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Zur MerklistePolizist bewertet Frauenfotos aus Melderegister auf Schönheitsskala
Ein Polizist aus Baden-Württemberg nutzt das Melderegister, um Frauenfotos zu suchen. Diese hat er auf einer Schönheitsskala bewertet. Nun muss er eine Strafe zahlen.
Weil ein Polizist nach einer Verkehrskontrolle die Daten einer Frau missbraucht hat, hat der Datenschutzbeauftragte dem Beamten ein gehöriges Bußgeld aufgebrummt. Der Polizist muss 3500 Euro zahlen, wie der Datenschutzbeauftragte des Landes in Stuttgart mitteilte. Die Rede ist von einer „frauenverachtenden Motivation“.
Der Beamte habe zunächst eine Frau bei einer Verkehrskontrolle kennengelernt. Dann habe er sie im Melderegister gesucht, um ihr Lichtbild zu sehen, so der Vorwurf. „Hintergrund des Ganzen war, dass der Polizeibeamte Frauen auf einer 'persönlichen' Schönheitsskala nach Punkten von 1 bis 10 bewertete und ab einem bestimmten Wert ein Lichtbild im Melderegister abrief“, so der Vorwurf des obersten Datenschützers.
Polizist missbraucht Daten aus Melderegister – und kassiert Bußgeld
Die rechtswidrige Abfrage im Melderegister ohne dienstlichen Anlass verstoße gegen die Datenschutz-Grundverordnung, heißt es weiter. „Hier fiel die Sanktionierung wegen der herabwürdigenden Objektifizierung der Betroffenen und des systematischen Vorgehens verschärfend aus.“ Das Verfahren sei rechtskräftig abgeschlossen.
Im vergangenen Jahr erließ der Landesbeauftragte nach eigenen Angaben bei zwölf Verfahren gegen Beschäftigte der Polizei wegen der rechtswidrigen Nutzung von dienstlichen Datenbanken zu privaten Zwecken Bußgelder in Höhe von insgesamt 14.550 Euro.
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