Wahlcheck: Scholz schreibt seine Partei noch nicht ab

Heilbronn  Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, war am Dienstagabend beim Stimme-Wahlcheck in Heilbronn zu Gast. Hier gibt es das Video vom Auftritt des SPD-Politikers.

Von Jens Dierolf

 

 

Olaf Scholz sagt über Olaf Scholz, er sei eher der entspannte Typ. Aufgeregtheit, so führt es Hamburgs Erster Bürgermeister aus, sei kein guter Ratgeber in einer krisengeschüttelten Welt. 83 Minuten sind beim Stimme-Wahlcheck mit dem SPD-Politiker vergangen, als ein kurzes Einspiel-Video Scholz mit dieser Aussage über sich selbst zeigt. Keine Situation zuvor hat bei den gut 400 Zuhörern im Forum der Kreissparkasse Heilbronn tatsächlich einen anderen Eindruck hinterlassen. Scholz ist die personifizierte Gelassenheit.

Während SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angesichts dürftiger Umfragewerte mit harten Attacken gegen die Kanzlerin oder die türkische Regierung um Aufsehen ringt, verkörpert Scholz das genaue Gegenteil. Zurückhaltung, Understatement, hanseatische Ruhe. Kämpferische Aussagen, wonach die SPD stärkste Partei werde? Fehlanzeige. Es sei schwierig, einen Bundestagswahlkampf zu bewerten, ehe er zu Ende ist, holt er nach nach einer entsprechenden Frage von Stimme-Chefredakteur Uwe Ralf Heer aus, verweist auf unentschlossene Wähler, das Wählerpotenzial seiner Partei, und formuliert es dann vorsichtig: Man müsse es bis zuletzt versuchen. "Das gehört zur Demokratie. Das ist unsere demokratische Pflicht."

Familiennachzug von Flüchtlingen 

Olaf Scholz ist kein Klare-Kante-Politiker, niemand, der versucht, Andere in einem Wettlauf um die schärfste Wortwahl zu übertrumpfen. Für seine Antworten holt er oft weit aus, weicht aus. Eine Scholz-Antwort auf eine Frage zu Zuwanderung und Integration beginnt mit den Worten: "Zunächst mal finde ich, dass wir die Realität zur Kenntnis nehmen müssen, was gut daran ist, und was anstrengend ist." Es folgen Schilderungen der Weltkriege und Ausführungen über die Flucht von Millionen Deutschen im 19. und 20. Jahrhundert. Heute empfinde er ein wenig Stolz, dass Wohlstand, der Rechtsstaat und die Demokratie "so viel Attraktivität ausüben", führt er dann aus und doziert anschließend über die unterschiedlichen Formen der Zuwanderung in die EU. Seine Antwort beendet er mit der Aussage: "Sehr professionell aufgestellt haben wir uns 2015, 2016 nicht." Das dürfe sich nicht wiederholen.

Wegen Ausführungen wie dieser bekam der SPD-Politiker einst den Spitznamen "Scholzomat" verpasst. Auch die Frage von Moderator Heer nach dem Familiennachzug von Flüchtlingen umschifft er. "Das ist nicht die Frage, um die es geht", erklärt er, um fortan die − nach seiner Meinung − Notwendigkeit des Schutzes der europäischen Außengrenzen zu erläutern. Deutlicher wird der 59-Jährige, wenn es um das G20-Treffen in Hamburg geht, nach dem er wegen Krawallen von Linksautonomen zum Rücktritt aufgefordert wurde. "Ich bestehe darauf, dass solche Treffen stattfinden können", sagt er klar, verspricht eine sachliche Aufklärung, zu der er beitragen werde. Und dann kommt doch wieder so ein diplomatisch-verschmitzter Scholz-Satz: "Wir bräuchten weniger G20, wenn alle so wären wie Schulz oder Frau Merkel." Gelächter im Publikum.

 

 

Scharfe Attacken gegen die Kanzlerin unterlässt der Hanseat. Stattdessen lobt er Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in den höchsten Tönen als eigentlichen Anführer in der Europäischen Union − ein kaum versteckter Seitenhieb auf Angela Merkel, der er damit unterstellt, ihre Führungsrolle in Europa nicht wahrzunehmen. Ob er dafür plädiere, Ungarn unter seinem rechtspopulistischen Präsidenten Victor Orban von der europäischen Staatengemeinschaft auszuschließen?, will Moderator Heer wissen. "Wir streiten uns", sagt Scholz. "Wir sagen nicht, wir wollen euch nicht dabei haben."

Ähnlich zurückhaltend bleibt er in der Frage nach dem Umgang mit der Türkei. Die Reisewarnung Ankaras für Deutschland nennt er einen "schlechten Witz". "In der Türkei wird, glaube ich, noch lauter gelacht als hier". Während SPD-Parteichef Schulz klar ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fordert, trifft Scholz eine andere Wortwahl: "So wie die Lage ist, muss man sagen: Das läuft nicht."

Charmant wird der Hanseat als Schüler aus dem Publikum ihm Fragen zu Bildung und seiner Partei stellen. Wie er sich den typischen SPD-Wähler vorstelle, fragt die 16-jährige Lara Walter aus Erlenbach. Scholz kontert: Den stelle er sich gar nicht vor. Denn seine Partei vereine Menschen mit den unterschiedlichsten Lebensentwürfen und Berufen: zielstrebige Juristen wie ihn, Verkäuferinnen oder Band-Arbeiter. Diese Form des Zusammenhaltes zählten für ihn zu den wichtigsten und beglückendsten Erfahrungen seines Lebens.

Bleibt die Frage nach möglichen Koalitionen nach der Bundestagswahl. Erneut Juniorpartner einer großen Koalition zu werden "sei nicht so toll", sagt er. Welche Möglichkeiten er für einen Machtwechsel mit einem Kanzler der SPD sehe? Scholz bleibt entspannt und weicht wieder aus: Es sei weiter Ziel der SPD, eine Regierung anzuführen. "Wir sind es in Deutschland nicht gewohnt, aber ich kann mir eine monatelange Verhandlung über eine Regierungsbildung vorstellen."

 

 

Alle Wahlcheck-Veranstaltungen

Zum fünften Mal veranstaltete die Heilbronner Stimme die Serie "Wahlcheck − Spitzenpolitiker hautnah", in der Chefredakteur Uwe Ralf Heer Spitzenpolitiker interviewte. Ein Überblick: