Momente des Wahlkampfes: Von Dschingis Kahn, Schlümpfen und einem Lachen zur Unzeit 

Berlin  Der Bundestagswahlkampf 2021 befindet sich auf der Zielgeraden. Höhe- und Tiefpunkte, Themen und Kampagnen der vergangenen Monate von A bis Z, beschrieben aus Sicht unseres Berliner Korrespondenten. 

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A wie Akronym - meint ein Kunstwort, das aus Anfangsbuchstaben besteht. Was sich wohl aus der Kombination Annalena Charlotte Alma Baerbock machen lässt? Ein Negativ-„Höhepunkt” dieses Wahlkampfes also gleich zu Beginn dieses A bis Z: Der CDU-Politiker Heinz-Georg Maaßen hatte Anfang Juni getwittert: „Annalena Charlotte Alma Baerbock = ACAB = All Cops Are Bastards. Zufall oder Chiffre?“

Der Kandidat der CDU im Wahlkreis Südthüringen erntete massive Proteste, was den Ex-Verfassungsschutzchef aber nicht daran hinderte, etwas später zu twittern: „Danke für das großartige Feedback auf meinen Tweet! 777.000 Impressions innerhalb weniger Stunden! Ich habe Euren Nerv getroffen. Gerne mehr! So ein Tweet ist ein richtiger Honeypot für grün-linke Hetzer. Wieder über 100 blockiert. Danke, liebe Genossen, für Eure Hilfe!“ Ein Nutzer zog daraufhin die Verbindung zur gesamten Partei: „Das also liebe CDU versteht ihr also unter ‚Konservativ‘ und Wahlkampf, was Hans-Georg Maaßen da betreibt. Interessant.“ 

B wie Bandwagon-Effekt - Wähler sind gerne dort, wo die Musik spielt, neben der Kapelle mit der Band. Viele möchten auf der Gewinnerseite sein, sie wählen laut dieser Theorie eher die Kandidaten, von denen sie erwarten, dass sie siegreich sein werden. Eng verwandt mit dem Bandwagon-Effekt ist: The trend is your friend – der Trend ist dein Freund. 

C wie CSU - Trotz des neunminütigen Klatschens für Armin Laschet auf dem CSU-Parteitag sind längst nicht alle Wunden geheilt. In Bayern ist man immer noch gram, weil man der Ansicht ist, um die historische Chance eines CSU-Kanzlers betrogen worden zu sein, und die Basis Söder als Kandidaten bevorzugt habe. CDA-Vize Christian Bäumler brachte damals sogar eine Schlichtung ins Spiel. Angela Merkel, langjährige CDU-Chefin und 16 Jahre lang Kanzlerin, ließ nur wissen, dass sie sich nicht einmischen wollte. Letztlich brachte das vehemente Einschreiten Wolfgang Schäubles die Entscheidung, erzählt man in der Union. In Bayern heißt es, ohne die sehr guten Ergebnisse der Christsozialen hätte die CDU schon lange keinen Kanzler mehr stellen können. CSU-Generalsekretär Blume sagte noch am 9. September, wäre Söder Kanzlerkandidat, stünde die Union „natürlich“ besser da im Wahlkampf. In der CDU heißt es, CSU-Chef Markus Söder lasse die „Schmutzeleien“ nicht sein. Immerhin: Söder und der CDU-Chef demonstrierten kürzlich Einigkeit beim gemeinsamen Bratwurst-Schmaus. Bilder der Harmonie sind das eine – auf der anderen Seite wird die kleine Schwester nach der Bundestagswahl einige Forderungen stellen. 

D wie Digitalisierung - und „Entbürokratisierung“. Und „Modernisierungsjahrzehnt“. Lieblingsbegriffe von Armin Laschet und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Blöd nur, dass aufgefallen ist, dass exakt diese Themenbereiche zuletzt von den Unionsministern Altmaier (Wirtschaft) und Scheuer (Verkehr, Digitales) verantwortet wurden. Anzuerkennen ist, dass Laschet etwas verändern möchte. Das wollen aber auch andere Parteien. Für die FDP war das beispielsweise schon im Wahlkampf 2017 ein Megathema. Ihr Slogan damals: „Digitalisierung first, Bedenken second.“


E wie Erstwähler - 4,6 Prozent der Wahlberechtigten (knapp drei Millionen) sind Erstwählerinnen und Erstwähler. Insgesamt gibt es 8,7 Millionen Jungwähler (bis 24 Jahre) in Deutschland. Die Grünen würden das Wahlalter auch für die Bundestagswahlen gerne auf 16 Jahre absenken. 

F wie Fake News - Unter den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl ist Annalena Baerbock mit Abstand am häufigsten Opfer von Desinformationskampagnen und Fake News. Das hat eine Untersuchung der Organisation Avaaz ergeben. Laut der Studie wurden von Januar bis Ende August 2021 über keinen anderen Politiker oder keine andere Politikerin so viele Falschmeldungen verbreitet wie über die Spitzenkandidatin der Grünen. 25 Prozent der Desinformations-Narrative beträfen laut Avaaz die Grünen-Kanzlerkandidatin. „Sie liegt damit mit großem Abstand auf Platz 1“, so der Report. Dahinter folgten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 13 Prozent und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet mit zehn Prozent. 


G wie Glas, Uschi - Die Schauspielerin Uschi Glas und Musikproduzent Leslie Mandoki kamen zur Party der CDU nach dem zweiten Triell. Am Sendestudio des ZDF in Berlin-Adlershof hatten sich weitere Laschet-Unterstützer, darunter auch Bernhard Vogel, Volker Bouffier oder Teammitglied Joe Chialo nach draußen gesetzt und auf einer Großleinwand das Triell verfolgt, während sich die Anhänger von Baerbock - mit dabei die Schauspielerin Karoline Herfurth - und Olaf Scholz drinnen vor Großbildschirmen versammelt hatten. Anschließend fuhr der CDU-Tross noch ins Konrad-Adenauer-Haus, dort entstand ein Video. Angestimmt wurde die Melodie des White-Stripes-Hits „Seven Nation Army“, bekannt auch als Adrenalinkick aus Fußballstadien, nun mit dem Text: „Armin Laschet wird Kanzler“. Mandoki hatte übrigens nach dem Triell Laschet herzhaft gedrückt. Als ein jüngerer Journalist einen CDU-Sprecher fragte, wer denn dieser Mann sei, der gerade Laschet umarme, bekam er zur Antwort: „Ein Musiker. Sie kennen doch Dschingis Khan, oder?“ Nein, kannte der Kollege nicht. Nun sollte man über diese Episode nicht nur schmunzeln. Sowohl Uschi Glas als auch Mandoki sind vielen Wiederholungswählern ein Begriff. 


H wie Hambacher Forst – Juristische Niederlage für die NRW-Landesregierung: Sie handelte bei der Räumung der Baumhütten im Restwald rechtswidrig, urteilte vor kurzem das Verwaltungsgericht Köln, Brandschutzgründe seien damals nur vorgeschoben gewesen. Zwar wird das Urteil noch vom OVG Münster geprüft - aber es wirft ein Licht auf die Kohle- und Klimapolitik an Rhein und Ruhr. CDU- und SPD- geführte Landesregierungen haben in der Kohlepolitik oft zugunsten des Energiekonzerns argumentiert. In NRW wird nun wieder über einen vorgezogenen Braunkohleausstieg diskutiert. Bundesweit wurde indes nur wenig berichtet. Am Tag nach dem Urteil wurde in einer zugespitzten, umstrittenen Pressemitteilung vermeldet, dass die Osnabrücker Staatsanwaltschaft das SPD-geführte Bundesfinanzministerium besucht habe. Immer lauter wird inzwischen der Vorwurf erhoben, dass der Durchsuchungsbeschluss unverhältnismäßig war und die Frage gestellt, warum er so lange liegen blieb, bevor die Beamten in Richtung Berlin in Marsch gesetzt wurden. 17 Tage vor der Wahl und einen Tag nach der Hambach-Schlappe?


I wie Insa - Noch im Juli hatte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans erklärt, die Union solle als Volkspartei das Ziel 37 Prozent ansteuern. Derzeit stehen CDU/CSU bei 22 Prozent. Hoffen muss die Union auf Umfragen, vielleicht leistet eine Insa-Befragung etwas Schützenhilfe. Die Meinungsfirma aus Erfurt prognostizierte - einsam und alleine unter den Demoskopen - ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen-Anhalt, veröffentlicht wenige Tage vor der Landtagswahl. Eine große Medienmarke stieg in die Berichterstattung ein, es folgte eine riesige Mobilisierung, weil sich Haseloff als Brandmauer gegen Rechts präsentieren durfte. Insa lag schließlich besonders deutlich daneben, aber der Union diente die Umfrage. Wenige Tage vor der Bundestagswahl heißt es nun, die „Trendwende“ sei da. Laut Insa liege die CDU nun bei 22 Prozent und nur noch 3 Prozentpunkte hinter der SPD. Laut ZDF-Politikbarometer kamen Union und SPD schon vergangene Woche auf 22 und 25 Prozent.


J wie Jäger - Oder auch: Plagiatsjäger. Annalena Baerbock hat erkennbar Fehler gemacht. Im Umgang mit ihrem Lebenslauf. Oder im Umgang mit ihrem Buch. Die wochenlangen Attacken gegen Baerbock zwangen die Kampagnenleitung in die Defensive. Dass es auch in Laschets Buch Plagiate und verdächtige Fundstellen gibt, die geklärt würden, war dann nur noch eine Fußnote. Der Bericht über die Laschet-Plagiate steht übrigens immer noch aus. Kommt er erst nach der Wahl? 


K wie Klimakrise - Erstaunlich wenig wurde trotz der Katastrophenflut an Ahr, Erft und Wupper die Klimakrise thematisiert, dabei hängt die Lösung dieser Krise mit vielen anderen Themen zusammen: Verkehrswende, Energiewende, Bevölkerungsschutz, Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, sozialer Ausgleich. Bei der Erderwärmung befindet sich die Welt auf einem „katastrophalen Weg“ - das ist das Fazit eines neuen UN-Klimaberichts. Laut Generalsekretär Antonio Guterres drohen 2,7 Grad mehr und ein „massiver Verlust von Menschenleben“. 


L wie Lachen - Möglicherweise der Schlüsselmoment des Wahlkampfes. Ein Test auf Krisen- und Kanzlertauglichkeit. Wenige Tage nach der verheerenden Flut steht Landesvater Laschet in der Halle der Feuerwehr der besonders betroffenen NRW-Kommune Erftstadt und amüsiert sich. Von nun an waren Laschets Zustimmungswerte im Sinkflug. 


M wie Maskenaffäre - Erstaunlich, wie wenig über einen der größten Skandale der vergangenen Jahre im Wahlkampf geredet worden ist. Zuletzt war die Affäre zumindest Thema in einer Sitzung des Bundesrates. Nachdem mehrere Bundestagsabgeordnete der Union die Corona-Pandemie in Deutschland nutzten, um sich unrechtmäßig zu bereichern, sollen alle Parlamentarier in Zukunft niedrigschwelliger angeben müssen, welche Nebeneinkünfte sie beziehen. Der Bundesrat hat dazu die Transparenzregeln verschärft: Abgeordnete müssen dem Bundestagspräsidenten künftig Nebeneinkünfte bereits ab 1000 Euro im Monat oder 3000 Euro im Jahr melden. Halten sie Anteile an Kapital- oder Personengesellschaften, müssen sie diese jetzt ab fünf Prozent anzeigen. Das Gesetz sieht zudem auch höhere Strafen bei Bestechung vor. Künftig wird dies mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und bis zu zehn Jahren geahndet.


N wie Nichtwähler - Wählen gehen zu können, ist heute eine Selbstverständlichkeit. Doch dieses Recht musste von den Menschen hart erkämpft werden. Die „Deutsche Verfassungsgebende Nationalversammlung“ von 1848 war das erste demokratisch gewählte Parlament für Deutschland. Danach folgten: zwei Diktaturen auf deutschem Boden. In Anbetracht des – auch leidvollen – Ringens um das Recht auf eine freie Wahl, sollte es eigentlich kaum Nichtwähler geben. Aber es gibt sie. Zwar steigt vor allem wegen der Pandemie die Zahl der Briefwähler, aber ob es unterm Strich auch eine höhere Wahlbeteiligung geben wird? Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt laut aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer mit 25 Prozent über dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8 Prozent). 

 

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O wie Operation Abendsonne - Gibt es immer wieder vor Bundestagswahlen, und jedesmal heißt es, die Aktion sei schamloser als früher. Kurz vor dem Regierungswechsel häufen sich im politischen Berlin die Beförderungen: 2021 wurden in den Bundesministerien mehr Menschen auf gut bezahlte Posten befördert als im Vorjahr. Im Berliner Politikbetrieb wird dieses Phänomen häufig „Operation Abendsonne“ genannt. Bis Ende August wurden in den Bundesministerien 197 Stellen mit Besoldung der Stufen B3 oder höher neu besetzt, also Stellen für Beamte in Leitungsfunktion mit einem Grundgehalt von mindestens 8762,03 Euro im Monat. Im Vorjahreszeitraum waren es 165 dieser Stellen. In der laufenden Legislaturperiode wurde der Wert bis Ende August nur 2019, dem Jahr nach der zähen Regierungsbildung, mit 206 knapp übertroffen. 

P wie Plakate - Die Slogans der Unionsplakate erinnern an Adenauer, signalisieren deutlich die Botschaft: „Keine Experimente!“ Für den letzten Sieg Angela Merkels reichte nahezu der Satz: „Sie kennen mich.“ Nun kannte bis zum vergangenen Winter eine Großzahl der Wählerschaft in Ost, West und Süd NRW-Ministerpräsident Laschet nicht wirklich, er musste sich erst vorstellen, Scholz als Vizekanzler hat hier einen Vorteil. Umso verwunderlicher also, dass Scholz, Baerbock oder Lindner heute die Menschen von Großplakaten anschauen, man aber Plakate mit dem Laschet-Konterfei eher suchen muss. Schon als die Union um den richtigen Kandidaten stritt, hieß es aus Bayern, Baden-Württemberg und den Ostländern unisono, mit dem Aachener Laschet sei eine Mobilisierung kaum möglich. Da ist es leicht durchschaubar, dass die Parole, die SPD verstecke Saskia Esken, nur Ablenkung ist - Frau Esken ist nicht Kanzlerkandidatin.

Die SPD zeigt ihrerseits Mut zum knalligen Rot, das Selbstvertrauen ausstrahlt, Scholz ist mit dem Weitwinkel von unten fotografiert, das lässt seine Hände größer und noch zupackender wirken. Passend zum Spruch „Scholz packt das an.“. Und der frühe Plakat-Fokus auf Briefwähler: clever. In Szene gesetzt hat die Kampagne eine Agentur, die sonst Sportstars begleitet. Weniger gut hingegen kam die Kampagne der Grünen bei Marketingprofis an. Grund: das Blassgrün der Grünen-Plakate, das sich sogar über die Gesichter zieht. Auf den neuesten Plakaten darf Annalena Baerock endlich ihr Gesicht zeigen, sie ist vom Blassgrün befreit. Christian Lindner ist zwar nicht Kanzlerkandidat, aber in der Endphase dominiert sein Kopf in Schwarz-Weiß die Großplakate, ihm reicht ein Satz: „Wie es ist, kann es nicht bleiben.“ 


Q wie Quartett - Möglicherweise reicht das Dreier-Format künftig nicht mehr aus – wenn auch andere Parteien aussichtsreiche Kanzlerkandidaten aufstellen. Als die Trielle geplant wurden, stand die SPD gerade einmal bei 15 Prozent in den Umfragen. Zur Erinnerung: Guido Westerwelle, offiziell Kanzlerkandidat der Liberalen, zog im Jahre 2002 bis vor das Bundesverfassungsgericht, um seine Teilnahme an den TV-Duellen zwischen Gerhard Schröder (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) durchzusetzen. In Karlsruhe wurde seine Beschwerde mangels Erfolgsaussicht gar nicht erst zugelassen. Bestätigt wurden die Urteile zweier Vorinstanzen: Demnach träfen im Duell der Öffentlich-Rechtlichen - auf das sich Westerwelles Klage bezog - die zwei Politiker aufeinander, „die allein ernsthaft damit rechnen können, zum Bundeskanzler gewählt zu werden“. Daher scheide eine Teilnahme Westerwelles aus, weil er „keine realistische Aussicht“ habe, die Wahl zu gewinnen. 


R wie Rote-Socken-Kampagne - Eine Kampagne vor allem gegen die SPD aus der muffigen, politischen Mottenkiste, bei der man sich fragt, ob die Union die Wähler für dumm verkaufen möchte? Ist es nicht die CDU, die seit Jahren in Bund und Ländern auch mit Grünen und SPD koaliert? Und das sogar bei Bedarf als Juniorpartner der Grünen? Selbst die FDP, ebenfalls Partei der Mitte und die mit der CDU in NRW regiert, wird attackiert. Sollte sie mit SPD und Grünen in einer Ampel regieren, hieß es von Markus Söder, drohe ein „verdünnter” Linksrutsch. Selbst der FDP, die in NRW mit Laschet regiert, riss deshalb der Geduldsfaden. Marco Buschmann, Fraktionsgeschäftsführer der Liberalen im Bundestag, twitterte kürzlich: „Wie rechts muss man selbst eigentlich sein, um von der Wahl der @fdp einen Linksrutsch zu befürchten?“ 


S wie Scholzomat - alternativ: Schlumpf - Scholz hat eine Art des Vortrags entwickelt, die ihm schon als Generalsekretär den Spitznamen „Scholzomat“ einbrachte. Er redet oft monoton, aber das kann auch beruhigend auf den Zuschauer wirken, mancher fühlt sich, ähnlich wie bei Angela Merkel, aufgehoben in guten Händen - selbst, wenn man gar nicht richtig zuhört. Hier sei die Berliner Politikprofessorin Andrea Römmele zitiert, die nach dem zweiten Triell urteilte: „Herr Scholz war wie immer – nahe am Scholzomaten. Ruhig, besonnen.“ Und der Schlumpf? Beim Corona-Gipfel im März ärgerte sich Söder über den Bundesfinanzminister. Er fuhr ihn mit den Worten an: „Sie brauchen nicht so schlumpfig zu grinsen.“ Ein klassisches Politik-Eigentor, sind die Schlümpfe doch positiv besetzt. Söder hingegen bekam im Netz erst einmal die Rolle des bösen Zauberers „Gargamel“ aus den Comics zugewiesen, während Scholz den Spruch für ein sympathisches Marken-Branding nutzte. 


T wie Team - Die Parteiführung der CDU scheint panisch - das wird spätestens erkennbar, seit auf den fast letzten Drücker ein recht illustrer Kreis zum Team ernannt wurde. Team für was? Und Team nun doch? Noch vor kurzem äußerte sich Friedrich Merz skeptisch zu der damals von Tobias Hans vorgetragenen Team-Idee, und sagte zum Team-Vorschlag: „Armin Laschet hat sich entschlossen, das nicht zu tun.“Apropos Merz: Seit er mal eben den Rücktritt von Peter Altmaier verlangte, um nach der verlorenen Wahl um den Parteivorsitz wenigstens noch schnell Kurzzeit-Wirtschaftsminister zu werden, wandten sich einige in der Union von ihm ab. Jetzt ist Merz mit im Laschet-Team, und im Wahlkampf-Einsatz. Acht Minister plus Kanzlerin stellt die Union. Angenommen, sie wäre an einer Regierungsbildung beteiligt, wird es wohl einen Partner mehr brauchen für eine Koalition. Die Ämter werden knapper je Partei. 


U wie Uhr - Wer hat an der Uhr gedreht? Peinlichster und zugleich fairster TV-Triell-Moment: Beim zweiten Aufeinandertreffen von Baerbock, Laschet und Scholz im Fernsehen lief die Uhr bei Scholz, obwohl er gar nicht mehr sprach. Die Grünen-Kandidatin wies fair darauf hin, die Moderatoren versicherten, die Zeitmessung sei wieder tiptop in Ordnung. Das war nicht der Fall: Journalisten haben kurz darauf festgestellt, dass alle Uhren zum Schluss falsche Zeiten anzeigten. Ausgerechnet Annalena Baerbock hatte deutlich weniger Redezeit bekommen als angezeigt - und damit als ihre Konkurrenten. Fairnes, die bestraft wurde. Auch im dritten TV-Triell wurde die Redeanteil-Zeit der Kandidaten gemessen, um Chancengleichheit herzustellen. Obwohl Baerbock klar ersichtlich die wenigsten Redeanteile hatte, forderte sie die Moderatorin Claudia von Brauchitsch einmal dazu auf, sich doch bitte etwas kürzer zu fassen.


V wie Verfassungsschutz vs. Sport - Um einen Sitz im Bundestag kämpfen auch Sportpromis: Den Wahlkreis Südthüringen soll Frank Ullrich (Olympia-Gold in Lake Placid, 9 Weltmeistertitel) für die SPD holen. Sein Hauptgegner: Ex-Verfassungschutzchef Hans-Georg Maaßen aus Mönchengladbach. Claudia Pechstein (5 x Gold bei Olympischen Spielen, allein 5 x Weltmeistertitel auf Einzelstrecken) tritt für die CDU im eher roten Berliner Wahlbezirk Treptow-Köpenick an. Ihr größter Konkurrent hier: Linkspartei-Urgestein Gregor Gysi.


W wie Waldsterben - Lange war die Grünen-Kampagne nicht wirklich gut aufgestellt. Zwar gab es eigene Fehler, aber die Härte der Angriffe überraschte die Partei. Der musikalisch-fröhliche TV-Spot „Kein schöner Land“ wurde noch in einer Zeit gedreht, als die Grünen in Umfragen vor der Union lagen. Dann erst, zum Ende des Wahlkampfs, der gelungene Spot mit der Fokussierung auf das Kernthema: Die Kandidatin steht in einem grünen Fichtenwald im Harz. Natur pur. Dann zoomt die Kamera auf, eine Drohne fliegt, weitet den Blick des Zuschauers. Baerbock steht in einem intakten Waldstück. Die Bäume drumherum sind bereits abgestorben, die Folgen des Klimawandels, wie etwa Trockenheit, Hitze und Käferbefall beschleunigen das Waldsterben. 


XY wie „Aktenzeichen XY... ungelöst“ - Wie gut kommen die Wahlsendungen im TV an? Es gibt inzwischen eine Flut an Formaten, und da ist es also nicht verwunderlich, wenn einmal eine Wahlsendung nicht vorne liegt in der Quotentabelle. Mit der Fahndungssendung „Aktenzeichen XY...ungelöst“ hat das ZDF beispielsweise vergangene Woche den Quotensieg geholt. Um 20.15 Uhr sahen 5,22 Millionen Zuschauer zu, das entspricht einem Marktanteil von 19,6 Prozent. Das Erste lag dahinter mit dem Format „Wahlarena“, bei dem Unionskanzlerkandidat Armin Laschet dabei war. Das wollten 2,73 Millionen (10,2 Prozent) sehen. Die „Wahlarena“-Sendungen mit Scholz und Baerbock konnten zuvor etwas mehr Zuschauer anziehen. Apropos „Aktenzeichen XY...ungelöst“: Wenige Wochen vor der Bundestagswahl sind Abgeordnete mindestens drei Mal Ziel von Cyberangriffen geworden. Erst Anfang September informierten die Sicherheitsbehörden den Bundestag über Cyberangriffe ausländischer Nachrichtendienste auf Parlamentarier. Die Bundesregierung erhob daraufhin konkrete Vorwürfe gegen eine Gruppe mit Verbindungen zum russischen Staat, die bereits als Angreifer im Verdacht stand.

Z wie Zweitstimme - Die Zweitstimme ist bei der Wahl zum Deutschen Bundestag die grundsätzlich maßgebliche Stimme für die Sitzverteilung. Mit ihr wählt der Wähler eine Partei, deren Kandidaten auf einer Landesliste zusammengestellt werden. Im Ergebnis werden dann Direktmandat und Listenmandat miteinander verrechnet. Am kommenden Sonntagabend sind wir schlauer. Dann wissen wir auch, ob der Südschleswigsche Wählerverband SSW, die Partei der dänischen und friesischen Minderheit,  zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder in den Bundestag einziehen wird. Der SSW ist als Minderheitenpartei laut Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen. Die Partei müsste lediglich so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Mandat zusteht.

Die Spannung steigt. Es wird Zeit, dass gewählt wird. 

 

 


Hans-Jürgen Deglow

Hans-Jürgen Deglow

Chefkorrespondent in Berlin

Hans-Jürgen Deglow ist seit Januar 2017 bei der Heilbronner Stimme.

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