Bundestagswahl 27.09.2009
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20.04.2009
Ute Vogt gibt Vorsitz der Südwest-SPD ab
Stuttgart - Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt zieht sich nach dem Debakel ihrer Partei bei der Bundestagswahl aus dem Amt zurück. Sie werde beim Landesparteitag im November nicht mehr für das Amt als Landeschefin kandidieren, kündigte Vogt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa am Mittwoch im Präsidium der Südwest-SPD an. Vogt ist seit 1999 Landesvorsitzende. Sie sagte vor der Sitzung, nötig sei „ein Neuanfang ohne Denkverbote.“ Dabei müssten auch die Mitglieder stärker einbezogen werden.
Schmiedel als Nachfolger?
Am frühen Abend wollte sich der SPD-Landesvorstand in Stuttgart mit dem Wahlausgang befassen. Ob dabei bereits eine Vorentscheidung für Vogts Nachfolge fällt, steht noch nicht fest. Für den Posten wird Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel gehandelt. Er äußerte sich vor der Sitzung jedoch nicht zu seinen Ambitionen. Schmiedel sagte, es gehe jetzt darum, einen geordneten Weg für einen Neuanfang einzuschlagen. Wichtig sei, dass die Südwest-SPD sich wieder stärker auf die wichtigen Themen im Land konzentriere.
Die dem linken Flügel zugerechnete Vize-Landesvorsitzende Hilde Mattheis forderte vor Beginn des Treffens, die SPD müsse „mehr Demokratie wagen“. Eine Mitgliederbefragung über den künftigen Landesvorsitz sei allerdings nur sinnvoll, wenn es mehrere Kandidaten gebe.
Absturz
Die Landes-SPD war bei der Bundestagswahl am Sonntag von 30,1 Prozent (2005) auf 19,3 Prozent abgestürzt. Vogt ist seit 1999 Landesvorsitzende. Bereits direkt nach der Wahl hatte die 44 Jahre alte Politikerin gesagt: „Ich klebe nicht an meinem Sessel.“ Über die Landesliste der Partei schaffte sie allerdings den Sprung in den Bundestag. Im Kampf um das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I hatten der CDU-Kandidat Stefan Kaufmann und der Grünen-Politiker Cem Özdemir mehr Erststimmen erhalten als Vogt. lsw
30.09.2009
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