach, gemeinsam die Pandemie zu besiegen und dem Rassismus die Grundlage zu entziehen. Dass sich Dinge ändern können, zeigte die historische Vereidigung Kamala Harris zur Vizepräsidenten. Diese war kurz vor Biden als erste Frau und Farbige von der ersten hispanischen Verfassungsrichterin Sonia Sotomayor eingeschworen worden. 

Die Feiern zur Amtseinführung hatten bei Sonnenuntergang am Vorabend mit dem ersten nationalen Gedenken der 400.000 Covid-19-Opfer begonnen. Ein bewusstes Signal für den Neuanfang in einem Land, in dem die Führung des Präsidenten im Umgang mit der Pandemie weitgehend fehlte und die Amerikaner für den im internationalen Maßstab unvergleichbar hohen Verlust an Menschenleben alleine trauerte.

Erinnerung an die Verstorbenen

In einer bewegenden Zeremonie am Spiegelbecken vor dem Lincoln Memorial erinnerte Biden an die Toten, die sein Vorgänger über die vergangenen Monate ignoriert hatte. "Zwischen Sonnenuntergang und Dämmerung lasst uns ein Lichter entzünden in der Dunkelheit". Während er sprach leuchteten 400 Stelen auf, die entlang des Beckens eine optische Achse des Gedenken schufen. "Um zu heilen, müssen wir uns erinnern", fügte Biden hinzu, dessen eigenes Leben von schweren Schicksalsschlägen geprägt ist.

Seine politische Laufbahn begann vor knapp einem halben Jahrhundert mit dem Tod seiner ersten Frau und Tochter einjährigen Naomi, die bei einem Autounfall ums Leben gekommen waren. Kurz vor Ende seiner Zeit als Vizepräsident Barack Obamas verstarb sein ältester Sohn Beau an einem unheilbaren Gehirntumor. "Es fällt schwer, uns zu erinnern, aber so heilen wir. Es ist wichtig, dass wir dies als Nation tun."

Der als "Tröster der Seele der Nation" angetretene Biden setzte mit dem Gedenken den Ton für eine Amtseinführung, die angesichts der Pandemie und dem gescheiterten Aufstand am 6. Januar nicht den Charakter eines fröhlichen Festes der Demokratie, sondern als feierlicher Neubeginn annahm. Statt der gewöhnlich dicht gedrängten Menge an Menschen auf National Mall, durften aus Sicherheitsgründen nur rund eintausend Gäste die Vereidigung an genau der Stelle verflogen, an der fanatisierte Trump-Anhänger in den Kongress stürmten. 

Flaggen statt Publikum

Mehr als 20.000 National-Gardisten verwandelten den Innenstadtbereich in eine Festung, die mehr an die "Green Zone" in Bagdad erinnerte als Bühne des friedlichen Transfers der Macht in der großen amerikanischen Demokratie. Die Bundespolizei FBI überprüfte im Vorfeld alle Soldaten und musterte rund ein Dutzend Nationalgardisten aus, die durch fragliche Beiträge in den Sozialen Medien aufgefallen waren. 

Anstelle des Publikums standen auf dem Rasen der Mall symbolisch 200.000 Flaggen. Auch andere Traditionen der Amtseinführungen fielen weg. Es gab keine Parade vom Kapitol zum Weißen Haus, kein Bad des neuen Präsidenten in der Menge und keine feierlichen Bälle. Stattdessen lud das Team Bidens die Amerikaner zu einer "virtuellen Parade durch Amerika" ein. Am Abend strahlten die großen Fernsehsender eine mit Stars gespickte TV-Gala zu Ehren des 46. Präsidenten aus. 

Ungewöhnlich war auch die Abwesenheit Donald Trumps, der als erster Amtsinhaber seit 1869 nicht an den Feiern zum Amtsantritt seines Nachfolgers teilnahm. Wie seinerzeit Andrew Johnson scheidet Trump mit einer Anklage im Kongress aus. In dem zweiten Impeachment geht es um die Verantwortung des Ex-Präsidenten für die Anstiftung zu dem gescheiterten Coup seiner Anhänger. 

Trump verbrachte die Tage seitdem zurückgezogen in den Privatgemächern des Weißen Hauses. Der isolierte Präsident gab keine Bilanz-Pressekonferenz, verzichtete auf die üblichen Exit-Interviews und vermied Abschiedsfeiern seiner Mitarbeiter. Die Teilnahme an den Feiern hatte er bereits vorher abgesagt. 

Trump hatte seit seiner Niederlage am 3. November mit mehr als 7,2 Millionen Stimmen wahrheitswidrig behauptet, Biden sei nur durch massiven Wahlbetrug gewählt worden. Er konnte dafür nicht in einem von mehr als 60 verlorenen Gerichtsverfahren einen Beweis vorlegen. Das oberste Gericht der USA, in dem drei von Trump berufene Verfassungsrichter sitzen, wies zwei Klagen zurück. 

Trump erkennt Bidens Wahlsieg öffentlich nicht an

Der scheidende Präsident folgte zwar der Tradition, Biden eine persönliche Notiz in der Schublade des "Resolute" genannten Schreibtischs zu hinterlassen, brachte bis zum Schluss aber nicht öffentlich über die Lippen, Bidens Wahlsieg anzuerkennen. Statt des gemeinsamen Tees mit seinem Nachfolger und der künftigen First Lady Jill verließ Trump kurz nach acht Uhr morgens das Weiße Haus. Hand in Hand schritt er mit seiner Frau Melania über einen roten Teppich, den er eigens für sich ausrollen ließ. 

Marine One hob um genau 8:18 Uhr ab und brachte den nach nur einer Amtszeit in einem Erdrutsch abgewählten "Amerika-First"-Präsidenten zur "Andrews-Air-Force-Base" vor den Toren Washingtons. Trotz einer in Massen-Emails verschickten Einladung kamen nur wenige maskenlose Anhänger zu der von Trump bestellten Abschiedszeremonie mit militärischen Ehren und 21 Salutschüssen. 

 

Trump scheidet mit der niedrigsten Zustimmungsrate seiner vier Jahre im Weißen Haus aus dem Amt aus. Mit Werten um die 34 Prozent ist er so unbeliebt wie Jimmy Carter, dessen Endphase von den Ereignissen um die Geiselnahme in Iran geprägt waren. 

In einer 19 Minuten langen vorab aufgezeichneten Videobotschaft verkaufte Trump seine Präsidentschaft als vollen Erfolg. "Wir haben gemacht, wofür wir hierhin gekommen sind und haben so viel mehr erreicht". Er verurteilte die Gewalt auf dem Kapitolhügel, lehnte es aber ab, persönlich Verantwortung dafür zu übernehmen. "Die Bewegung, die wir gestartet haben, war nur der Anfang".

Begnadigung in letzter Minute

Spät in der Nacht begnadigte Trump als letzte Amtshandlung 143 Personen, darunter seinen ehemaligen Chef-Strategen Stephen Bannon, den Finanzier Elliott Broidy und den Rapper Lil Wayne. In den Genuss eines Pardons kam auch eine Reihe an Personen, die wegen Drogendelikten zu hohen Strafen verurteilt worden waren. "Selbst Nixon hat seine Kumpel auf den Weg aus der Tür nicht begnadigt," kritisiert Noah Bookbinder die Komposition der bis zur letzte Minute veränderten Liste. "Er hat es geschafft Nixons niedrige moralischen Standards noch einmal zu überbieten."

Der Justiziar des Weißen Hauses Pat Cipollone und andere Berater überzeugten Trump davon, weder sich selber noch eines seiner Familienmitglieder vorsorglich zu begnadigen. Dies käme einem Schuldeingeständnis gleich, das sich später rächen könnte. Ein Pardon des Präsidenten hat nur vor Bundesgerichten Gültigkeit und zählt nicht bei rechtlichen Auseinandersetzungen in den Gliedstaaten. 

Vor dem letzten Flug an Bord von "Air Force One" in seine Privatresidenz von Mar-a-Lago nach Florida gratulierte sich Trump noch einmal selbst. "Sie werden unglaubliche Dinge sehen", prophezeite Trump. "Und denken sie an uns, wenn diese Dinge passieren." Statt Biden zu gratulieren, wich er vom Redetext ab und verabschiedete sich mit den Worten: "Haben sie ein guten Leben. Wir sehen uns bald."

Biden legte zu diesem Zeitpunkt auf dem Nationalfriedhof von Arlington zusammen mit den früheren Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush als Zeichen der Einheit einen Kranz nieder. 

Der praktizierende Katholik Biden hatte den Tag der Amtseinführung am morgen in der "St. Matthew"-Kathedrale des Erzbischofs von Washington mit der Feier der heiligen Messe begonnen. Er lud dazu die Kongressführer beider Parteien ein. Speakerin Nancy Pelosi und der künftige Mehrheitsführer im Senat Chuck Schumer kamen ebenso wie der Führer der Republikaner im Repräsentantenhaus Kevin McCarthy und der scheidende Senatsführer Mitch McConnell. 

Biden stellt eine Einwanderungsreform vor

McConnell hatte am Vorabend der Amtseinführung einen Hinweis darauf gegeben, wie er sich bei dem Impeachment-Prozess positionieren könnte, der in Kürze erwartet wird. "Der Mob ist mit Lügen gefüttert worden", sagt der einflussreiche Republikaner, der die Chance hat, Trump bei einer Verurteilung von der Übernahme aller öffentlichen Ämter zu verbannen. "Er ist von dem Präsidenten und anderen mächtigen Leuten provoziert worden."

Nach der kurzen Fahrt ins Weiße Haus wollte Biden die ersten Stunden im Amt damit verbringen, neue politische Realitäten zu schaffen. Als sichtbaren Bruch mit dem rassistisch motivierten Nationalismus seines Vorgängers stellte der neue Präsident eine Einwanderungsreform vor, die den elf Millionen nicht dokumentierten Einwanderern einen Weg zur Staatsbürgerschaft eröffnet. 

Außerdem wollte der neue Präsident 17 Exekutiv-Befehle unterschreiben, mit denen die USA unter anderem wieder dem Weltklima-Abkommen beitreten, den Muslim-Bann beenden und die Verlegung der XL-Pipeline stoppen. In den kommenden zehn Tagen sollen weitere Dekrete folgen, mit denen ein Bruch mit der Ära Trump zementiert werden soll.

Der frühere US-Präsident Obama wünschte seinem ehemaligen Vize viel Glück bei der gewaltigen Aufgabe, die vor ihm liegt. "Das ist Deine Zeit."


Kommentar hinzufügen