Politikwissenschaftler: Piraten sind noch eine Protestpartei

Heilbronn/Freiburg - Der Politikwissenschaftler Ulrich Eith sieht einen Hauptgrund für den Erfolg der Piraten: Verdruss über die etablierten Parteien. Damit sich die Neulinge längerfristig etablieren können, bräuchten sie ein klares inhaltliches Profil, rät der Freiburger Politik-Professor im Stimme-Interview.

Politikwissenschaftler Ulrich Eith. Foto: privat
Heilbronn/Freiburg - Der Politikwissenschaftler Ulrich Eith sieht einen Hauptgrund für den Erfolg der Piraten: Verdruss über die etablierten Parteien. Damit sich die Neulinge längerfristig etablieren können, bräuchten sie ein klares inhaltliches Profil, rät der Freiburger Politik-Professor im Stimme-Interview.
 

Lässt sich der Erfolg der Piraten auf eine einfache Formel bringen?

Ulrich Eith: Sie profitieren in erster Linie vom Verdruss über die etablierten Parteien. Das zeigt sich etwa daran, dass frühere Nichtwähler einen großen Teil der Wählerschaft ausmachen oder, dass die Wählerschaft eher männlich dominiert ist.

Sie halten die Piraten vor allem für eine Protestpartei?

Eith: Im Moment auf jeden Fall. Viele Wähler der Piraten wissen nur wenig über deren politische Positionen. Im Saarland kam hinzu, dass die Große Koalition eigentlich schon vor der Wahl feststand.

Bei vielen Themen streiten die Piraten noch um Inhalte. Lässt sich so Politik machen?

Eith: Im Saarland und in Berlin sitzen die Piraten nun im Parlament. Das verschafft Aufmerksamkeit und Ressourcen, um sich programmatisch ganz anders aufzustellen und politisch zu arbeiten. Mittel- und längerfristig genügt es nicht, nur auf der Protestwelle zu surfen. Nötig sind konkrete inhaltliche Angebote.

Verliert die Partei nicht Anhänger, je genauer sie sich positioniert?

Eith: Natürlich. Eine Partei, die überwiegend vom Verdruss lebt, wird Stimmen verlieren, je konkreter sie bei ihren Inhalten wird.

Die Piraten stellen kaum finanzierbare Forderungen wie ein bedingungsloses Grundeinkommen oder kostenfreien öffentlichen Nahverkehr. Macht sie das nicht unglaubwürdig?

Eith: Das sind populistische Forderungen, die leicht eine hohe Zustimmung erfahren. Wenn es aber darum geht, all dies politisch umzusetzen, werden die Grenzen schnell deutlich werden.

Was würde passieren, wenn die Piraten in der Verantwortung wären?

Eith: Das halte ich derzeit für ausgeschlossen. Die Piraten bieten noch zu wenig inhaltliches Profil, um überhaupt in Koalitionsverhandlungen eintreten zu können. Sie können und müssen sich weiterentwickeln. Noch ist das ein weiter Weg.

Was können die etablierten Parteien von den Piraten lernen?

Eith: Sie müssen sich gründlicher hinterfragen. Hinter dem Verdruss, von dem die Piraten profitieren, steht vor allem die Undurchsichtigkeit des politischen Prozesses. Da bietet das Internet als Transportmedium viele Möglichkeiten, mehr Transparenz herzustellen.


Das vollständige Interview lesen Sie in der Donnerstagsausgabe der Heilbronner Stimme/Kraichgau Stimme/Hohenloher Zeitung.



Zur Person: Ulrich Eith

Der 51-Jährige hat Politikwissenschaft, Mathematik und Soziologie studiert. Er ist Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Wahlen in Freiburg, Professor am Seminar für wissenschaftliche Politik an der Albert-Ludwigs-Universität und Institutsdirektor des Studienhauses Wiesneck in Buchenbach. Er hat einen Sohn. red