Zeitplan für Stadtbahn Nord wackelt

Heilbronn - Der Stadtbahn Nord droht eine weitere Verspätung. Ursprünglich sollten die Züge ab 2012 Richtung Mosbach und Sinsheim rollen. Nun ist sogar fraglich, ob die neue Line 2013 den Betrieb aufnehmen kann. Verantwortlich dafür sind ungeklärte Finanzierungsfragen.

Von Reto Bosch

Stadtbahn

Heilbronn - Bis zum März dieses Jahres hätte der Bau- und Finanzierungsvertrag für die Stadtbahn Nord beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) vorliegen müssen. Doch diese Vereinbarung ist noch immer nicht unterzeichnet. Die Deutsche Bahn will diese so lange nicht akzeptieren, bis alle Finanzierungsfragen beantwortet und alle Risiken ausgeschlossen sind. Damit gerät der Zeitplan unter Druck. Ob die Stadtbahn Nord wirklich 2013 den Betrieb aufnehmen kann, ist offen. "Das ist sehr ärgerlich, es liegt aber nicht an uns", sagt Landrat Detlef Piepenburg.

Risiken

Worum geht es? Als ein Ergebnis der Föderalismusrefom zieht sich der Bund − ein wichtiger Geldgeber für die Stadtbahn Nord − aus der Kommunalfinanzierung zurück. Ab Ende 2019 steht damit kein Geld aus Berlin zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs mehr zur Verfügung. Doch was geschieht, wenn in der Folgezeit Kosten auftauchen? Wer übernimmt dieses Risiko? "Der Landkreis kann es nicht", sagt Piepenburg. Er verweist darauf, das zum Beispiel die Stadtbahnstrecke Heilbronn-Eppingen, die 1996 in Betrieb genommen wurde, noch immer nicht vollständig abgerechnet ist. Und so lange können eben überplanmäßige Ausgaben auftauchen. Vor diesem Hintergrund hat Piepenburg Verständnis für die Haltung der Bahn. "Wir können dem Konzern nicht garantieren, dass die Stadtbahn Nord 2019 abgerechnet ist."

Dieses Problem macht den Verantwortlichen schon seit einiger Zeit zu schaffen. "Wir suchen seit langem nach einer Lösung", sagt Piepenburg. Bis zum Regierungswechsel habe das Land sich nicht verpflichten wollen, Risiken zu tragen und damit im Vorgriff eventuell den Landesetat zu belasten. Jetzt sei die Bereitschaft da, in die Pflicht zu gehen. "Wir werden wirklich gut unterstützt, auch Staatssekretär Ingo Rust setzt sich stark ein."

Stadtbahn Nord droht Rückschlag

Der Sprecher des Verkehrsministeriums, Edgar Neumann, macht Hoffnung. "Wir suchen nach einer raschen Lösung." Derzeit gebe es Gespräche mit dem Finanzministerium. "Ich bin zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind." Generell setze sich Baden-Württemberg beim Bund für eine frühzeitige Nachfolgeregelung des 2019 auslaufenden GVFG-Programms ein. "Die Stadtbahn Nord kann aber so lange nicht warten."

Diesen Wirrnissen zum Trotz hält Landrat Piepenburg am Ziel 2013 fest. "Es spricht viel dafür, dass dies zu schaffen ist." Auch wenn die Position des Landes wohl in Ausschüssen des Landtags beraten und fixiert werden muss. Um das Verfahren zu beschleunigen, hat Piepenburg eignen Aussagen zufolge immerhin erreicht, dass das EBA die Entwürfe der Bau- und Finanzierungsvereinbarung vorab prüft.

Partner

"Die Stadt Heilbronn ist von der Problematik direkt nicht betroffen, weil die Bahn für die Finanzierung des innerstädtischen Abschnitts kein Vertragspartner ist. Wir gehen aber davon aus, dass alle Verhandlungen zu einem guten Ende geführt werden und der Einweihungstermin 2013 für das Gemeinschaftsprojekt gehalten werden kann", sagt Heilbronns Erste Bürgermeisterin Margarete Krug. Schließlich seien hieran alle Partner interessiert, nicht zuletzt auch die Bahn und das Land, nachdem sich die neue Regierungskoalition ja besonders zum Stadtbahnausbau bekannt habe.

 

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