Südwest-CDU: Mit 60-köpfiger Kommission Ausweg aus Krise

Stuttgart  Es ist ein schwieriger Selbstfindungsprozess: Auch in der Südwest-CDU gibt es Unruhe wegen des Desasters bei der Bundestagswahl - und Rufe nach personeller Erneuerung. Die Führung versucht vor dem Parteitag mit der Einbindung der Basis Druck aus dem Kessel zu lassen.

Von Henning Otte, dpa
Email
Isabell Huber spricht auf einem Podium.

Nach den historischen Verlusten bei Landtags- und Bundestagswahl will die Spitze der Südwest-CDU mit Hilfe der Basis aus der Krise kommen. Der Landesvorstand setzte eine Kommission zur Neuaufstellung der Partei ein, in der rund 60 Mitglieder aus allen Teilen der CDU mitmachen sollen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am späten Mittwochabend aus Teilnehmerkreisen in Stuttgart. Während der Bund noch über den Weg aus der Führungskrise diskutiere, gehe der Landesverband voran, hieß es.

Tritt jemand gegen Strobl an?

Die Entscheidung des Vorstands kommt wenige Wochen vor dem Parteitag am 13. November in Mannheim, bei dem die Führung neu gewählt wird. Wegen der schweren Verluste bei den Wahlen gibt es auch in der Südwest-CDU Forderungen nach einer Erneuerung an der Spitze. Landeschef und Bundesvize Thomas Strobl will sich erst kurz vor dem Parteitag offiziell zu einer erneuten Kandidatur äußern. Es wird aber damit gerechnet, dass sich der 61-jährige Innenminister wieder bewirbt. Ob jemand gegen ihn antritt, ist noch offen.

Generalsekretärin soll Kommission leiten

Nach dem Beschluss des Landesvorstands soll jeder Kreisverband ein Mitglied in die Kommission schicken. Darüber hinaus sollen auch die anderen Vereinigungen, Bezirksverbände, die Landtagsfraktion sowie die Landesgruppen in Bundestag und Europaparlament je eine Vertreterin oder einen Vertreter entsenden.

Die Kommission werde geleitet von Generalsekretärin Isabell Huber. Das Gremium soll nach den Informationen mit Hilfe von externen Fachleuten den Ausgang der Wahlen analysieren und Maßnahmen für die künftige Parteiarbeit erarbeiten. Die Kommission sei Teil eines lang angelegten Prozesses: Seit der Landtagswahl im März habe sich die Partei bei zahlreichen Sitzungen mit dem Ausgang der Wahl beschäftigt und dabei auch Forscher zu Wort kommen lassen.

Werbung für Stabilität und Strobl

Kurz vor der Sitzung hatten zwei Unions-Landesminister für eine Wiederwahl Strobls als CDU-Landeschef geworben. Nach Agrarminister Peter Hauk sprach sich auch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut für den Vize-Regierungschef aus. «In Zeiten großer Dynamik und auch Unsicherheit ist es wichtig, für politische Kontinuität im Land und Stabilität in der Regierungskoalition zu sorgen. Dafür steht unser Landesvorsitzender und stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl», teilte Hoffmeister-Kraut mit.

Der Jurist aus Heilbronn steht seit zehn Jahren an der Spitze des zweitgrößten Landesverbands der CDU. Die Südwest-CDU war bei der Landtagswahl im März und bei der Bundestagswahl auf historisch schlechte Ergebnisse abgerutscht. Im Land reichte es nach dem Rückzug von Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann doch noch für eine Regierungsbeteiligung unter Führung der Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Im Bund zeichnet sich nun eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ab, nachdem die Union bei der Wahl mit Kanzlerkandidat Armin Laschet nur auf Rang zwei gelandet war.

 


Kommentar hinzufügen