287.000 Zigaretten vernichtet

Region  Das Hauptzollamt Heilbronn legt seine Bilanz des Jahres 2015 vor.

Von unserem Redakteur Joachim Friedl

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Foto: Constantinos/Fotolia

Das Hauptzollamt Heilbronn hat 2015 einen guten Job gemacht: Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben die Fahnder 1100 Straf- und 864 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Abgeschlossen wurden 1077 Straf- und 1148 Ordnungswidrigkeitsverfahren. "Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten zu 23,4 Jahren an Freiheitsstrafen, 341 000 Euro an Geldstrafen und fast zwei Millionen Euro an Bußgelder", fasst Christina Taylor-Lucas den Erfolg in Zahlen. Der verursachte Schaden betrug nach den Worten der Leiterin des Hauptzollamtes 7,6 Millionen Euro.

Die Beamten der sogenannten Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) haben im vergangenen Jahr mehr als 5800 Personen und 3500 Fahrzeuge auf Autobahnen und Bundesstraßen in der Region Heilbronn-Franken kontrolliert. Dabei wurden unter anderem zwölf Messer und Springmesser, drei Elektroschocker und ein Nunchaku (Würgeholz) sichergestellt. Des Weiteren wurden bei Kontrollen 287 400 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt. Die KEV trug in 175 Fällen dazu bei, dass Geldforderungen in Höhe von 36 000 Euro von im Ausland ansässigen Schuldnern eingetrieben wurden.

Produktpiraterie

2015 fertigten die vier Zollämter mit Sitz in Heilbronn, Ludwigsburg, Untermünkheim und Tauberbischofsheim 26 200 Pakete aus Ländern, die nicht zur Europäischen Union gehören, ab. "Einkaufen im Internet ist weiterhin ein beliebter Trend, der für Kunden jedoch nicht immer risikolos ist", sagt Taylor-Lucas. Sichergestellt wurden bei Paketkontrollen 1400 Gegenstände wegen Marken- und Produktpiraterie, in weiteren 200 Fällen war die Produktsicherheit mangelhaft und 200 Mal wurde gegen das Arzneimittelrecht verstoßen.

Der Prüfdienst des Hauptzollamts hat im vergangenen Jahr 630 Prüfungen, unter anderem 98 Zoll- und 212 Verbrauchsteuerprüfungen, durchgeführt. Danach wurden fast 3,6 Millionen Euro nacherhoben, aber auch 1,7 Millionen Euro zugunsten der Firmen erstattet. "Bei den 279 Außenwirtschaftsprüfungen lag der Fokus auf der Einhaltung der Ausfuhrgenehmigung unter dem Gesichtspunkt der Terrorismusbekämpfung", erklärt Oberregierungsrätin Taylor-Lucas.

Steigerung

Für die Staatskasse wurden aus der Erhebung von Zöllen und Steuern 690 Millionen Euro eingenommen. Das sind knapp 234 Millionen Euro mehr als im Jahr davor. Hauptgrund für die Mehreinnahmen ist der Umstand, dass das Hauptzollamt im vergangenen Jahr erstmals die Kfz-Steuer von 1,1 Millionen Fahrzeugen in Höhe von knapp 180 Millionen Euro einzog.

Aber auch die Zölle, die nach Brüssel an die EU abgeführt werden, stellten 2015 mit 45,1 Millionen Euro einen um 5,5 Millionen Euro erhöhten Wert dar. Um 46,5 Millionen Euro auf 276,8 Millionen Euro erhöhte sich die Einfuhrumsatzsteuer, die dem Bund und den Ländern gemeinsam zusteht. "Diese Steigerungen überraschen angesichts der guten Wirtschaftslage kaum", erklärt Behördenleiterin Taylor-Lucas die Entwicklung.

437 000 Vollstreckungsaufträge, 6000 mehr als 2015, hat die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts erhalten. Dass die Zahl derart nach oben geschnellt ist, liegt nach den Worten von Taylor-Lucas an der Verwaltung der Kfz-Steuer. Allein auf diesen Bereich entfielen 154 000 Aufträge mit einem Forderungsvolmen von vier Millionen Euro. Insgesamt wurden durch die Vollstreckungsstelle Forderungen von 49,7 Millionen Euro beigetrieben.