Lautstarker Protest gegen rechts

Heilbronn  Rund 400 Demonstranten versammelten sich gegen Kundgebung der NPD-Jugend.Die Demonstrationen blieben friedlich.

Von Steffen Heizereder

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Es war ein ohrenbetäubender Lärm am Berliner Platz in Heilbronn. Dutzende Trillerpfeifen waren zu hören, dazu „Nazis raus“-Rufe. Rund 400 Menschen aus dem bürgerlichen Lager und der linken Szene haben am Samstag gegen eine Kundgebung der Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der rechtsextremen NPD, demonstriert.

Sitzblockade

Mit einem Linienbus kamen die JN-Mitglieder gegen 12 Uhr am Berliner Platz an. Nach Informationen der Heilbronner Stadträtin Marianne Kugler-Wendt sollte dadurch verhindert werden, dass die Neonazis zu Fuß durch die Heilbronner Innenstadt gehen, sagte Kugler-Wendt. Einige Mitglieder des Aktionsbündnisses „Heilbronn stellt sich quer“ versuchten den Zugang zum Berliner Platz mit einer Sitzblockade zu versperren. Abgeschirmt von einem großen Polizeiaufgebot wurden die JN-Mitglieder an den Gegendemonstranten vorbei auf den Kundgebungsplatz geführt. Katharina Kaupp vom Bündnis kritisiert das Vorgehen. „Wir verurteilen es, dass die Stadt einen Linienbus zur Verfügung stellt“, sagt sie. „Wir wollten verhindern, dass die Nazis auf den Platz kommen.“

Etwa 30 NPD-Anhänger waren gekommen. Die Gegendemonstranten störten die Veranstaltung der JN mit Trillerpfeifen und skandierten Anti-Nazo-Parolen. ,,Wir wollen so viel Krach machen, dass man deren Parolen nicht versteht“, sagt Silke Ortwein, Kreisvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Bernhard Löffler, Regionsgeschäftsführer des Gewerkschaftsbundes, stellte in einer Rede klar, dass die Neonazis „die soziale Frage als Köder zur Verbreitung ihrer völkischen und rassistischen Weltanschauung nutzten.“

Konfrontation

Die Demonstrationen blieben friedlich. Lediglich gegen Ende der Kundgebung kam es zu einer kritischen Situation. Die JN hatte ihre Kundgebung nah an eine Gruppe von Gegendemonstranten verlagert. Nach Angaben der Polizei versuchten einige Anhänger des linksautonomen Spektrums eine Konfrontation herbeizuführen. Die Polizei verhinderte das. Einigen Gegendemonstranten wurde dabei jedoch der Weg von der Polizei versperrt. Sie durften erst nach dem Abzug der JN gehen. Unter ihnen befanden sich auch Stadträtin Marianne Kugler-Wendt und Katharina Kaupp. „Es war nicht notwendig, dass die Neonazis so nah vor den Gegendemonstranten eine Rede halten konnten“, kritisierte Kugler-Wendt.
Die JN-Demonstranten gingen, wie sie kamen – unter dem ohrenbetäubenden Lärm der Trillerpfeifen.

Hintergrund: Polizeieinsatz

„Es war nicht nötig einzuschreiten“, sagt Rainer Ott. Der Sprecher der Heilbronner Polizei spricht am Ende der Kundgebung der NPD-Jugend Junge Nationaldemokraten am Samstagmittag von einem reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Dennoch war die Polizei mit einem großen Aufgebot vor Ort. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen bei solchen Demonstrationen rechnete die Polizei mit möglichen Konflikten. Wie viele Beamte im Einsatz waren, wollte Polizeisprecher Ott nicht sagen. Beobachtungen zufolge waren aber deutlich mehr als 100 Polizisten vor Ort.

Die Polizei suchte das Gespräch mit den Demonstranten. ,,Ich hätte mir gewünscht, dass unseren Bitten etwas öfter auch Taten gefolgt wären’’, sagte Polizei-Einsatzleiter Volker Elgner. ,,Aber hier prallen Welten aufeinander.’’ Während der Kundgebung hatte die Polizei mehrere Platzverweise gegenüber Teilnehmern der Gegendemonstration ausgesprochen. Verletzt wurde bei dem Einsatz niemand. Festnahmen gab es keine. Sachbeschädigungen sind keine bekannt. Der S-Bahn-Verkehr in der Allee war zeitweise beeinträchtigt, da Demonstranten die Fahrbahn blockierten.


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