Gemeinde Gottes: 1000 Euro Zwangsgeld (06.11.09)

Neuenstadt - Regierungspräsidium stellt Gemeinde Gottes letzte Frist, 22 Kinder in genehmigte Schulen zu schicken.

Von Carsten Friese


Neuenstadt - Das Regierungspräsidium Stuttgart (RP) macht Ernst und droht der Neuenstadter Gemeinde Gottes nun definitiv mit dem Zwangsvollstrecker. Weil Eltern der strengreligiösen Gemeinschaft ihre Kinder nach dem Verbot der gemeindeeigenen Schule wie berichtet nicht in genehmigte Schulen schickten, haben sie in dieser Woche erneut Post vom RP erhalten.

Die Behörde kündigt die Vollstreckung eines Zwangsgeldes von 1000 Euro pro schulpflichtigem Kind an, da Eltern und Kinder seit dem Ende der Sommerferien gegen die Schulpflicht verstoßen. „Es geht um 22 Kinder in zwölf Familien“, stellte RP-Sprecher David Bösinger am Freitag fest. Man habe den Eltern eine Frist bis zum Montag gesetzt, ihre Kinder in genehmigten Schulen anzumelden. Erfolge dies nicht, werde die Landeskasse das Geld eintreiben. Dann müsse das Regierungspräsidium zudem überlegen, das Zwangsgeld zu erhöhen.

Ende Juli war die private Schule der Gemeinde Gottes verboten worden, weil in ihr keine ausgebildeten Lehrer unterrichten und der Bildungsplan des Landes durch reinen Frontalunterricht nicht eingehalten werde. Nachdem die Gemeinde in den Sommerferien ausgebildete Lehrer gefunden hatte – pensionierte Lehrer und eine junge Lehrkraft –, stellte sie erneut einen Antrag auf Anerkennung als Privatschule. Hierüber hat das RP noch nicht entschieden. Bis Ende des Jahres soll eine Entscheidung fallen. Aus Reihen der Schulverweigerer war zu hören, dass sie mit einer positiven Entscheidung rechnen und deshalb erst einmal abwarten.

Unterricht zu Hause

Dass die Kinder derzeit überhaupt nichts lernen, ist unwahrscheinlich. Nach Stimme-Informationen werden sie von Eltern zu Hause unterrichtet, mit offiziellen Schulbüchern, die in der Gemeinde vorrätig sind. Im Gemeindehaus findet dagegen seit dem Verbot kein Unterricht mehr statt.