Jagsthausen
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Roman Herzog gibt der AfD keine Zukunft

Das Ex-Staatsoberhaupt findet im Interview mit unserer Zeitung klare Worte zum Ausgang der Landtagswahl und zur Politik der Kanzlerin.

Von Christian Gleichauf und Karsten Kammholz
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Lesezeit  2 Min

 

Altbundespräsident Roman Herzog hat den etablierten Parteien vorgeworfen, die AfD nicht hart genug zu bekämpfen. Im Interview mit unserer Zeitung erklärte Herzog, es helfe nicht, „um diesen politischen Gegner herumzutanzen, als ob man ihn am Marterpfahl hätte.“ Stattdessen sollten sich die anderen Parteien um ihr eigenes Profil kümmern.

Es sind dezidierte Aussagen des ehemaligen Staatsoberhaupts. Nicht ungewöhnlich für Roman Herzog, blieb er doch auch nach seiner Amtszeit Mahner und kritischer Begleiter der aktuellen Landes- und Bundespolitik. Zuletzt war es dennoch ruhig geworden. Gesundheitliche Probleme hatten Herzogs Schaffenskraft eingeschränkt. Auch nach seiner Genesung lehnte er Interviewanfragen regelmäßig ab.

Für die Heilbronner Stimme machte der Altbundespräsident nun eine Ausnahme. In dem Gespräch auf der Jagsthausener Götzenburg, wo Herzog seit 2001 an der Seite von Baronin Alexandra von Berlichingen lebt, kommentierte er humorvoll und bissig das aktuelle politische Geschehen.

Der Erfolg der Rechtspopulisten überrascht Herzog nicht. Selbst unter den CDU- und SPD-Wählern seien immer schon solche zu finden gewesen, „die unter Umständen auch mal bei der NPD ihr Kreuz machen können“. Dazu kämen die klassischen Protestwähler. „Das Potenzial ist also da“, sagte der Altbundespräsident. „Das Volk ist der Souverän, auch wenn Teile des Souveräns am Stammtisch sitzen“, betonte er.

Im Umgang mit der AfD mahnt der Jurist und Staatsrechtler mehr Gelassenheit an. Er sei sich sicher, dass die AfD in ihrer jetzigen Form eine Episode bleibe. Er sagte auch: „Als einer, der noch SA und SS marschieren sah, finde ich auch, dass zwischen Nationalsozialisten und manchen neuen Kräften doch noch ein gewisser Unterschied besteht.“

Er verglich den Einzug der AfD in die Parlamente mit der Anfangsphase der Grünen: „Damals hieß es bei den älteren Herren in der CDU und in der SPD: Die kommen in keinen Ausschuss. Wir Jüngeren waren der Überzeugung, dass man die Leute lieber arbeiten lassen sollte. Dann, so die Überlegung, haben sie schon weniger Zeit, durchs Land zu fahren und Unfug zu treiben.“

Dennoch müsse die AfD als politischer Gegner bekämpft werden. Eine Variante, wie das geht, zeige die CSU: „Die lässt rechts von sich wenig Platz. Entsprechend schwach ist die AfD in Bayern.“ Mit Blick auf die Wahlniederlage der CDU im Südwesten sagte er: „Man kann als CDU in Baden-Württemberg auch der Kanzlerin folgen, mit einer klaren Linie. Man muss sich das alles halt vorher überlegen und nicht hinterher.“

In der Vergangenheit hatte Herzog vor einer Zersplitterung der Parteienlandschaft gewarnt und sogar ins Gespräch gebracht, die Fünf-Prozent-Hürde heraufzusetzen. Vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr zeigt er sich auch hier entspannt: „Wir bekommen vielleicht wieder eine Parteienlandschaft wie nach der ersten Bundestagswahl am 14. August 1949.“ Damals waren elf Parteien und Wählervereinigungen in den Bundestag eingezogen. Das könne dann ja nicht dem Willen der Väter des Grundgesetzes widersprechen. Nun müssten neue Koalitionen gefunden werden. 

Ruck-Rede

Staatsrechtler, CDU-Politiker, Kultus- und Innenminister in Baden-Württemberg, Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Roman Herzog war auf vielfältige Weise aktiv. Von 1994 bis 1999 war er Bundespräsident. Unvergessen bleibt seine Berliner Rede von 1997, mit der er die Deutschen auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts vorbereitete. „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Wir müssen Abschied nehmen von liebgewordenen Besitzständen. Alle sind angesprochen, alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen.“

 

 

 

 

 

 

 

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