Ekkehard Brose: „Biden hat ein Fenster der Möglichkeiten geöffnet”

Interview  Ekkehard Brose gilt als erfahrener Außen- und Sicherheitsexperte. Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik blickt mit Zuversicht in die Zukunft der transatlantischen Beziehungen.

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Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Foto: BAKS

US-Präsident Joe Biden erwarte ein handlungs- und sprechfähiges Europa, das sich verlässlich in die Partnerschaft einbringe. Dies bedeutet nach Ansicht Broses: „Wenn wir ein effektiver transatlantischer Partner sein wollen, müssen wir unsere europäische Entscheidungsfähigkeit stärken.” Im Interview spricht der 62-Jährige auch über die Lage in Afghanistan, seine Zeit als Botschafter in Bagdad, und die Corona-Krise.

 

Herr Brose, US-Präsident Joe Biden nannte in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partnerschaft zwischen den USA und Europa einen „Eckpfeiler für alles, was wir im 21. Jahrhundert erreichen wollen“. Was bedeutet das für uns hier in Deutschland, wenn wir ein fester Bestandteil dieser Vision sein wollen und sollten?

Ekkehard Brose: Joe Biden hat hier ein sprechendes Bild gewählt. Er macht uns Europäern ein Angebot: Partner zu sein bei der Lösung vieler Herausforderungen, die uns gemeinsam betreffen. Der neue Präsident hat damit nach der Ära Trump ein Fenster der Möglichkeiten geöffnet. Wir müssen diesen frischen Wind jetzt nutzen und die Gelegenheiten zur praktischen Zusammenarbeit auch wahrnehmen. Transatlantische Kooperation bedeutet übrigens nicht, dass man seine eigenen Interessen aus den Augen verlieren muss.

 

Bezüglich der Interessen: Seit dem Amtsantritt Bidens wird häufig über ein Mehr an Lastenteilung gesprochen. Man könnte auch Aufteilung sagen. Die USA kümmern sich verstärkt um den indopazifischen Raum, die Europäer um Probleme auf ihrem Kontinent sowie den angrenzenden Mittelmeerraum bis nach Afrika hinein.

Brose: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das auf der Münchner Sicherheitskonferenz gut auf den Punkt gebracht, in dem er gesagt hat, Europa muss diplomatische und militärische Fähigkeiten vorweisen, um ein glaubwürdiger Partner zu sein. Zu dieser Partnerschaft gehört auch, dass Europa seine Interessen in seiner unmittelbaren Nachbarschaft selbstständig wahrnimmt. Deutschland, Frankreich und einige andere Staaten in Europa haben übrigens Leitlinien für die Pazifikregion entwickelt, und es gibt ein starkes europäisches Interesse auch an dieser Region. Klar ist aber, dass nicht jeder Partner alle strategischen Aufgaben lösen kann, insofern ist Lastenteilung ein logischer Schritt.

 

Wenn Biden die transatlantische Allianz so wertschätzt - inwieweit könnte diese neue Wertschätzung auch einer amerikanischen Sorge geschuldet sein, dass die Emanzipation der Europäer von den USA weiter voranschreitet?

Brose: Sorge steht nicht im Vordergrund. Vielmehr schwingt in Bidens Äußerungen die Aufforderung mit: Werdet flügge, sodass wir zusammen die Aufgaben in der Weltpolitik anpacken können. Das Konzept des europäischen Pfeilers der Nato ist übrigens ein amerikanisches; es stammt schon aus den Zeiten Kennedys. Biden setzt auf ein handlungs- und sprechfähiges Europa, das sich verlässlich in die Partnerschaft einbringt.

 

Gehört Europa nun wieder zum Team USA? Oder bleibt Europa ein eigenes Team?

Brose: Zumindest spielen alle zusammen endlich wieder in einer Liga - dem transatlantischen Bündnis. In der Debatte um die strategische Ausrichtung Europas muss man wissen, dass Frankreichs Präsident Macron gerne langfristige Visionen formuliert. Unsere Art in Deutschland mag da etwas nüchterner sein und schweift weniger in die Ferne. Beides ergänzt sich. Macrons Äußerungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz zur Autonomie Europas waren sehr konkret. Macron mahnt den Dialog mit Russland an, ein Konzept für regionale Konflikte, etwa in der Sahelzone und in Libyen, und den Schutz unserer Souveränität, besonders auch im Cyberraum und im Weltraum. Mit jedem der drei genannten Punkte, die er mit Blick auf den Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsagenda sagte, können wir in Deutschland sicher gut leben. Klar ist jedenfalls: Europa muss sich mehr um seine Nachbarschaft kümmern.

 

Also Partnerschaft statt Gefolgschaft?

Brose: Ich bin großer Anhänger der Haltung, dass Europa mit eigener Stimme spricht. Die Partnerschaft mit Biden lässt uns genug Spielraum. Allerdings muss sich Europa auch am Riemen reißen und Wege finden, wie es schneller und eindeutiger Position bezieht. Und dann auch zu dieser Position stehen.

 

Bleibt Außenpolitik auf der Basis europäischer Mehrheitsentscheidungen auf absehbare Zeit eine unrealistische Vorstellung?

Brose: Entscheidungen in internationalen Konfliktsituationen zu treffen, fällt jedenfalls einer Koalition von beinahe 30 Staaten schwerer, als bei einem Land, das für sich sagt, wo es lang geht. Wenn wir ein effektiver transatlantischer Partner sein wollen, müssen wir unsere europäische Entscheidungsfähigkeit stärken. Ich glaube das könnte besser gelingen, wenn einige Staaten den Mut hätten, gelegentlich als Avantgarde voranzugehen. Es müssen ja nicht immer dieselben sein. Nur: Immer auf die Letzten zu warten macht Europa zu langsam, das Gegenteil von handlungsfähig.

 

Wenn der US-Präsident heute sagt, man müsse jetzt die Agenda des 21. Jahrhunderts angehen: Was sagt das im Umkehrschluss über die vergangenen zwei Jahrzehnte aus? Hat der 11. September 2001 unser aller Leben weit mehr beeinflusst, als wir es wahrhaben wollen, und unsere Welt viel nachhaltiger in Unordnung gebracht?

Brose: Der 11. September hat die USA zutiefst verändert. Nicht von ungefähr wurde dieses Schockerlebnis der Verletzlichkeit mit Pearl Harbor verglichen. Beide Daten sind entscheidende Wegmarken in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Die Auswirkungen sind bis heute deutlich zu spüren, viele Kräfte sind immer noch auf die Bekämpfung des Terrors konzentriert. Auch für uns war der 11. Septemberein einschneidendes Ereignis. Zum ersten und bis heute einzigen Mal hat die Nato den Bündnisfall erklärt.

 

Verschiedene Nato-Staaten, darunter auch Deutschland, sind seit fast zwei Jahrzehnten in Afghanistan engagiert . . .

Brose: Es ist der Versuch, auf eine Gesellschaft und einen Staat einzuwirken, sie zu modernisieren und zu demokratisieren. Das geschieht viele tausend Kilometer von uns entfernt, wir sind dort mit anderer Religion und Tradition konfrontiert. Demokratie, gute Regierungsführung und Menschenrechte lassen sich nicht binnen weniger Jahre einfach implantieren. Der Umbau einer von Kriegen belasteten Gesellschaft kostet Zeit, viel Kraft, sehr viel Einfühlungsvermögen. Manchmal ist auch der Einsatz militärischer Mittel notwendig, um politische Prozesse zu flankieren und Erreichtes zu schützen.

 

Wie brisant ist die Lage dort heute, dass sie weiterhin unsere Präsenz erfordert?

Brose: Die Nato-Verteidigungsminister haben auf ihrer jüngsten Konferenz betont, dass ein übereilter Abzug jetzt nicht die richtige Reaktion wäre. Regierung und Taliban sprechen endlich miteinander. Dieser Prozess bedarf der Flankierung. Entziehen wir nun plötzlich der Regierung die Unterstützung, würde das ihre Verhandlungsposition schwächen. Ich halte es für richtig, nicht einem starren Kalender für einen Abzug zu folgen, sondern den sich entwickelnden Bedingungen vor Ort.

 

Sie waren von 2014 bis 2016 Botschafter im Irak - in einer Zeit, die als besonders gefährlich galt wegen des Vormarsches des IS. Wie haben Sie die Lage dort, die Menschen dort, erlebt?

Brose: Als ich nach Bagdad kam, stand die Terrormiliz IS vor den Toren der Stadt. Auch 2016 war sie militärisch noch nicht besiegt. Diese Zeit hat ihre Spuren im Land hinterlassen. Die Iraker habe ich als sehr sympathisches Volk erlebt, es gab auch einige private Begegnungen, soweit das unter dem Primat der Sicherheit möglich war. Auch heute ist der Irak im Inneren gespalten, ethnisch, religiös, es gibt viele Splittergruppen und Milizen. Positiv ist: Es besteht eine sehr gute Vertrauensgrundlage zwischen dem Irak und Deutschland, das hilft bei allen Formen der Zusammenarbeit.

 

Hat sich eigentlich aus Ihrer Sicht die Konfliktlage in der Welt durch oder während der Corona-Krise verändert?

Brose: Die Pandemie verschärft die Gegensätze zwischen Arm und Reich in der Welt, macht diese sichtbarer, beispielsweise in der Frage der Verteilung des Corona-Impfstoffs. Sichtbarer werden auch der Sinn von wichtigen Institutionen wie der Weltgesundheitsorganisation und ihre Abhängigkeit von der Unterstützung der Mitgliedsstaaten. Trump hatte ihr den Rücken gekehrt, unter Biden sind die USA nun glücklicherweise zurück. Corona betrifft alle. Und alle gemeinsam sollten dieser Menschheitsbedrohung solidarisch entgegentreten. Unabhängig von der Coronakrise haben sich in den letzten Jahren wichtige machtpolitische Verschiebungen ergeben. China ist auf dem Weg zur Weltmacht. Den Virusausbruch von Wuhan hat das Land offenkundig wirtschaftlich gut überstanden, es baut seine Machtposition in Fernost und nicht nur dort aus. Für die USA als führende Weltmacht ist das wirklich eine Herausforderung. Auch Europa muss seine Position gegenüber China bestimmen.

 

Ukraine-Konflikt, Krim-Annexion, der Streit über Nord Stream 2, der Fall Nawalny, Hackerangriffe aus Russland. Es kommt eine Menge zusammen in den Beziehungen zum Kreml . . .

Brose: Das Verhältnis zu Russland ist in Tat vielfältig belastet. Russland kämpft gegen den wirtschaftlichen Abstieg und hat sich als potenzieller Partner Europas politisch selbst in eine Abseitsposition manövriert. Dennoch hat Frankreichs Präsident Macron Recht wenn er sagt, der Dialog mit Moskau sei unerlässlich, damit wir in Frieden leben können. Russland ist unser Nachbar in Europa, und Nachbarn sprechen miteinander.

 

US-Präsident Biden sagt, Demokratien müssten „liefern”, damit Autokraten nicht gewinnen. Es gelte, die Demokratie zu verteidigen, und sie zu erneuern.

Brose: Die Staaten des westlichen Bündnisses haben schon viele Krisen überstanden. Ich glaube an die innere Kraft der Demokratien. Auch in einem rauer werdenden internationalen Klima werden wir unsere Werte erfolgreich schützen.

 

Müssen Demokratien in Anbetracht, dass autokratische Regimes in der Welt aufrüsten, nicht auch militärisch liefern? Die Nato-Staaten haben sich verpflichtet, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben.

Brose: Das Thema ist nicht erst seit heute auf der Tagesordnung, und Deutschland hat dieser Nato-Zielmarke zugestimmt. Umgesetzt sein soll das Ziel bis 2024. Allerdings ist die Debatte über die zwei Prozent zu einer Art politischen Chiffre geworden. Wer dafür ist, ist für das transatlantische Verhältnis und die Nato; wer Fragen stellt, gilt schnell als grundsätzlicher Skeptiker der Partnerschaft. Solche Schwarz-Weiß-Malerei ist einer ehrlichen Diskussion abträglich.

 

Und ohne Schwarz-Weiß-Malerei?

Brose: Wir geben inzwischen mehr als 50 Milliarden Euro im Jahr, gut 1,5 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts, für Verteidigung aus. 2014 waren es noch 35 Milliarden Euro, kaum mehr als ein Prozent. Es gibt heute durchaus einen breiten Politikkonsens in Deutschland, dass die Ausgaben in Richtung zwei Prozent weiter erhöht werden müssen, auch weil einiges versäumt wurde, beispielsweise bei der Ausrüstung der Bundeswehr. Aber das Thema Sicherheit sollten wir nie allein auf eine Haushaltszahl reduzieren. Erstens kommt es doch darauf an, wie effizient ein Land seine Mittel einsetzt. Zweitens: Unser Beitrag zur Sicherheit hängt nicht nur von der Höhe des Verteidigungsetats ab. Auch was wir als Land in zivile Unterstützung und Entwicklung investieren gehört zur Debatte um Sicherheit. Mit diesem Geld befrieden wir Krisenregionen, geben Menschen eine Perspektive in ihrer Heimat, indem wir ihre Lebensbedingungen dort verbessern. Die Wege zu mehr Sicherheit sind so vielfältig wie die Gefahren für den Frieden.

 

Zur Person

Ekkehard Brose ist seit Oktober 2019 Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Zuvor war Brose Beauftragter für Zivile Krisenprävention und Stabilisierung im Auswärtigen Amt und bis 2016 Botschafter Deutschlands im Irak. 1958 in Hamburg geboren, leistete Brose zwei Jahre Dienst als Zeitsoldat bei der Marine und studierte ab 1978 an der Universität zu Köln Volkswirtschaft, Politik und Philosophie. Anschließend erwarb er einen Abschluss in Internationalen Beziehungen an der Universität Oxford. Seit 1984 ist Brose Angehöriger des Auswärtigen Amtes. Auslandsverwendungen führten den Diplomaten u.a. als Wirtschaftsgesandter an die Deutsche Botschaft in Moskau und als Gesandter der Ständigen Vertretung Deutschlands zur Nato in Brüssel. Die BAKS ist die ressortübergreifende Weiterbildungsstätte der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik. Das auftraggebende Kuratorium ist der Bundessicherheitsrat. Sitz der BAKS ist in Berlin-Niederschönhausen. 


Hans-Jürgen Deglow

Hans-Jürgen Deglow

Chefkorrespondent in Berlin

Hans-Jürgen Deglow ist seit Januar 2017 bei der Heilbronner Stimme.

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